Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zu den zwischen 2016 und 2024 jährlich registrierten 'Kinderehen'. Eine bundesweite Erfassung gebe es nicht, führt die Bundesregi...
Neues Lagebild zu hybriden Bedrohungen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt auf Fragen der Grünen Auskunft über den Umgang mit hybriden Bedrohungen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Lagebild zu hybriden Bedrohungen, das zur Herbstsitzung 2025 der Innenministerkonferenz vorgelegt werden soll. Das geht...
Berlin: (hib/SCR) Der Bundesregierung sind keine weitergehenden Details zu Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem '12. bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von strafbaren Hassposting...
Mit Visum eingereiste Asylerstantragsteller #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung antwortet der AfD-Fraktion auf Fragen zu mit Visum eingereisten Asylbewerbern. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Im Jahr 2024 haben laut Bundesregierung von den knapp zwei Millionen bearbeiteten Visumanträgen weniger als ein Prozent später zu einem Asylantrag in Deutschland geführt....
Zahl antiziganistischer Straftaten gestiegen #Antwort #Bundestag Die Zahl polizeilich erfasster antiziganistischer Straftaten ist in den Jahren 2022 bis 2024 gestiegen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Zahl polizeilich erfasster antiziganistischer Straftaten ist in den Jahren 2022 bis 2024 gestiegen. Das geht aus der Antwort (21/1039) auf eine Kleine Anfrage...
Berlin: (hib/SCR) Der 'Achte Versorgungsbericht der Bundesregierung' liegt als Unterrichtung (21/1040) vor. Darin informiert die Bundesregierung ausführlich über den aktuellen Stand...
Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2025 #Bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte sowie nach Angriffen auf Geflüchtete im zweiten Quartal 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte sowie nach Angriffen auf Geflüchtete im zweiten Quartal 2025. In der Kleinen Anfrage...
Über 130.000 Veteranenabzeichen ausgehändigt #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Seit Einführung des Veteranenabzeichens am 15. Juni 2019 hat die Bundeswehr insgesamt 130.850 Abzeichen ausgegeben. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Seit Einführung des Veteranenabzeichens am 15. Juni 2019 hat die Bundeswehr insgesamt 130.850 Abzeichen ausgegeben. Im gleichen Zeitraum gingen 130.924 Anträge ein,...
Zahlen zu Verurteilungen in verschiedenen Deliktsgruppen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat in einer Antwort der AfD-Fraktion Angaben zu Verurteilungen in verschiedenen Bereichen des Strafgesetzbuches übermittelt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat der AfD-Fraktion Angaben zu Verurteilungen in verschiedenen Bereichen des Strafgesetzbuches übermittelt. In ihrer Antwort (21/1071) auf eine...
wenn eins diesen Zahlen dann noch racial profiling, Täter sind deutsche Polizisten & Amtsträger etc hinzufügt...aber das machen die Faschoschlümpfe natürlich lieber nicht.
CO2 einfach abscheiden und unter die Erde pumpen? Mit einem Gesetz dafür könnte es jetzt sehr schnell gehen. Die Umsetzung wird aber dauern. Außerdem gibt es Kritik und Zweifel.
Keine Gesetzesänderung im Insolvenzrecht geplant #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant aktuell keine Änderungen im Insolvenzrecht. Das antwortet sie auf Anfrage der Linken. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung plant derzeit keine Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Insolvenzen. Das geht aus ihrer Antwort (21/1074) auf eine Kleine Anfrage der...
13.212 Statusfeststellungsverfahren im ersten Halbjahr #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund hat im ersten Halbjahr 2025 insgesamt 13.212 Statusfeststellungsverfahren durchgeführt. Das antwortet die Bundesregierung der AfD. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund hat im ersten Halbjahr 2025 insgesamt 13.212 Statusfeststellungsverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort...
Wasserstoffbasierte Gaskraftwerke ab 2030 #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort die AfD-Fraktion über technische Details zu wasserstoffbasierten Kraftwerken. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Alle großen Hersteller bieten bereits heute Turbinen an, die zumindest anteilig wasserstofffähig sind. Vollständig wasserstofffähige Turbinen und Motoren sind in den...
Stand zum Emissionshandel für Gebäude und Verkehr #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung entwickelt derzeit mehrere Maßnahmen zur Umsetzung des europäischen Emissionshandels und des Klima-Sozialfonds. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung wird ein neues Klimaschutzprogramm vorlegen, das im Zeitraum bis zum Jahr 2030 auch Maßnahmen zur Treibhausgasminderungsquote im Bereich der durch...
BMDS kann noch keine Details zu Struktur und Haushalt nennen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann zum Stand des Aufbaus des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung noch keine konkreten Angaben machen. Das geht aus einer Antwort auf Grünen-Anfrage hervor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/LBR) Das im Aufbau befindliche Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) befindet sich derzeit in Verhandlungen mit den abgebenden Ressorts. Zum 'Umfang...
Vor einem Jahr trat Sheikh Hasina als Premierministerin von Bangladesch nach wochenlangen Protesten zurück und floh nach Indien. Seitdem sucht Bangladesch einen politischen Neuanfang. Der gestaltet sich sehr schwierig.
Ein Jahr ist in Finnlands Hauptstadt kein einziger Mensch im Straßenverkehr gestorben. Hauptgrund ist die weitgehende Tempo-Begrenzung im Stadtgebiet auf 30 Stundenkilometer.
Es war der bisher größte Gottesdienst im Heiligen Jahr - und auch die größte Messe, die Papst Leo XIV. bislang zelebrierte. Mehr als eine Million junge Menschen aus aller Welt feierten am Stadtrand von Rom mit.
Der Kaffeepreis ist im letzten Jahr stark gestiegen. Ein Grund: der Klimawandel gefährdet den Anbau. In Brasilien versuchen sie nun die Kaffeepflanze klimaresistenter zu machen.
Tage nach dem schweren Erdbeben vor Kamtschatka kommt die Region nicht zur Ruhe. Der Vulkan Krascheninnikow im Osten Russlands ließ eine gewaltige Aschewolke nach oben steigen. Die Kurilen melden ein heftiges Beben.
Ob als Entertainer, Model oder Aktivist: Riccardo Simonetti liebt das Rampenlicht. Und er nutzt es, um auf die Rechte von Minderheiten aufmerksam zu machen.
You know that famous optical illusion where you either see two faces or a single goblet? Well I saw afuming, yellow geyser before I realized there were two bats.
Polen verlängert die vorübergehenden Kontrollen an der Grenze zu Deutschland. Ein mögliches Ende der Maßnahme hatte Warschau von Entscheidungen Berlins abhängig gemacht.
Es geht nicht mehr nur um eine begrenzte Waffenruhe in Gaza. Die USA erklärten, die Terrororganisation Hamas sei bereit, die Waffen niederzulegen. Doch die Extremisten stellen Bedingungen.
80 Jahre nach Hiroshima ist die Angst vor Atomkrieg zurück. Die Geschichte zeigt: Das nukleare Zeitalter ist nicht vorbei - und seine Folgen bis heute spürbar.
Während der internationale Druck auf Israel steigt, sorgen Aufnahmen israelischer Geiseln für Fassungslosigkeit. Die Hamas habe die Bilder bewusst veröffentlicht, sagt Alica Jung.
Die Zahl der hungernden Menschen weltweit ist 2024 zum dritten Mal in Folge zurückgegangen. Afrika bildet jedoch die Ausnahme: Konflikte, Klimawandel und wirtschaftliche Schocks verschärfen Hunger und Unterernährung.
Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert eine parlamentarische Initiative, wenn das Kabinett am Mittwoch nicht Sanktionen gegen Israel beschließt.
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion fordert eine parlamentarische Initiative, wenn das Kabinett am Mittwoch nicht Sanktionen gegen Israel beschließt.
All going well with new partner until we went on holiday and every other sentence is a meme quote. You can't have a normal conversation. Think it's the end of the road.
mndflayr
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