Wer auch immer beim @ZDF :zdf: diesen Titel geschrieben hat, hat wohl noch keine BundesRATs-Sitzung erlebt.
Das sind keine Showdowns. Das sind auch bei umstrittenen Themen ruhige, geschäftsmässige Debatten ohne den im BundesTAG gewohnten Populismen und Partei-Gerangel.
Zum einen liegt es wohl an sehr geringer Aufmerksamkeit. Zweitens sitzen dort keine Hinterbänklys, die sich für höhere Aufgaben profilieren wollen. Die eigentlichen Entscheidungen werden woanders getroffen.
Ausserdem sind die meisten Landesregierungen Koalitionen mit mindestens einer Ampel-Partei. Selbst bei stärkstem internen Dissens wie in Sachsen geben MP Kretschmer (gegen CannG) und sein Justizminister (für CannG) unaufgeregt ihre unterschiedlichen Standpunkte zu Protokoll und stimmen „uneinheitlich“, also ungültig.
Und noch ein wichtiger Punkt: Dort sitzen keine von der Fascho-Partei im Raum. toot.team.jetzt/@bot_zdfheute/…
📰 Live: Cannabis-Gesetz - Showdown im BundesratDer Bundesrat entscheidet heute, ob Lauterbachs Cannabis-Gesetz die letzte Hürde nimmt oder in den Vermittlungsausschuss muss. ZDFheute live zeigt die Abstimmung.
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