Können wir Wolfram Weimer und seine offensichtliche, autoritäre Kultur-Konformitäts-Kampagne noch mal ein bisschen skandalisieren?

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Wolfram Weimer lässt Jurymitglieder in Listen erfassen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer lässt offenbar die Mitglieder sämtlicher Jurys im Bereich der Kulturförderung systematisch in Listen erfassen. Dem SPIEGEL liegt ein entsprechender interner Mailverkehr vor, in dem um eine solche Aufstellung ersucht wurde.

Eine Sprecherin Weimers bestritt zunächst die Existenz einer »Gesamtliste«, bestätigte dann aber doch die »Bitte«, die in »den verschiedenen Arbeitsbereichen des BKM angesiedelten Jurys zu erfassen«. Dies diene dazu, sich einen Überblick über die zahlreichen jurybasierten Verfahren zu verschaffen und diesen bei Bedarf »im parlamentarischen Raum« zu erläutern.
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In Weimers Einflussbereich werden tatsächlich viele Förderungen – Preise, Stipendien und weiteres – mithilfe unabhängiger Auswahlgremien vergeben. Diese Vorgehensweise ist wichtig, weil sich der Staat auch dann, wenn er selbst fördert, inhaltlich nicht einmischen darf. Überlegungen zu möglichen Neubesetzungen scheinen aber angestellt zu werden.
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Und gelogen hat Weimer wohl auch darüber was die Infos vom VS angeht:

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Der Kulturstaatsminister betonte zuletzt immer wieder, selbst keine Details zu kennen, über konkrete Informationen verfüge nur der Verfassungsschutz.

Weimers Sprecherin räumte nun gegenüber dem SPIEGEL ein, dass die Behörde nicht nur die allgemeine Information erhalten habe, dass »verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse« zu den Buchhandlungen vorlägen. Außerdem sei eine »Präzisierung« durch »die zuständigen Stellen« gefolgt. Worin diese Präzisierung bestand und ob der Verfassungsschutz die besagten Buchhandlungen Weimer gegenüber als gesichert linksextremistisch eingeordnet habe, ließ sie unbeantwortet.
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spiegel.de/kultur/wolfram-weim…

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