Die (für mich) erschütternd niedrige Beteiligung an der BT-Petition gegen #RosaListen, ist dazu geeignet in (hinter mir gelassen geglaubte) Denkmuster zurück zu fallen, d.h. FTW keinen Fxxk auf "die Welt" zu geben, und TCB nur noch das Business meiner Liebsten und Nächsten zu care-taken.
Will nicht Teil einer Gesellschaft sein, in der domestizierte Polizeipferde, Legehennen, und Haustiere an Silvester mehr Aufmerksamkeit und Solidarität erfahren, als marginalisierte Gruppen von Menschen auf den Zielperson-Listen der Kryptofaschisten.
[Pledge: Sollte diese #Petition das Quorum nicht erreichen, fasse ich das als einseitige Nicht-Verlängerung des Gesellschafts- und Generationenvertrages auf, und ziehe daraus die Konsequenzen.]
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Frau Mensch 😷
Als Antwort auf Subcömandante ♠️Midas 🦄 • • •Robyn
Als Antwort auf Frau Mensch 😷 • • •hab unterschrieben. Aber ich glaube selbst wenn das Gesetz kommt, dürfte es vom Bundesverfassungsgericht gekippt werden, da es gegen die Verfassung verstößt. 🤔
Aber Quorum ist 50.000 und wir haben erst 5000 Unterschriften. 🙈
adorfer
Als Antwort auf Robyn • • •Zudem würde ich zumindest erwarten, dass mindestens die Menschen unterschreiben, die nach derzeitigem Stand auf diesen Listen landen würden.
Robyn hat dies geteilt.
Erik
Als Antwort auf Robyn • • •BaWü hat es neulich bereits umgesetzt: netzkae.se/notes/ag91k7583b1t0…
Irrenhaus des Westens [4846]
2025-12-14 08:42:55
BaWü hat es neulich bereits umgesetzt: netzkae.se/notes/ag91k7583b1t0…
Irrenhaus des Westens [4846]
2025-12-14 08:42:55
Jaddy
Als Antwort auf Robyn • •@Robyn @Frau Mensch 😷 @Subcömandante ♠️Midas 🦄 „Aber ich glaube selbst wenn das Gesetz kommt, dürfte es vom Bundesverfassungsgericht gekippt werden, da es gegen die Verfassung verstößt.“
Aktuell gibt es weder ein solches Gesetz, noch ist eines in Planung. Tatsächlich geht es nicht mal um "Listen" im Wortsinne.
Es ist viel perfider: Die komplette Historie der Vornamen und Geschlechtseinträge soll in jeder Meldebehörde gespeichert werden, mit der du zu tun bekommst. Also erst mal da wo du wohnst und in Folge jeder weiteren, wenn du umziehst.
Heisst: Die Zahl der Leute, die das potenziell zu sehen bekommt und absichtlich das Offenbarungsverbot
... mehr anzeigen@Robyn @Frau Mensch 😷 @Subcömandante ♠️Midas 🦄 „Aber ich glaube selbst wenn das Gesetz kommt, dürfte es vom Bundesverfassungsgericht gekippt werden, da es gegen die Verfassung verstößt.“
Aktuell gibt es weder ein solches Gesetz, noch ist eines in Planung. Tatsächlich geht es nicht mal um "Listen" im Wortsinne.
Es ist viel perfider: Die komplette Historie der Vornamen und Geschlechtseinträge soll in jeder Meldebehörde gespeichert werden, mit der du zu tun bekommst. Also erst mal da wo du wohnst und in Folge jeder weiteren, wenn du umziehst.
Heisst: Die Zahl der Leute, die das potenziell zu sehen bekommt und absichtlich das Offenbarungsverbot einhalten muss, steigt massiv an.
Das was @Erik in social.tchncs.de/@ErikDerBezwi… beschrieben hat, Landes-Melde-Verordnung(1) in BaWü, bestimmt ausserdem, dass deine jeweilige Meldebehörde jede Änderung mit voller Historie auch an die „örtlich zuständige Polizeidienststelle sowie das Landeskriminalamt“ übermitteln.
Das bedeutet erstens: Es braucht keine eigenen Listen, weil jederzeit über eine einfache Abfrage alle Einträge ermittelt werden können, bei denen unter „frühere Vornamen“ und_oder „frühere Geschlechtseinträge" etwas steht.
Zweitens begründet die Landesregierung dies mit der „Erfüllung der in ihrer [Polizei, LKA] Zuständigkeit liegenden Aufgaben“. Und tja, dagegen ist Klage äusserst schwierig, weil es so schwammig formuliert ist. Das Innenministerium muss bloss behaupten, dass die Identifikation sonst schwierig wäre. Erkläre mal einem Gericht, dass das nicht so ist.
Drittens ist es eine Verordnung, die ohne Zustimmung des Parlaments durch das Ministerium erlassen werden kann. Es braucht eine parlamentarische Initiative mit Mehrheit, um die wieder ausser Kraft zu setzen.
Genau so wie in BaWü sah die Idee des BMI aus. Leider sehen wir jetzt, dass die 16 Landesbehörden das auch für sich machen können. Ich rechne also damit, dass Sachsen und like-minded das subito machen werden.
——
(1) Original von 2015: lexaris.de/book/version/docume… - aktuelle Änderung in $8(1) Satz 1 Punkt 5: „In Nummer 3 werden nach dem Wort „(Rufname)“ die Wörter „und frühere Vornamen“ eingefügt. In Nummer 5 werden nach dem Wort „Geschlecht“ die Wörter „und der frühere Geschlechtseintrag“ eingefügt.“
Erik
2025-12-21 14:23:12
Robyn mag das.
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Subcömandante ♠️Midas 🦄 und condret haben dies geteilt.