Ich bin nicht sicher, ob das ganz sauber zu trennen ist, weil teilweise ja Unterstützung aus aktuellem Beständen geleistet wurde und dann nach beschafft wurde. Aber grundsätzlich ja. Ein Sondervermögen ohne Reform der Schuldenbremse wäre aber halt ein Riesengeschenk an Merz und ein Riesenballast in allen anderen Politikfeldern. Und spätestens in der nächsten Legislaturperiode nach Merz stellt sich die Frage nach dem Finanzierung eines höheren Verteidigungsetat dann eh wieder.
Wie stark kann man das trennen? Der maximal beschleunigte Ausbau der innereuropäischen Rüstungskapazität kommt in dem Zusammenhang auch der Ukraine zugute. Die Ukraine macht gerade, was die Bundeswehr im Ist Zustand nicht könnte. Ein militärisch erstarktes Europa ist auch ein Schutz für die Ukraine. Falls es die bis dann noch gibt. Russland baut seit 15 Jahren seine Industrie auf Rüstung um. China rüstet massiv auf. Wir müssen endlich loslegen.
@Anne Roth @Strawanzen An Rheinmetall & Co schleusen. Das wäre jedenfalls die gängige CxU-Staatsausgaben-Methode: Stets das Geld zu "befreundeten" inländischen Konzernen leiten.
Ob das politische Ziel damit erreicht wird (oder die Ausgabe überhaupt zielführend ist), ist dabei eher Prio 2.
Optimist
Als Antwort auf Anne Roth • • •Dragoncello Aufsmaulsuppe
Als Antwort auf Anne Roth • • •Powerstrand
Als Antwort auf Anne Roth • • •Frage ist ob sie das ab heute noch so halten können wie so vieles anderes.
Strawanzen
Als Antwort auf Anne Roth • • •Die Ukraine macht gerade, was die Bundeswehr im Ist Zustand nicht könnte. Ein militärisch erstarktes Europa ist auch ein Schutz für die Ukraine. Falls es die bis dann noch gibt.
Russland baut seit 15 Jahren seine Industrie auf Rüstung um. China rüstet massiv auf. Wir müssen endlich loslegen.
Anne Roth
Als Antwort auf Strawanzen • • •@Strawanzen
Ich würde sagen: Kommt sehr drauf an. Und ich weiß nicht, was Merz mit dem Geld vorhat.
Jaddy
Als Antwort auf Anne Roth • •@Anne Roth @Strawanzen An Rheinmetall & Co schleusen. Das wäre jedenfalls die gängige CxU-Staatsausgaben-Methode: Stets das Geld zu "befreundeten" inländischen Konzernen leiten.
Ob das politische Ziel damit erreicht wird (oder die Ausgabe überhaupt zielführend ist), ist dabei eher Prio 2.
Michael Wiedmann
Als Antwort auf Anne Roth • • •Thomas Arend
Als Antwort auf Anne Roth • • •Er plant wohl kein Sondervermögen mehr. Die CDU hat seinen Alleingang, die heilige Kuh der Schuldenbremse zu schlachten, bereits kassiert.
Und für ein Sondervermögen braucht er SPD, Grüne und Linke. Die haben alle eine Sperrminorität mit der AfD.