Höherer Umsatzsteueranteil für Kommunen "nicht angezeigt" #Haushalt #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hält höhere Anteile am Umsatzsteueraufkommen für Länder oder Kommunen derzeit für "nicht angezeigt"r. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) Die Bundesregierung hält höhere Anteile am Umsatzsteueraufkommen für Länder oder Kommunen derzeit für 'nicht angezeigt'. Das schreibt sie mit Verweis auf 'massive...
Bericht zur Situation unbegleiteter Minderjähriger #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat ihren Bericht "über die Situation unbegleiteter ausländischer Minderjähriger in Deutschland" vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Zum Stichtag 30. Juni 2025 haben in Deutschland 22.004 ausländische unbegleitete Minderjährige und 19.713 junge Volljährige in Zuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe...
Können die USA künftig Waren zollfrei in die EU einführen? Und sind die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken unfair, wie US-Präsident Trump behauptet? Ein Faktencheck zum jüngsten EU-US-Handelsdeal.
Deutsche Flughäfen wollen Passagieren künftig bis zu zwei Liter Flüssigkeit im Handgepäck erlauben. Die Zulassung der dafür nötigen Scanner sei aber mühsam, kritisiert ein Verband.
Ja, Flüssigkeiten können schon gefährlich sein - etwa eine Flasche Spiritus in den Gang schütten und per Funken oder dem immer noch zulässigen einfachen BIC-Feuerzeug anzünden. Das ist schon gefährlich und solche Flüssigkeiten sollten auch sicher identifiziert werden. Was nicht geht, ist da etwa Zweikomponenten-Sprengstoff zu machen - da haben sich bekannte Sicherheitsforscher eindeutig dazu geäußert. Die Gefahr sind bestimmte Flüssigkeiten selbst.
Heute: leere Wasserflasche in die Vorhölle mitnehmen. In manchen Flughäfen gibt es sogar offizielle Brunnen, um die aufzufüllen.
Ein kolumbianisches Gericht hat den ehemaligen Präsidenten Álvaro Uribe der Zeugenbeeinflussung für schuldig befunden. Es ist das erste Mal, dass ein Ex-Staatsoberhaupt des südamerikanischen Landes verurteilt wird.
Der Ex-CSU-Abgeordnete Lintner soll Gelder aus Aserbaidschan angenommen und an andere Mandatsträger weitergegeben haben, um deren Entscheidungen zu beeinflussen. Ein Überblick.
In Orla, einst einem typischen Schtetl in Ostpolen, gibt es heute keine Juden mehr. Hat die dortige Synagoge trotzdem eine Überlebenschance? Freiwillige aus dem Dorf bewahren das Baudenkmal vor dem Verfall.
Kuba sucht nach Lösungen für seine Landwirtschaft. Einem ausländischen Unternehmen wurden nun Ackerland überlassen, erstmals seit der Revolution 1959 - damals wurden ausländische Landbesitzer enteignet.
After almost two years, more and more politicians, experts, and human rights groups are finally using the G-word to describe Israel's violence in Gaza, but the list is still relatively short.
Folgen des Verbandsklagerechts thematisiert #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den "Auswirkungen des Verbandsklagerechts auf Bauprojekte und die Landwirtschaft". bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/935) nach den 'Auswirkungen des Verbandsklagerechts auf Bauprojekte und die Landwirtschaft'. Die Abgeordneten...
Die Ex-Biathletin Laura Dahlmeier ist bei einem Bergunfall in Pakistan schwer verunglückt. Sie sei mindestens schwer verletzt, heißt es in einer Mitteilung.
AfD erkundigt sich nach Maßnahmen gegen Nutria-Ausbreitung #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Ausbreitung der Nutria in Deutschland und möglichen Maßnahmen zur Bestandskontrolle. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/948) nach der Ausbreitung der Nutria in Deutschland und möglichen Maßnahmen zur Bestandskontrolle. Die...
Bundesregierung arbeitet am Klimaschutzprogramm #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung umreißt in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage künftige klimaschutzpolitische Vorhaben. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung will mit einem 'umfassenden Klimaschutzprogramm' die Einhaltung der nationalen Klimaziele bis 2030 und 2045 absichern. Das geht aus der Antwort...
Bla bla ... Was geschieht aktuell? Förderung effizienter Erneuerbare Energien, Verkehrswende, Antriebswende, Gebäudesanierung, Klimastädte, Trassenausbau, Speicherbau ... ich lese nur vom Frackinggas von Trump!
Paddler finden im sächsischen Fluss Mulde Teile eines Hubschraubers. Kurz darauf bestätigt sich der Verdacht: Es handelt sich um Wrackteile eines Absturzes.
Keine Auskunft zu Teilnahme an Bundestagsveranstaltungen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf AfD-Anfrage eine Auskunft über die Teilnahme von ihren Mitgliedern und Mitarbeitern an Veranstaltungen im Bundestag abgelehnt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat eine Auskunft über die Teilnahme von ihren Mitgliedern und Mitarbeitern an Veranstaltungen im Bundestag mit Verweis auf verfassungsrechtliche...
Die Polizei in Baden-Württemberg darf künftig die umstrittene Software der US-Firma Palantir nutzen. Die grün-schwarze Landesregierung hat sich auf eine Gesetzesänderung geeinigt.
Der Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal in Berlin im Februar kam hinterrücks und aus dem Nichts. Der 30-Jährige wurde lebensgefährlich verletzt.
Das EU-Handelsabkommen mit den USA von Präsident Donald Trump ist in trockenen Tüchern, die Märkte atmen auf. Aber nun fürchten viele, dass Brüssel zu weit gegangen ist - das könnte die Union noch jahrelang belasten.
Die Tschechische Republik hat das Werben für Kommunismus dem für Nationalsozialismus gleichgestellt. Die Kommunistische Partei in dem EU-Land hat zehntausende Mitglieder und ist erfolgreich. Wird sie jetzt verboten?
Nach dem Diebstahl eines keltischen Goldschatzes aus einem Museum in Manching wurden die Einbrecher zu langen Haftstrafen verurteilt. Der Schatz bleibt weiter spurlos verschwunden.
Seit Mitternacht schweigen die Waffen an der Grenze zwischen Thailand und Kambodscha. Von einzelnen Scharmützeln ist die Rede, dennoch wird weiterverhandelt.
Seit Jahren versucht der Zoo Nürnberg seinen Pavian-Bestand zu reduzieren. Heute ist geschlossen - Aktivisten vermuten, dass Affen getötet werden sollen und rufen zu Protesten auf.
Seit Jahren versucht der Tiergarten Nürnberg erfolglos seinen Affen-Bestand zu reduzieren. Heute hat der Zoo geschlossen, Aktivisten vermuten, einige Paviane sollen getötet werden.
Bei einem russischen Luftangriff auf ein Gefängnis bei Saporischschja wurden 17 Häftlinge getötet. Die Ukraine wirft Moskau Kriegsverbrechen vor und fordert Sanktionen.
US-Präsident Trump hat mit seiner Entscheidung, die gesetzte Frist an Russland zu verkürzen, den Druck auf Kremlchef Putin erhöht. Prompt kommt eine scharfe Reaktion aus Moskau. Lobend äußert sich hingegen die Ukraine.
Gewaltdelikte mit Messern im ersten Halbjahr 2025 erfragt #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Gewaltdelikten unter Einsatz oder Mitführung von Messern im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei im ersten Halbjahr 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/984) nach Gewaltdelikten unter Einsatz oder Mitführung von Messern im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei...
Finanzielle Ausstattung des Abraham Geiger Kollegs #Bundestag Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage den Wegfall der Bundesmittel für das Abraham Geiger Kolleg im Haushaltsentwurf 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (21/955) den Wegfall der Bundesmittel für das Abraham Geiger Kolleg im Haushaltsentwurf 2025. Sie erkundigt...
AfD fragt nach Disziplinarmaßnahmen gegen Bundesbeamte #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Anwendung des seit April 2024 reformierten Bundesdisziplinarrechts in den Bundesministerien. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/954) nach der Anwendung des seit April 2024 reformierten Bundesdisziplinarrechts in den Bundesministerien....
AfD fragt nach Angriffen auf Parteien und Repräsentanten #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Angriffen auf Parteieinrichtungen, Repräsentanten und Wahlplakate der im Bundestag vertretenen Parteien im ersten Halbjahr 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/985) nach Angriffen auf Parteieinrichtungen, Repräsentanten und Wahlplakate der im Bundestag vertretenen...
AfD thematisiert Führerscheinkosten und Förderpraxis #Arbeit #Soziales #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Auswirkungen gestiegener Führerscheinkosten auf junge Menschen, Auszubildende und Arbeitslose. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/933) nach den Auswirkungen gestiegener Führerscheinkosten auf junge Menschen, Auszubildende und Arbeitslose....
Früher undenkbar, heute Standard im europäischen Hochadel: Bürgerliche heiraten in Königshäuser ein. Wie Kate Middleton und Co. die europäischen Monarchien verändern.
Moritoki Mochizuki
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •Ja, Flüssigkeiten können schon gefährlich sein - etwa eine Flasche Spiritus in den Gang schütten und per Funken oder dem immer noch zulässigen einfachen BIC-Feuerzeug anzünden. Das ist schon gefährlich und solche Flüssigkeiten sollten auch sicher identifiziert werden.
Was nicht geht, ist da etwa Zweikomponenten-Sprengstoff zu machen - da haben sich bekannte Sicherheitsforscher eindeutig dazu geäußert. Die Gefahr sind bestimmte Flüssigkeiten selbst.
Heute: leere Wasserflasche in die Vorhölle mitnehmen. In manchen Flughäfen gibt es sogar offizielle Brunnen, um die aufzufüllen.