Amtsermittlungsgrundsatz im Asylverfahrensrecht #Bundestag Um den "Amtsermittlungsgrundsatz" in der Verwaltungsgerichtsbarkeit und dem Asylverfahrensrecht geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Um den 'Amtsermittlungsgrundsatzes' in der Verwaltungsgerichtsbarkeit und dem Asylverfahrensrecht geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (21/1158)....
Die Tschechen haben sich in die polnische Ostseeküste verliebt. Für viele ist es der Klimawandel, der sie in den Norden zieht, andere bewundern das Nachbarland Polen für seinen wirtschaftlichen Erfolg.
Die Tschechen haben sich in die polnische Ostseeküste verliebt. Für viele ist es der Klimawandel, der sie in den Norden zieht, andere bewundern das Nachbarland Polen für seinen wirtschaftlichen Erfolg.
AfD thematisiert "Kampagnen zur ,Frühsexualisierung'" #Bundestag "Fragen zur Finanzierung von Kampagnen zur ,Frühsexualisierung' durch Bundesmittel" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) 'Fragen zur Finanzierung von Kampagnen zur ,Frühsexualisierung' durch Bundesmittel' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/1162). Wie die Fraktion...
Kann ich beantworten: Exakt 0 Euro (Hab es zweimal nachgerechnet 😉). Es gibt nämlich gar kein Budget oder Programm zur Frühsexualisurung. #afdverbotsantragjetzt
Vor zehn Jahren trennte Google sein Kerngeschäft von großen Zukunftsvisionen. Das Modell schützt die Marke, doch manche dieser Visionen blieben teure Experimente.
Kleine Anfrage zu Kampfmittelräumung in Thüringen #Haushalt #Bundestag Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, wie viele Bundesmittel vom 1. Oktober 2022 bis zum 30. Juni 2025 für die Kampfmittelräumung in Thüringen ausgegeben wurden. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, wie viele Bundesmittel vom 1. Oktober 2022 bis zum 30. Juni 2025 für die Kampfmittelräumung in Thüringen aufgewendet...
Grünen fragen nach Ewigkeitschemikalien #Bundestag In einer Anfrage erkundigen sich Bündnis 90/Die Grünen nach den Plänen der Bundesregierung, Ewigkeitschemikalien (PFAS) zu begrenzen und die Entwicklung von Alternativen voranzutreiben. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SAS) In einer Kleinen Anfrage (21/1120) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Umgang mit den als Ewigkeitschemikalien bekannten poly- und perfluorierten Alkylsubst...
Berlin: (hib/SCR) Militärische Einrichtungen und die Rüstungsindustrie unterliegen nach Angaben der Bundesregierung im Emissionshandel denselben Regelungen wie andere Unternehmen. Das...
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wird ein Strom an Sternschnuppen über Deutschland erwartet. Das Wetter sorgt für klare Sicht, doch stört der Mond bei der Beobachtung.
Hotels, Pensionen, Campingplätze und andere Beherbergungsbetriebe in Deutschland zählten im ersten Halbjahr insgesamt 223,3 Millionen Übernachtungen. Dabei ist ein Trend eindeutig.
Es ist ein Zufallsfund, der Fragen aufwirft: Eine Urkunde aus Erfurt von 1269 erwähnt einen Bräter. Bedeutet das, dass die Bratwurstgeschichte neu geschrieben werden muss?
Bayern München wird seine viel kritisierte Zusammenarbeit mit Ruanda künftig auf die Entwicklung einer Jugendakademie vor Ort beschränken. Zuvor hatte der Klub einen Vertrag mit der Fluggesellschaft Emirates geschlossen.
Ein Quallenschwarm hat vier Reaktorblöcke des französischen Atomkraftwerks Gravelines lahmgelegt. Die Wasserpumpen verstopften – die Stromversorgung sei aber nicht gefährdet.
aha, die Stromversorgung ist das Problem, nicht die Kühlung der Reaktoren? Bin ein Kind von Tschernobyl und Fukushima und da war immer die Kühlung das Thema, nicht die Stromversorgung.
Bremerhavener Forschende warnen in einer Studie vor einer Quallen-Invasion in den Ozeanen. Sie sehen den Klimawandel als größte Ursache dafür. Die steigende Population der Nesseltiere könne dramatische Folgen haben.
Today in 1992, 33 years ago: Canada, Mexico and the United States announce completion of negotiations for the North American Free Trade Agreement (NAFTA).
Vor 70 Jahren erschuf ein deutscher Zeichner die Karikatur Lilli. Aber erst durch die Unternehmerin Ruth Handler wurde aus der Männerphantasie Lilli der Main Character der Kinderzimmer weltweit - Barbie.
Ein schmelzender Gletscher in der Antarktis gibt Anfang des Jahres menschliche Überreste frei. Ein DNA-Test zeigt nun: Es handelt sich um den Meteorologen Dennis Bell.
In einem Interview bezeichnet NATO-Generalsekretär Mark Rutte eine "faktische" Anerkennung der russischen Kontrolle über besetzte ukrainische Gebiete als Möglichkeit. Die EU-Außenminister beraten über den Ukraine-Krieg.
Die Zahl abgeschobener Geflüchteter ist laut Innenministerium gestiegen - darunter auch viele Kinder und Jugendliche. Das "löst kein Problem", kritisiert Linken-Politiker Bartsch.
„Allein, dass jemand gut integriert ist, ist noch kein Grund hier zu bleiben.“ sagt der hessische Innenminister Roman Posek (CDU). Wie dumm ist das denn? Die CxU fährt Deutschland vor die Wand, mit Vollgas! #cxu #cdu #deutschland
@luki und gleichzeitig haut unsere Bundesregierung ernsthaft den Move raus das "sie weichen in Sachen Migration stellen und Deutschland zum Einwanderungsland machen das attraktiv für Fachkräfte sein soll" 🙃🤷♀️
Im Kampf gegen die terroristische Hamas nennt Israels Premier Netanjahu neben der Einnahme von Gaza-Stadt ein weiteres Ziel des neuen Kriegsplans. Unterdessen will Australien einen eigenen Palästinenserstaat anerkennen.
Die Stadt Bremen erlässt ein Handyverbot - von der Grundschule bis zur Sekundarstufe I. Das soll das Wohlbefinden der Kinder schützen. An den Schulen sind nicht alle begeistert.
Die Bergregion Kaschmir in Himalaja galt lange als Kulisse für Liebesfilme. Mit zunehmenden politischen Spannungen wird heute der Landstrich in Bollywood-Filmen als Versteck für Terroristen und Separatisten dargestellt.
Eine Sanierung hätten viele Schwimmbäder in Deutschland nötig - doch die Kosten sind hoch. Die Regierung verspricht Investitionen. Opposition und Verbänden reicht das nicht aus.
Bei einem Luftangriff hat die israelische Armee fünf Journalisten des arabischen Senders Al-Dschasira getötet. US-Präsident Trump möchte Obdachlose aus der US-Hauptstadt Washington vertreiben. Das Wichtigste in Kürze.
Vor dem Treffen von Trump und Putin sind die europäischen Verbündeten der Ukraine um stärkere Einbeziehung bemüht. Nun lädt Bundeskanzler Merz für Mittwoch zum virtuellen Treffen.
Nato-Generalsekretär Rutte erwartet, dass künftige Friedensverhandlungen auch die umstrittenen Gebiete in der Ukraine betreffen. Die diplomatischen Bemühungen Trumps lobt er.
Donald Trump stopft Schlupflöcher bei Sanktionen gegen Russland. Was bedeutet ein hartes Vorgehen gegen den russischen Ölhandel für die Weltmärkte - und für Wirtschaftsmächte wie China und Indien?
Historians: Contemporaneous documentation of the initial events is often sparse, and in fact people often get testy and uncooperative when we urge better documentation for the historical record. xkcd.com/3127/
Donald Trump und Wladimir Putin treffen sich - wohl ohne die betroffene Ukraine. Deren Botschafter fordert Mitsprache. Er warnt vor Gebietsabtretungen - und den Folgen für Europa.
Während Trump und Putin über ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs beratschlagen wollen, fordert Europa Mitsprache. Die Ukraine hofft, bangt und muss um ihr Territorium ringen.
Notruf aus Thüringen: Die Partei gerät regional massiv unter Druck, während sie bundesweit mit sich selbst ringt - auf der Suche nach Profil und einer klaren Rolle in der Opposition.
EngelMichelmann 👼 Antifaschist
Als Antwort auf Heute im Bundestag • • •Es gibt nämlich gar kein Budget oder Programm zur Frühsexualisurung.
#afdverbotsantragjetzt