#SBGG Anhörung, Familienausschuss…
Gut, dass ich schon Ausschussanhörungen gesehen habe.
Spoiler: Es ist im Prinzip alles gescriptet.
Die "Expertys" werden geladen, um die Absichten und Ansichten der jeweiligen Fraktionen zu bestätigen.
Die Absichten und Ansichten der Fraktionen sind aber politisch, ideologisch und letztlich "Bauchgefühl“.
D.h. in Ausschüssen und Anhörungen werden keine fachlichen Diskussionen geführt und keine sachlichen Entscheidungen gefunden.
Und die Abstimmungen in den Ausschüssen, die dann zu Empfehlungen führen, die möglicherweise zu Änderungen im Gesetzestext führen, passieren nach Parlamentsmehrheit.
Ob eine Ausschussempfehlung dann tatsächlich in den Text kommt, ist noch mal eine ganz andere Sache.
Sprich: Parlamentarische Beratung inklusive Ausschussarbeit und Anhörungen sind zu über 90% reines Polittheater.
Vielleicht beruhigt das etwas die Nerven.
Drezil hat dies geteilt.