Neu im Bundestag:
Gesetz zur Anpassung des Batterierechts
Urheber: BMUKN
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
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Gesetz zur Anpassung des Batterierechts
Urheber: BMUKN
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
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Bilder hungernder Kinder aus Gaza gehen viral - der KI-Bot Grok auf X behauptet derweil, die Fotos würden etwas anderes zeigen. Ein DW Faktencheck.
Die Nasa plant den Bau eines Atomreaktors auf dem Mond. Welcher Plan dahinter steckt und wie heikel so ein Vorhaben ist, erklären zwei Experten bei ZDFheute live.
Heute im Kabinett beschlossen:
2. Änderung des Güterkraftverkehrgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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2. Änderung des Güterkraftverkehrgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Die Gewalt im Nahen Osten eskaliert: Geiseln hungern, der Gazastreifen könnte ganz besetzt werden. Deutschland hält sich mit Kritik an Israel zurück und will einen Staat Palästina vorläufig nicht anerkennen.
Anerkennung von Palästina: Deutschlands Dilemma
Was tun gegen Gewalt in Nahost? Geiseln werden gequält, Palästinenser hungern. Israel könnte den ganzen Gazastreifen besetzen. Soll man Palästina als Staat anerkennen? Deutschland will das vorläufig nicht.Volker Witting (Deutsche Welle)
Heute im Kabinett beschlossen:
Anpassung des Bauproduktengesetzes an EU-Verordnung 2024/3110
Urheber: BMWSB
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Anpassung des Bauproduktengesetzes an EU-Verordnung 2024/3110
Urheber: BMWSB
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Agrarorganisationen- und Lieferkettengesetzes
Urheber: BMELH
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Agrarorganisationen- und Lieferkettengesetzes
Urheber: BMELH
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zur Überleitung von Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutschen Post AG und anderes
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Gesetz zur Überleitung von Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutschen Post AG und anderes
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Abkommen über den Sitz der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Abkommen über den Sitz der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Deutschlands Medikamentenregale werden immer leerer werden. Das hat mit Rabattverträgen, einer Abhängigkeit von China und viel Bürokratie zu tun. Ein Überblick.
Don't you all wanna hug this stuffy?
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Heute im Kabinett beschlossen:
Doppelbesteuerungsabkommen mit den Niederlanden
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Doppelbesteuerungsabkommen mit den Niederlanden
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zur Abschaffung der Gasspeicherumlage
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Gesetz zur Abschaffung der Gasspeicherumlage
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Der FC Barcelona eröffnet ein Disziplinarverfahren gegen seinen verletzten Torwart Marc-André ter Stegen. Der spanische Meister würde den deutschen Nationalkeeper gerne aussortieren.
Heute im Kabinett beschlossen:
Änderung der Vereinbarung über den Betrieb Flugsicherungseinrichtungen durch EURO-CONTROL
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Änderung der Vereinbarung über den Betrieb Flugsicherungseinrichtungen durch EURO-CONTROL
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
11. Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Finanzierung Deutschlandticket 2026)
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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11. Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Finanzierung Deutschlandticket 2026)
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Tariftreuegesetz
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Tariftreuegesetz
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Wegen eines 250 Kilogramm schweren Blindgängers müssen Tausende das Areal rund um die Carolabrücke verlassen. Welche Bereiche betroffen sind und was das für den Verkehr bedeutet.
Mit dem Kabinettsbeschluss für ein CCS-Gesetz macht Deutschland eine gefährliche Rolle rückwärts – zu Lasten von Klima, Biodiversität und Kreislaufwirtschaft.#Gastbeitrag #MüllAbfall #Recycling,Kreislaufwirtschaft #negativeEmissionen,CO₂-EntnahmeCarbonDioxideRemovalCDR #CO₂-Abscheidungund-SpeicherungCCS
Als Antwort auf Klimareporter (Inoffiziell)
Ist wie mit der Kernenergie: Endlos teuer, es gibt weit bessere Alternativen, aber #MerzKannEsNicht und seine Gurkentruppe ist dafür (Entschuldigt bitte liebe Gurken, das war jetzt euch gegenüber unfair).
Heute im Kabinett beschlossen:
Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) in den Bereichen Wind auf See und Stromnetze
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) in den Bereichen Wind auf See und Stromnetze
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Umsetzung der Richtlinie 2023/2226 (Melderahmen für Kryptowerte)
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Umsetzung der Richtlinie 2023/2226 (Melderahmen für Kryptowerte)
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Eine Schlammlawine wälzt sich von den Bergen ins Tal. Die Folgen für Dharali im indischen Bundesstaat Uttarakhand sind verheerend.
Heute im Kabinett beschlossen:
Änderung des Kohlendioxid-Speichergesetzes
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Änderung des Kohlendioxid-Speichergesetzes
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus / Mütterrente
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus / Mütterrente
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Als Antwort auf Foxes in Love
mastodon.social/@Benhm3/115001…
Large Format Projectionist (@Benhm3@mastodon.social)
@der_kleine_herr_b@norden.social Oh that special glow!!!!!!Mastodon
Als Antwort auf Foxes in Love
I know some people who definitely haven’t used the “anti evil spirit” variant … 😮💨🤢
Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei Eisenbahnen
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei Eisenbahnen
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Neuer Referentenentwurf:
Pflegekompetenzgesetz (PKG)
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Pflegekompetenzgesetz (PKG)
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
Urheber: BMELH
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
Urheber: BMELH
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Nach dem Ausrüsterwechsel und dem Ende von Herzogenaurach als Trainingsort braucht der DFB etwas Neues. Jetzt ist klar: Blankenhain in Thüringen wird Basiscamp des DFB.
Haustiere sind treue Gefährten und Statussymbole. Da wirkt der Aufruf eines dänischen Zoos recht befremdlich: Er bittet um lebende Haustiere als Futterspenden. Ein keiner Einblick in globale Tierliebe versus Natur.
They were litrally made for loving you.
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Grüne erfragen Projektstand der Sachsen-Franken-Magistrale #Verkehrspolitik #Bundestag Für den Projektstand der Sachsen-Franken-Magistrale interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne erfragen Projektstand der Sachsen-Franken-Magistrale
Berlin: (hib/HAU) Für den Projektstand der Sachsen-Franken-Magistrale interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/1099). Die Abgeordneten verweisen...Deutscher Bundestag
Zahl der Geflüchteten in Deutschland erfragt #Bundestag Die Bundesregierung soll der Fraktion Die Linke Zahlen zu in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Geflüchteten zum Stand 30. Juni 2025 mitteilen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Zahl der Geflüchteten in Deutschland erfragt
Berlin: (hib/NKI) 'Zahlen zu in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Geflüchteten zum Stand 30. Juni 2025' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (21/1102)....Deutscher Bundestag
Aufenthalt von ausländischen Streitkräften in Deutschland #Außenpolitik #Bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich bei der Bundesregierung nach in Deutschland stationierten Soldaten aus dem Ausland bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Aufenthalt von ausländischen Streitkräften in Deutschland
Berlin: (hib/NKI) Der Aufenthalt von Soldaten ausländischer Streitkräfte in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/1101) der Fraktion Die Linke. Die Bundesregierung soll unter...Deutscher Bundestag
Linke fragt nach "Teilhabe am Arbeitsmarkt" #Arbeit #Soziales #Bundestag Bundesregierung soll Auskunft über die Entwicklung der Fördermaßnahme seit dem Jahr 2019 geben bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Linke fragt nach 'Teilhabe am Arbeitsmarkt'
Berlin: (hib/NKI) Die Nachfrage und die Kosten des arbeitsmarktpolitischen Instruments 'Teilhabe am Arbeitsmarkt' (TaAM) sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/1103) der Fraktion Die...Deutscher Bundestag
Langfristig gilt das Rentensystem als unfinanzierbar. Was die schwarz-rote Koalition zur Rente plant und wie eine Reform des Systems aussehen könnte - ein Überblick.
Als Antwort auf somlu1968
@somlu1968
Naja, mit hat hier gestern ein Sozialdemokrat geschrieben, dass die Agenda 2010 notwendig war aber es später ja wieder höhere Reallöhne gab.
Als ich anmerkte, dass die Kaufkraft gesunken sei, sollte ich das spezifizieren. Und das sei natürlich nicht die Schuld der Sozialdemokraten gewesen...
💩
Als Antwort auf Sinchen Müller
@sinchens_ ernsthaft, das hat einer unironisch von sich gegeben. die Reallöhne sind in den inzwischen über 20 Jahren nicht mit der Produktivität gewachsen, außer vielleicht in einigen ausgewählten tarifgebundenen industriellen Bereichen. Aber in fast allen anderen liegen die Zuwächse unter under gerade mal am Inflationsausgleich. Wer sowas nicht weiß und sich Sozialdemokrat nennt, für den ist das auch nur noch eine leere Worthülse.
AfD fragt nach "digital only" und "digital first" #Bundestag Nach der Unterscheidung zwischen den Begriffen "digital first" und "digital only" bei der Digitalisierung der Verwaltung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach 'digital only' und 'digital first'
Berlin: (hib/LBR) Nach der Unterscheidung zwischen den Begriffen 'digital first' und 'digital only' bei der Digitalisierung der Verwaltung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen...Deutscher Bundestag
Dienstag 🌻ANTIFA
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •Öhm, .....
???
Also, ....
WAS????????