Zwei Tage vor Ablauf eines Ultimatums an Russland reist der Trump-Vertraute Steve Witkoff wieder nach Moskau. Die Russen sprechen vom Sieg des Dialogs. Ist Trump eingeknickt?
Jahrelang herrschte Funkstille zwischen Washington und Moskau. Nun war der US-Sondergesandte schon zum fünften Mal in Russland. Konnte er Präsident Wladimir Putin zu einer Waffenruhe in der Ukraine bewegen?
Barbershops und Nagelstudios sind laut Bundesregierung Hotspots von Schwarzarbeit. Künftig müssen Mitarbeiter dort Ausweise dabei haben und bei Kontrollen zeigen. Bringt das was?
Far-right festival cancelled following letter signed by over 500 Irish artists
#News #GCN #GayCommunityNews #LGBTQIA #LGBTQ #LGBTIreland gcn.ie/far-right-festival-canc… A music festival that was supposed to take place in Drumshanbo, Co Leitrim, has been cancelled after 563 prominent Irish artists signed a letter opposing the event, which was thought to be associated with the far-right movement. Billed as a celebration of Irish culture, heritage, and
Faure Gnassingbé hat seine Macht zementiert, indem er einen neuen Posten schaffen ließ. Dieser Schritt könnte bei den Langzeitherrschern Afrikas Nachahmer finden - erst recht im aktuellen politischen Klima.
EU-Dokument: Israel hält Vereinbarung zu Hilfslieferungen nach #Gaza nicht ein: Nur ein Viertel der von der EU geforderten Hilfstransporte erreicht derzeit den Gazastreifen aus Israel – das geht aus einem internen Dokument der Europäischen Kommission hervor, das Euractiv vorliegt. euractiv.de/section/politics/n…
Nur scheinbar gleicht das Gedenken an die Katastrophe vom 6. August 1945 dem Ritual, das sich jedes Jahr im japanischen Hiroshima vollzieht. Viele Zeitzeugen sind tot und viele Jüngere wissen nur noch wenig.
In Südeuropa kommt es im Sommer immer wieder zu Waldbränden. Doch im Süden Frankreichs, nahe der spanischen Grenze, wüten zurzeit Feuer ungeahnten Ausmaßes.
In einem Waldgebiet nahe dem kalifornischen Küstenort Santa Barbara brennt es auf mehreren hundert Quadratkilometern. Hitze erschwert die Löscharbeiten. Die Wetteraussichten versprechen kaum Entspannung.
2018 wurde die NSU-Rechtsterroristin zu lebenslanger Haft verurteilt. Jetzt will sie wohl ganz offiziell der Szene den Rücken kehren. Die wichtigsten Fakten im Überblick.
Eine Hitzewelle und Wasserknappheit lähmen das öffentliche Leben im Iran. Die Behörden sprechen von extremer Dürre. Warnungen von Experten wurden jahrelang ignoriert. Und die Bevölkerung muss es ausbaden.
Die Schlammlawine erfasst ein ganzes Dorf: Heftiger Regen hat im Norden Indiens Sturzfluten und Erdrutsche ausgelöst. Mehrere Menschen sterben, viele werden vermisst.
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. wird immer wieder vorgeworfen, Zweifel an Impfungen zu säen. Jetzt streicht sein Ministerium hohe Summen für die mRNA-Technologie.
Fußball-Fans kannten ihn seit den 80er-Jahren als die Stimme der RTL-Sportberichterstattung. Seit knapp 20 Jahren war er Reporter bei Sky. Nun ist Ulrich "Ulli" Potofski gestorben.
Im Weltsicherheitsrat fordert Israel die Freilassung aller Geiseln im Gazastreifen und stärkeren Druck auf die Hamas. Doch Mitglieder des mächtigsten UN-Gremiums sehen auch den jüdischen Staat in der Verantwortung.
AfD erkundigt sich nach Details zu TeleClinic und DocMorris #Gesundheitspolitik #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Gründung, Finanzierung und Konzernanbindung der Telemedizin-Plattform TeleClinic. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Gründung, Finanzierung und Konzernanbindung der Telemedizin-Plattform TeleClinic. In einer Kleinen Anfrage (21/1046) thematisieren...
Neuer Referentenentwurf: Anpassung des Mindeststeuergesetzes und anderer Maßnahmen Urheber: BMF Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
AfD fragt nach Erwerbsbeteiligung von Frauen #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der im Koalitionsvertrag getroffenen Aussage, wonach eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen ein "entscheidender Faktor zur Fachkräftesicherung" sei. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD getroffenen Aussage, wonach eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen ein 'entscheidender...
Neuer Referentenentwurf: Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) Urheber: BMG Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
AfD fragt nach Förderung durch "Demokratie leben!" #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fördersummen im Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit". bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fördersummen im Bundesprogramm 'Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit'....
aus diesem grund gehört die rechte nicht mit in die plannungsebene. Die bemühungen der palamentarier führen genau deshalb zu keiner inhaltlichen (bloss)stellung, die afd ist offen für demokratie abschaffen
Neuer Referentenentwurf: 3. Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes Urheber: BMF Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Fachkräftegewinnung für Kitas und Schulen #Bundestag Grüne fragen Bundesregierung nach Reform beim Erzieherberuf und zur Anwerbung internationaler Fachkräfte bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Die Anwerbung internationaler Fachkräfte für Kindertagesstätten und die Einführung der dualen Ausbildung für Erzieherberufe sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/1098)...
91 Aufmärsche Rechtsextremer im ersten Halbjahr 2025 #Antwort #Bundestag Bundesregierung unterrichtet in ihrer Antwort die Fraktion Die Linke über rechtsextreme Veranstaltungen in der Öffentlichkeit von Januar bis Juni 2025 bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) In der Zeit vom 6. Januar bis 30. Juni 2025 sind insgesamt 91 Aufmärsche, Mahnwachen oder sonstige öffentliche Auftritte der extremen Rechten gezählt worden. Das schreibt...
Zahlen zu landwirtschaftlichen Flächen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung nennt der AfD-Fraktion in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage Zahlen zum Verbrauch und zum Verlust von landwirtschaftlichen Flächen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Im Zeitraum 1992 bis 2021 hat der Anteil der landwirtschaftlichen Fläche um rund 1,45 Millionen Hektar abgenommen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort...
Ausgaben für Asylverfahrensberatung stark gestiegen #Antwort #Bundestag Die Ausgaben für das Förderprogramm der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung sind stark gestiegen, heißt es in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HLE) Die Ausgaben des Bundes für das Förderprogramm der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung betrugen im Haushaltsjahr 2023 rund 10,7 Millionen Euro. Wie aus einer...
Regierung gibt Informationen zu Gruppenvergewaltigungen #Antwort #Bundestag Im vergangenen Jahr hat es 788 sogenannte Gruppenvergewaltigungen gegeben, geht aus der Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage hervor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HLE) Im vergangenen Jahr hat es 788 sogenannte Gruppenvergewaltigungen gegeben. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/1054) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktio...
wenn, wie hier dargestellt, der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger 2024 bei 51 Prozent und 2023 bei 47 Prozent gelegen hat, kennzeichnet das in der Tat ein Problem: bezogen auf den Bevölkerungsanteil sind das erschreckende Zahlen, die deutlichen Handlungsbedarf zeigen. Wenn die Täter - neben Deutschen - primär Leute aus Syrien, Afghanistan, Irak und Türkei sind, dann muss bei diesen Gruppen dringend „erzieherisch eingewirkt“ werden!
Fahndungsausschreibungen im Schengener Informationssystem #Antwort #Bundestag In einer Antwort auf eine AfD-Anfrage gibt die Bundesregierung einen Überblick über von Geheimdiensten vorgenommenen Fahndungsausschreibungen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HLE) Nach Angaben der Bundesregierung waren zum Stichtag 14. Juli 2025 insgesamt 1.277 deutsche Fahndungen gemäß Artikel 36 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/1862 im Schengener...
Im Ersten Weltkrieg brannte die russische Armee fast seinen ganzen Heimatort nieder. Später war Moritz Gerstel Architekt, der für Menschen bessere Gebäude bauen wollte. Warum seine Geschichte auch heute noch aktuell ist.
Seit Jahrzehnten geplant und wieder verworfen: Jetzt soll die Verbindung zwischen Sizilien und dem Festland Wirklichkeit werden - mit der längsten Hängebrücke der Welt.
AfD fragt nach Auswirkungen KI-tauglicher Rechenzentren #Bundestag Nach dem Energiebedarf einer deutschen KI-tauglichen Recheninfrastruktur und aus welchen Energiequellen deren Stromversorgung erfolgen soll, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/LBR) Nach dem künftigen Energiebedarf einer deutschen KI-tauglichen Recheninfrastruktur und nach den Energiequellen, aus denen deren Stromversorgung erfolgen soll, erkundigt...
AfD erkundigt sich nach Details zur digitalen Identität #Bundestag Nach Details zur Implementierung der EUDI-Wallet erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/LBR) Nach der Implementierung der EUDI-Wallet erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/1117). Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung unter...
Lydia RIEDEL-TRAMSEK
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •