Neuer Referentenentwurf: Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) Urheber: BMG Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
AfD fragt nach Förderung durch "Demokratie leben!" #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fördersummen im Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit". bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fördersummen im Bundesprogramm 'Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit'....
aus diesem grund gehört die rechte nicht mit in die plannungsebene. Die bemühungen der palamentarier führen genau deshalb zu keiner inhaltlichen (bloss)stellung, die afd ist offen für demokratie abschaffen
Neuer Referentenentwurf: 3. Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes Urheber: BMF Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Fachkräftegewinnung für Kitas und Schulen #Bundestag Grüne fragen Bundesregierung nach Reform beim Erzieherberuf und zur Anwerbung internationaler Fachkräfte bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Die Anwerbung internationaler Fachkräfte für Kindertagesstätten und die Einführung der dualen Ausbildung für Erzieherberufe sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/1098)...
91 Aufmärsche Rechtsextremer im ersten Halbjahr 2025 #Antwort #Bundestag Bundesregierung unterrichtet in ihrer Antwort die Fraktion Die Linke über rechtsextreme Veranstaltungen in der Öffentlichkeit von Januar bis Juni 2025 bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) In der Zeit vom 6. Januar bis 30. Juni 2025 sind insgesamt 91 Aufmärsche, Mahnwachen oder sonstige öffentliche Auftritte der extremen Rechten gezählt worden. Das schreibt...
Zahlen zu landwirtschaftlichen Flächen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung nennt der AfD-Fraktion in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage Zahlen zum Verbrauch und zum Verlust von landwirtschaftlichen Flächen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Im Zeitraum 1992 bis 2021 hat der Anteil der landwirtschaftlichen Fläche um rund 1,45 Millionen Hektar abgenommen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort...
Ausgaben für Asylverfahrensberatung stark gestiegen #Antwort #Bundestag Die Ausgaben für das Förderprogramm der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung sind stark gestiegen, heißt es in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HLE) Die Ausgaben des Bundes für das Förderprogramm der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung betrugen im Haushaltsjahr 2023 rund 10,7 Millionen Euro. Wie aus einer...
Regierung gibt Informationen zu Gruppenvergewaltigungen #Antwort #Bundestag Im vergangenen Jahr hat es 788 sogenannte Gruppenvergewaltigungen gegeben, geht aus der Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage hervor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HLE) Im vergangenen Jahr hat es 788 sogenannte Gruppenvergewaltigungen gegeben. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/1054) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktio...
wenn, wie hier dargestellt, der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger 2024 bei 51 Prozent und 2023 bei 47 Prozent gelegen hat, kennzeichnet das in der Tat ein Problem: bezogen auf den Bevölkerungsanteil sind das erschreckende Zahlen, die deutlichen Handlungsbedarf zeigen. Wenn die Täter - neben Deutschen - primär Leute aus Syrien, Afghanistan, Irak und Türkei sind, dann muss bei diesen Gruppen dringend „erzieherisch eingewirkt“ werden!
Fahndungsausschreibungen im Schengener Informationssystem #Antwort #Bundestag In einer Antwort auf eine AfD-Anfrage gibt die Bundesregierung einen Überblick über von Geheimdiensten vorgenommenen Fahndungsausschreibungen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HLE) Nach Angaben der Bundesregierung waren zum Stichtag 14. Juli 2025 insgesamt 1.277 deutsche Fahndungen gemäß Artikel 36 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/1862 im Schengener...
Im Ersten Weltkrieg brannte die russische Armee fast seinen ganzen Heimatort nieder. Später war Moritz Gerstel Architekt, der für Menschen bessere Gebäude bauen wollte. Warum seine Geschichte auch heute noch aktuell ist.
Seit Jahrzehnten geplant und wieder verworfen: Jetzt soll die Verbindung zwischen Sizilien und dem Festland Wirklichkeit werden - mit der längsten Hängebrücke der Welt.
AfD fragt nach Auswirkungen KI-tauglicher Rechenzentren #Bundestag Nach dem Energiebedarf einer deutschen KI-tauglichen Recheninfrastruktur und aus welchen Energiequellen deren Stromversorgung erfolgen soll, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/LBR) Nach dem künftigen Energiebedarf einer deutschen KI-tauglichen Recheninfrastruktur und nach den Energiequellen, aus denen deren Stromversorgung erfolgen soll, erkundigt...
AfD erkundigt sich nach Details zur digitalen Identität #Bundestag Nach Details zur Implementierung der EUDI-Wallet erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/LBR) Nach der Implementierung der EUDI-Wallet erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/1117). Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung unter...
Bundesregierung: Sprachkurse am Arbeitsplatz erfolgreich #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Ein neues Format von Sprachkursen, die direkt am Arbeitsplatz durchgeführt werden, ist nach Ansicht der Regierung erfolgreich, wie es in der Antwort auf eine Linken-Anfrage heißt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HLE) Das im Rahmen der Berufssprachkurse (BSK) neue angebotene Kursformat 'Job-BSK' hat sich nach Ansicht der Bundesregierung bewährt. Wie es in der Antwort der Bundesregierung...
Angaben zu Wohnkostenlücke 2024 #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Differenz zwischen tatsächlichen und anerkannten laufenden Kosten nach dem Sozialgesetzbuch II für Unterkunft und Heizung belief sich im Jahr 2024 insgesamt auf rund 494 Millionen Euro. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) Die Differenz zwischen tatsächlichen und anerkannten laufenden Kosten für Leistunsgberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch II für Unterkunft und Heizung hat sich im...
Keine Neuregelung bei Regenbogenflagge #Antwort #Bundestag Das Bundesinnenministerium hat mit seinem Schreiben vom 28. April 2025 keine Sachverhalte im Bezug zum Hissen der Regenbogenflagge neu geregelt, sondern lediglich für Klarstellungen gesorgt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) Das Bundesinnenministerium hat mit seinem Schreiben vom 28. April 2025 an die Bundesministerien, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, an das...
94 rechtsextreme Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 24 #Antwort #Bundestag 22 rechtsextremistische Musikkonzerte und 72 rechtsextremistische Liederabende haben im ersten Halbjahr 2024 in Deutschland stattgefunden. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) 22 rechtsextremistische Musikkonzerte und 72 rechtsextremistische Liederabende haben im ersten Halbjahr 2024 in Deutschland stattgefunden. Diese Angaben macht die...
Bundesregierung gibt Auskunft zu Mobbing-Prävention #Antwort #Bundestag In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Mobbing an Schulen verweist die Bundesregierung auf die von ihr geförderten Angebote. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) In ihrer Antwort (21/1020) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Mobbing an Schulen (21/993) verweist die Bundesregierung auf die von ihr geförderten...
Bundeszuwendungen an jüdische Hochschuleinrichtungen #Antwort #Bundestag Die Höhe der Bundeszuwendung an das Abraham Geiger Kolleg in Potsdam ist von 380.000 Euro pro Jahr seit 2019 auf 0 Euro seit 2024 gesunken. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) Die Höhe der Bundeszuwendung an das Abraham Geiger Kolleg in Potsdam ist von 380.000 Euro pro Jahr seit 2019 auf 0 Euro seit 2024 gesunken. Diese Angaben gehen aus...
Beim Werben um Fachkräfte aus dem Ausland setzt eine Stadt im Ruhrgebiet auf ungewöhnliche Mittel. Ein Welcome-Office soll neuen Bürgern den Einstieg erleichtern.
Vier Monate nach dem Gewaltverbrechen mit drei Toten im Westerwald ist in der Nähe eine Leiche gefunden worden. Könnte es sich um den Tatverdächtigen handeln? Was dazu bekannt ist.
Today in 1992, 33 years ago: 39 nations attend the Conference on Disarmament, which leads to the signing of the Treaty on the Prohibition of Chemical Weapons.
Japan gedenkt der Abwürfe der beiden Atombomben vor 80 Jahren. Dieses Mal finden die Feiern in einer Zeit des Wettrüstens statt - ein Wettrüsten auch mit Nuklearwaffen.
Ion Iliescu war der erste politische Führer in Rumänien nach dem Sturz der Ceausescu-Diktatur. Der ehemalige Präsident hinterlässt ein zwiespältiges Erbe und viele offene Wunden. Nun starb er im Alter von 94 Jahren.
Der Deutsche Städtetag schlägt Alarm: Wegen fehlender Finanzierungszusagen des Bundes sei das Deutschlandticket für 2026 nicht gesichert - und ein langfristiges Modell überfällig.
Steve Witkoff unternimmt in Moskau einen neuen Versuch, Russland zu einer Waffenruhe im Ukraine-Krieg zu bewegen. In Polen übernimmt der neue Präsident Nawrocki die Amtsgeschäfte. Das Wichtigste in Kürze.
Das Rentenniveau soll weitere Jahre festgesetzt und die Mütterrente ausgeweitet werden: Die schwarz-rote Regierung hat ihr milliardenschweres Rentenpaket auf den Weg gebracht.
Jeder sechste Mensch auf der Welt fühlt sich einsam, so eine aktuelle Studie der WHO. Isolation kann nicht nur krank machen, sondern auch antidemokratische Tendenzen fördern. Aber es gibt auch Lösungsansätze.
Deutschland debattiert über die Rente mit 70, manche europäischen Nachbarn gehen teils mit 60 in den Ruhestand. Wie steht es um die Rente in Belgien, Polen und Großbritannien?
In der Meerenge Bab al-Mandab zwischen Dschibuti und Jemen sind erneut 76 Menschen bei der gefährlichen Überfahrt ertrunken. Warum sich trotzdem immer mehr Menschen aus Ostafrika Richtung Golfstaaten auf den Weg machen.
Der 80. Jahrestag des Atombomben-Abwurfs auf Hiroshima und Nagasaki bedeutet: diejenigen, die das selbst erlebt haben, gehen auf die 100 zu. Wie wird die Erinnerung weitergetragen?
Donald Trump nutzt Zölle, um Indien unter Druck zu setzen. Die Gespräche über ein Handelsabkommen stocken. Neu-Delhi soll kein Öl aus Russland und dem Iran kaufen. Enden die traditionell freundschaftlichen Beziehungen?
Jibel
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