Zum Inhalt der Seite gehen

mastodon - Link zum Originalbeitrag
Das Desaster um die Wahlen zu den Bundesverfassungsrichter*innen hat es so noch nicht gegeben! @BriHasselmann macht im #Bundestag klar, wer dafür verantwortlich ist: Jens Spahn & Friedrich Merz.
Das Verhalten der Union ist eine Gefahr für unsere #Demokratie & das #Bundesverfassungsgericht 👇
#bundestag #demokratie #bundesverfassungsgericht @Britta Haßelmann
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Aljoscha Rittner (beandev)
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Aljoscha Rittner (beandev)
• •
Eine sehr gute Rede. Das ist so unterirdisch, wie die Union da agiert. Die sind es einfach nicht würdig in Regierungsverantwortung zu sein. Ein widerliches Schauspiel, das weiter zur Politiksverdrossenheit führen wird, weil man nur Machtpolitik erlebt.
@BriHasselmann
@Britta Haßelmann
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Jochim
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Jochim
• •
Vielen Dank für diese klaren Worte! Das musste diesen hinterhältigen [hier nach belieben ergänzen] um die Ohren geschlagen werden.
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Norbert Schanne
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Norbert Schanne
• •
gibt Tage, da wünscht man sich der Bundestag wäre ein Zirkuszelt und keine Schlammschlacht-Arena für den Ehekrieg zwischen Union und SPD.
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

ScoTTY
mastodon - Link zum Originalbeitrag
ScoTTY
• •

Falls sich noch andere außer mir fragen was der Kontext dazu ist: tagesschau.de/inland/innenpoli…

Das erinnert mich viel zu sehr daran, wie sehr die Republikaner den Supreme Court in den letzten Jahren nach ihren Wünschen besetzen konnten und wie sich das jetzt auf deren Demokratie auswirkt.

Danke für diese Rede, und danke dass ihr die Union nicht so leicht damit durchkommen lasst! 💚


Bundestag verschiebt Wahlen von Verfassungsrichtern

Die Neubesetzung von drei Stellen am Bundesverfassungsgericht bleibt vorerst ungeklärt. Die Abstimmung im Bundestag über die Posten wurde verschoben, nachdem die Union sich gegen die von der SPD nominierte Kandidatin gestellt hatte.
tagesschau.de
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

BlitzErich
mastodon - Link zum Originalbeitrag
BlitzErich
• •
Sehr starke und gute Worte. Es ist eine Art, die einer Demokratie nicht würdig ist, wie die CDU hier agiert. Und es passt einfach in das Bild der Politik aus den 80ern von Merz & Co.
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Ursula
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Ursula
• •
Sehr starke Rede von Frau Hasselmann. Das ist eine Zumutung, was CDU/CDU da veranstalten, wie sie auch schon in der Wahlkampfzeit - man erinnere sich - einen Tabubruch nach dem anderen begeht. Soviel in noch nicht mal einem halben Jahr Regierungszeit! Mir graust vor den nächsten 3,5 Jahren! Und jetzt möcht ich mal sehen, wie viel Rückgrat die SPD noch hat....
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

[SIC!]
mastodon - Link zum Originalbeitrag
[SIC!]
• •
Es wird so dermaßen Zeit, dass endlich mal klar und auch mit angemessener Emotio gesprochen wird, laut, deutlich und mit Wut. Denn Wut ist angebracht und notwendig. Werdet anhaltend wütend und mutig oder geht endgültig unter! @BriHasselmann
@Britta Haßelmann
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

PrinterAngel🏳️‍🌈
mastodon - Link zum Originalbeitrag
PrinterAngel🏳️‍🌈
• •
Mittelfristig befürchte ich, dass kompetente, qualifizierte, integre Menschen sich nicht mehr auf höchste Ämter bewerben bzw vorschlagen lassen, weil sie sich dafür nicht längs und quer durch den Dreck ziehen lassen wollen.
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Aubrieta
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Aubrieta
• •

Stark! Vielen Dank.

Nach der Rede musste Frau Weidel erstmal nervöse Energie loswerden mit dem Stuhl-Rumgerolle.

Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Patrick
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Patrick
• •
die CDU hat nur den ersten Teil von "Regierungsverantwortung" verstanden. Ansonsten säßen Herr Dobrindt oder Herr Spahn nicht mehr im Parlament.
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Rene Gat
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Rene Gat
• •
Beeindruckend und notwendig! Außerdem war es schön, Spahn wie einen beim Abschreiben erwischten Schuljungen zu sehen. Und auch denen auf der Regierungsbank war klar, dass da richtig Mist gebaut worden war. Und erstaunlich, dass selbst auf der Website des Zentralorgans der deutschen MAGA-Filiale Spahn für deren Verhältnisse sehr deutlich als der Versager dargestellt wird, der er ja auch ist. Verlinken will ich trotzdem nicht zur Springerpresse.
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Osterhase
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Osterhase
• •
Hier geht's Fritze darum seinen Kumpels in der AFD einen Airbag zu schaffen, der 2 Senat wäre der AFD Entsorger wenn sich zum parteiverbot endlich durchgerungen würde
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Ingrid_DemokratinAusOL
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Ingrid_DemokratinAusOL
• •

Sehr gut
Sehr richtig

Ich hoffe nur, dass #Spahn und #Merz damit NICHT durchkommen!!! Ebensowenig wie die #FCKCDU insgesamt mit ihren Intrigen von rechts!!!

#merz #fckcdu #Spahn
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Lestat1977
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Lestat1977
• •
AfD Verbot? So schnell wie möglich. Die CDU / CSU am Besten gleich mit verbieten. Aber bitte kann irgendjemand diese Land von Jens Spahn erlösen? Bitte
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Eva Lettenbauer
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Eva Lettenbauer
• •
Genau, gerade wir Frauen dürfen nicht zuschauen, sondern sollten gegen rechte Hetzkampagnen gemeinsam laut sein.
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Micha
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Micha
• •
#fuckSpahn #fuckCXU #fuckafd
…..meine Güte! Es wird immer schlimmer. Habe eben beim Abendessen mal bei meiner Liebsten vorgefühlt, wie es mit Auswandern aussieht. Bude verkloppen, ab nach 🇳🇴.
Sie war nicht sooooooo abgeneigt.
Das man sich darüber mittlerweile Gedanken machen muss, ist echt ätzend!
#fuckafd #fuckspahn #fuckcxu
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Prometheus
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Prometheus
• •
So funktioniert nun Mal Demokratie. Man muss der Meinung der Anderen nicht zustimmen. Man sollte aber akzeptieren das manche anderer Meinung sind!
Jetzt aufzuschreihen, das eine Person gewählt oder nicht gewählt wird, sehe ich als falsch an.
Es muss eine Diskussion statt finden, in der ein Ergebnis erzielt wird.
Der Rest ist nur Populismus!
Ich persönlich finde das der Bundestag nicht mehr ernst zu nehmen ist. Viele packen sich nur die Taschen voll.
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Nike Leonhard
mastodon - Link zum Originalbeitrag
Nike Leonhard
• •
Nur ist es aus Sicht von Jens Spahn kein Desaster. Aus der Sicht von Jens Spahn ist es ein Erfolg. Liberale Richter:innen verhindern heißt, z. B. Abtreibungen verbieten können.
Kommt einem bekannt vor?
Richtig: Das große Vorbild von Merz, Spahn, Linnemann und den restlichen reaktionären Möchtegernautokraten der Union, Donald Trump ist genau so vorgegangen.
Es wird Zeit, dass WIR uns ein Beispiel an den Student:innen in Serbien nehmen. Bevor es zu spät ist!
Als Antwort auf Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

kuestenjan
mastodon - Link zum Originalbeitrag
kuestenjan
• •
Danke, @BriHasselmann, für diese deutlichen Worte! Das Verhalten der genannten Vertreter der Regierungsparteien ist wirklich erbärmlich
@Britta Haßelmann
⇧