Regierung sieht Abgrenzungsprobleme bei Renten-Leistungen #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Welche Leistungen die Gesetzliche Rentenversicherung ohne Bezug zu vorher entrichteten Beiträgen zahlt, lässt sich aus Sicht der Bundesregierung nicht eindeutig abgrenzen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Regierung sieht Abgrenzungsprobleme bei Renten-Leistungen
Berlin: (hib/BAL) Welche Leistungen die Gesetzliche Rentenversicherung ohne Bezug zu vorher entrichteten Beiträgen zahlt, lässt sich aus Sicht der Bundesregierung nicht eindeutig abgrenzen....Deutscher Bundestag
Missbrauchsopfer sollen weiter Hilfe erhalten #Antwort #Bundestag Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend setzt sich dafür ein, dass Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs auch zukünftig verlässliche und wirksame Hilfen erhalten. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Missbrauchsopfer sollen weiter Hilfe erhalten
Berlin: (hib/BAL) Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) setzt sich dafür ein, dass Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs auch zukünftig...Deutscher Bundestag
What's next? Cork LGBTQ+ senator reflects on 10 years of Marriage Equality
#News #GCN #GayCommunityNews #LGBTQIA #LGBTQ #LGBTIreland
gcn.ie/cork-lgbtq-senator-marr…
In the lead up to Cork Pride, Senator Laura Harmon reflects on campaigning for Marriage Equality in Ireland 10 years ago, and outlines what must come next. On the evening of May 22, 2015, I rushed to the War Memorial Gardens in Dublin to catch the last of the sun setting – I remember that…
Details zum Zustand der Schieneninfrastruktur #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will die von den Grünen erfragten Details zum Zustand der Schieneninfrastrukturanlagen in Deutschland nachreichen, wie sie in der Antwort schreibt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Details zum Zustand der Schieneninfrastruktur
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung will die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/814) erfragten Details zum Zustand der Schieneninfrastrukturanlagen...Deutscher Bundestag
Nach den Verhandlungen zwischen China und den USA konnte keine Einigung verkündet werden. Im Raum steht lediglich eine weitere Aussetzung der Strafzölle. Die Gespräche dürften schwierig gewesen sein, so Experten.
Forschungsförderung zu elektromagnetischen Feldern #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Eine Übersicht über die von ihr geförderten Forschungsprojekte zu hochfrequenten elektromagnetischen Feldern gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Forschungsförderung zu elektromagnetischen Feldern
Berlin: (hib/AHE) Eine Übersicht über die von ihr geförderten Forschungsprojekte zu hochfrequenten elektromagnetischen Feldern gibt die Bundesregierung in der Antwort (21/993) auf eine...Deutscher Bundestag
Förderung von Minen- und Kampfmittelräumungen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Das Auswärtige Amt fördert derzeit in 14 Ländern und Gebieten Maßnahmen im Bereich des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Förderung von Minen- und Kampfmittelräumungen
Berlin: (hib/AHE) Das Auswärtige Amt fördert derzeit in 14 Ländern und Gebieten Maßnahmen im Bereich des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens. Dazu zählen Afghanistan, Äthiopien,...Deutscher Bundestag
Förderung der Belarus Solidarity Foundation #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Belarus Solidarity Foundation (BYSOL) werden als Träger keine Projekte in Deutschland finanziert, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Förderung der Belarus Solidarity Foundation
Berlin: (hib/AHE) Über die Belarus Solidarity Foundation (BYSOL) werden als Träger keine Projekte in Deutschland finanziert. Wie die Bundesregierung in der Antwort (21/988) auf eine...Deutscher Bundestag
Mit Blumen und Briefen nehmen Tausende Fans Abschied von Ozzy Osbourne. Die Stadt Birmingham ehrt ihren berühmten Sohn mit einem Trauerzug.
Haushalt 2025: Einzelplanberatungen haben begonnen #Haushalt #Bundestag Die Mitglieder des Haushaltsausschusses haben am Mittwoch mit den Beratungen der Einzelpläne des Haushaltsentwurfs 2025 begonnen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Einzelplanberatungen haben begonnen
Berlin: (hib/SCR) Die Mitglieder des Haushaltsausschusses haben am Mittwoch mit den Beratungen der Einzelpläne des Haushaltsentwurfs 2025 (21/500) begonnen. Im Mittelpunkt stand der...Deutscher Bundestag
EU-Haushalt, Lieferketten, Taxonomie: Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück? Das Rollback der grünen Transformation geht weiter, doch es regt sich Protest.#EU,Europa #Finanzen #Wirtschaft #Transformation #Serie:GrüneGeldanlage
Die italienische Kartellbehörde erklärte, Marc Zuckerbergs Tech-Konzern Meta habe möglicherweise gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Es geht um vorinstallierte Künstliche Intelligenz im Onlinedienst Whatsapp.
Berlin muss auf sein traditionelles Silvester-Highlight verzichten. Aus Kostengründen fällt die Party am Brandenburger Tor komplett aus. Das ZDF plant ein alternatives Programm.
Ski- und Klettertouren legte Laura Dahlmeier schon als Biathletin ein. Nun kam die zweifache Olympiasiegerin bei einer Bergtour in Pakistan ums Leben. Sie wurde nur 31 Jahre alt.
Die frühere Biathlon-Olympiasiegerin und -Weltmeisterin ist bei einer Expedition am Laila Peak in Pakistan tödlich verunglückt. Ein Steinschlag wurde der geübten Bergsteigerin zum Verhängnis.
Zeigen weltweit verbreitete Fotos aus dem Gazastreifen von Israel ausgehungerte Kinder, oder werden chronisch Kranke für eine Kampagne gegen Israel genutzt? Eine Spurensuche.
In Würzburg fand am 3. März 2025 ein ungewöhnlicher Raubüberfall auf ein Juweliergeschäft statt. Die Polizei sucht jetzt zwei namentlich bekannte Tatverdächtige.
Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Zentralafrika
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Zentralafrika
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den SADC-WPA-Staaten
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den SADC-WPA-Staaten
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Finanzierung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Finanzierung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen durch Bundesministerien. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Finanzierung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/997) nach der Finanzierung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen durch Bundesministerien. Die Abgeordneten...Deutscher Bundestag
Fragen zur geplanten Primärarztversorgung #Gesundheitspolitik #Bundestag Die Grünen-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage mit der von der Koalition geplanten sogenannten Primärarztversorgung. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Fragen zur geplanten Primärarztversorgung
Berlin: (hib/PK) Die Grünen-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (21/1018) mit der von der Koalition geplanten sogenannten Primärarztversorgung. Entscheidend sei, dass Patienten...Deutscher Bundestag
Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Côte d'Ivoire
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Côte d'Ivoire
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
I want to hug them.
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AfD fragt nach Plänen für eine KI-Gigafabrik in Deutschland #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, ob die Bundesregierung bereits sondierende Gespräche über die mögliche Errichtung einer KI-Gigafactory geführt hat. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach Plänen für eine KI-Gigafabrik in Deutschland
Berlin: (hib/LBR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/1013) danach, ob die Bundesregierung bereits sondierende Gespräche mit deutschen Unternehmen, Forschungseinrich...Deutscher Bundestag
Die Hamas verliert ihren Rückhalt in der arabischen Welt. Mehrere Staaten aus der Region fordern gemeinsam mit anderen Ländern eine Entwaffnung der palästinensischen Terrororganisation.
Als Antwort auf Deutsche Welle (inoffiziell)
Ihr könnt euch auch alles schön reden. Dispoten und Könige, die ohne westlicher Militärhilfen nicht existiern würden sagen mal was. Das ist weit entfernt von der Realität der Menschen, die dort leben.
No jutice, no peace... Das wird sich nie ändern, nirgends, auch nicht im Bezug auf die Kolonie bzw. Apartheids-Staat mit weißen Europäer in der Region.
Über 100.000 Kinder 2024 als Tatverdächtige erfasst #Antwort #Bundestag In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sind für das Jahr 2024 insgesamt 101.886 Kinder unter 14 Jahren als Tatverdächtige registriert worden. Das antwortet die Bundesregierung der AfD. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Über 100.000 Kinder 2024 als Tatverdächtige erfasst
Berlin: (hib/SCR) In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sind für das Jahr 2024 insgesamt 101.886 Kinder unter 14 Jahren als Tatverdächtige registriert worden. Das entspricht...Deutscher Bundestag
Als Antwort auf Heute im Bundestag
"Kinder könnten daher auch dann als Tatverdächtige in der PKS erscheinen, wenn sich ein Anfangsverdacht später nicht bestätigt oder sich die rechtliche Einordnung im weiteren Verlauf relativiert."
Und warum man in diesen Fällen seine Statistik nicht aufräumt, gehört zu den Geheimnissen der Ermittlungsbehörden. Staatsanwaltschaft und Polizei kommunizieren ja nicht miteinander, oder?
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (2 Wochen her)
Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Ghana
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Ghana
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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6.912 Einreisen aufgrund humanitärer Aufnahmeprogramme #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage über die Einreise von Schutzberechtigten im Rahmen bestimmter humanitärer Aufnahmeprogramme. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
6.912 Einreisen aufgrund humanitärer Aufnahmeprogramme
Berlin: (hib/SCR) Im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 30. Juni 2025 sind 6.912 Schutzberechtigte im Rahmen bestimmter humanitärer Aufnahmeprogramme nach Deutschland eingereist. Das...Deutscher Bundestag
Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Cannabis #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Im Konsumcannabisgesetz ist der Ausbau von Präventionsangeboten geregelt, um Kinder und Jugendliche zu schützen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Cannabis
Berlin: (hib/PK) Im Konsumcannabisgesetz ist nach Angaben der Bundesregierung der Ausbau von Präventionsangeboten geregelt. Das solle zu einem verbesserten Kinder-, Jugend- und Gesundheitssc...Deutscher Bundestag
Heute im Kabinett beschlossen:
ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Wenige Infektionen mit dem gefährlichen Bornavirus #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag In den zurückliegenden Jahren sind nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland 51 Infektionen mit dem Bornavirus nachgewiesen worden. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Wenige Infektionen mit dem gefährlichen Bornavirus
Berlin: (hib/PK) In den zurückliegenden Jahren sind nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland 51 Infektionen mit dem Bornavirus (BoDV-1) nachgewiesen worden. In 50 Fällen starben...Deutscher Bundestag
Regionale Überschüsse in der Stromproduktion #Antwort #Bundestag Bundesregierung gibt Auskunft über zu negativen Preisen gehandelte Mengen aus in Deutschland erzeugtem Strom bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Regionale Überschüsse in der Stromproduktion
Berlin: (hib/NKI) Die Strommenge, die an der Strombörse EPEX Spot im Day-Ahead-Handel zu negativen Preisen gehandelt wurde, ist zwischen 2020 und 2025 um 47 Prozent angestiegen. Das...Deutscher Bundestag
Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetzes zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen mit Chile
Urheber: AA
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetzes zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen mit Chile
Urheber: AA
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Zusammenschluss in der Molkereibranche #Antwort #Bundestag Bundesregierung sieht Anmeldepflicht bei der EU-Kommission beim geplanten Zusammenschluss zweier Großmolkereien bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Zusammenschluss in der Molkereibranche
Berlin: (hib/NKI) Angesichts der hohen Umsätze der Unternehmen Molkereien Deutsches Milchkontor (DMK) und der dänisch-schwedischen Molkereigruppe Arla Foods ist im Falle eines Zusammenschlus...Deutscher Bundestag
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm geht mit dem Haushaltsentwurf von Finanzminister Klingbeil hart ins Gericht. Es herrsche das Prinzip Hoffnung.
Übernahme kritischer Energieinfrastruktur #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt Auskunft über die Übernahme des deutschen Tanklagerbetreibers TanQuid durch die US-Firma Sunoco. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Übernahme kritischer Energieinfrastruktur
Berlin: (hib/NKI) Das US-Unternehmen Sunoco LP betreibt Tanklager in den Niederlanden und Irland. Die Firma TanQuid unterhält in Deutschland aktuell rund 3.03 Millionen Kubikmeter,...Deutscher Bundestag
Finanzminister stellt Etat 2026 und Finanzplanung vor #Haushalt #Bundestag Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat am Mittwoch im Haushaltsausschuss den Etatentwurf für 2026 und die Finanzplanung bis 2029 vorgestellt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Finanzminister stellt Etat 2026 und Finanzplanung vor
Berlin: (hib/SCR) Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat am Mittwoch den Mitgliedern des Haushaltsausschusses den Haushaltsentwurf 2026 und die Finanzplanung des Bundes bis 2029...Deutscher Bundestag
Heute im Kabinett beschlossen:
Haushalt 2026
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Haushalt 2026
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften / Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften / Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Heute im Kabinett beschlossen:
Geoschutzreformgesetz
Urheber: BMELH
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Geoschutzreformgesetz
Urheber: BMELH
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
JackPearse
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •JackPearse
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