AfD fragt nach Umgang mit Venus-Skulptur im BADV #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Hintergrund der Entfernung einer historischen Bronzestatue aus dem Eingangsbereich des BADV. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) In einer Kleinen Anfrage mit dem Titel 'Das Gleichstellungsbeauftragtenwesen der Bundesregierung und sein Verhältnis zur bildenden Kunst' (21/952) erkundigt sich die...
Zahlen zu weiblicher Genitalverstümmelung erfragt #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der "Erfassung und Strafverfolgung weiblicher Genitalverstümmelung in Deutschland". bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/943) nach der 'Erfassung und Strafverfolgung weiblicher Genitalverstümmelung in Deutschland'. Laut Angaben...
Umsetzung der EU-Maschinenverordnung für KI-Systeme #Arbeit #Soziales #Bundestag In einer Kleinen Anfrage möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung wissen, wie die EU-Maschinenverordnung (EU/2023/1230) im Hinblick auf KI-basierte Sicherheitssysteme umgesetzt werden soll. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) In einer Kleinen Anfrage (21/946) möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung wissen, wie die EU-Maschinenverordnung (EU/2023/1230) im Hinblick auf KI-basierte...
AfD fragt nach Ernährung und Bewegung junger Menschen #Bundestag Die AfD -Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Ernährung und Bewegung von Kindern und Jugendlichen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion befürchtet, dass viele junge Menschen in Deutschland die Empfehlungen zu ausgewogener Ernährung und täglicher Bewegung nicht einhalten. In ihrer Kleinen...
Es geht ihnen darum den Bundestag beschäftigt zu halten. "GROK, bitte schreib mir eine Kleine Anfrage an den Bundestag zum Thema... ähm...Ernährung und Bewegung von Jugendlichen." #afdverbotsantragjetzt
Anschläge auf iranische Atomwissenschaftler #Außenpolitik #Bundestag Nach der "Tötung iranischer Atomwissenschaftler im Schlaf durch mutmaßlich israelische Technologie" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Nach der 'Tötung iranischer Atomwissenschaftler im Schlaf durch mutmaßlich israelische Technologie' erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/942)....
Stellungnahme zum Hauptgutachten der Monopolkommission #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung nimmt Stellung zum 25. Hauptgutachten der Monopolkommission zum Wettbewerb 2024 bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Aus Sicht der Monopolkommission haben die regulatorischen Anforderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Kombination mit den Vorgaben des Wärmeplanungsgesetzes...
Grabpflege für im Dienst verstorbene Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der rechtlichen und praktischen Absicherung von Grabstätten im Dienst verstorbener Bundeswehrangehöriger. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/939) nach der rechtlichen und praktischen Absicherung von Grabstätten im Dienst verstorbener Bundeswehrangehöri...
Neuer Referentenentwurf: Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes u.a. Urheber: BMUKN Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Berlin: (hib/SCR) In einer Kleinen Anfrage (21/944) thematisiert die AfD-Fraktion 'Aufrüstung und Klimaneutralität'. Die Abgeordneten fragen unter anderem, ob militärische Einrichtungen...
Grüne fragen nach Details zum geplanten "Plattform-Soli" #Kultur #Medien #Bundestag Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Umsetzungsstand des im Koalitionsvertrag vorgesehenen Prüfauftrags für eine Abgabe für Online-Plattformen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/953) nach dem Umsetzungsstand des im Koalitionsvertrag vorgesehenen Prüfauftrags für...
Neuer Referentenentwurf: 5. Änderung des Chemikaliengesetzes Urheber: BMUKN Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
AfD fragt nach Bewertung geförderter Projekte im Fa #Bundestag In einer Kleinen Anfrage (21/949) erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Förderpraxis des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) In einer Kleinen Anfrage (21/949) erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Förderpraxis des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Anlass...
AfD thematisiert Raumfahrtstrategie #Bundestag Vor dem Hintergrund des Regierungswechsels erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage nach der künftigen Ausrichtung der deutschen Raumfahrtstrategie. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Vor dem Hintergrund des Regierungswechsels erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/941) nach der künftigen Ausrichtung der deutschen Raumfahrtstrategie...
Bundestagspräsidentin informiert über sieben Parteispenden #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über sieben Parteispenden, die ihr im März, April und Mai 2025 gemeldet wurden und die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung (21/977) über sieben Parteispenden, die im März, April und Mai 2025 gemeldet wurden und die...
Zehn Euro mussten Tagestouristen in Venedig seit Ostern zahlen, wenn sie durch die berühmte Altstadt spazieren wollten. Nun hat die Stadt die zweite Testphase ihres Eintrittssystems beendet und zieht vorläufig Bilanz.
Thailand und Kambodscha haben sich auf eine sofortige Waffenruhe in ihrem Grenzkonflikt geeinigt. Das sagte der malaysische Ministerpräsident Anwar Ibrahim nach einem Gespräch der Regierungschefs beider Länder in Malaysia.
Die islamistische Regierung in Syrien will Mitte September Abgeordnete einer "Volksversammlung" wählen lassen. Übergangspräsident al-Schaara hat jedoch ein Mitspracherecht bei der Zusammensetzung des Parlaments.
Horst Mahler war Mitgründer der Terrorgruppe Rote Armee Fraktion. Später wurde der Jurist zum Neonazi und leugnete den Holocaust. Nun ist er im Alter von 89 Jahren gestorben.
Von dieser Frauen-EM wird ein gesellschaftliches Vermächtnis bleiben. Davon sind Uefa-Direktorin Nadine Keßler und Norwegens Präsidentin Lise Klaveness überzeugt.
Ungarns Premier Viktor Orban und der ungarische Oppositionsführer Peter Magyar eröffnen nominell den Wahlkampf - obwohl erst im April 2026 gewählt wird. Einzig großes Thema: das Ende oder das Überleben der Orban-Ordnung.
Wacken ist viel mehr als ein Musikfestival mit Metalmusik, Schlamm und Bier - es ist Gemeinschaft, Kultur und Erfahrung zugleich. Hier sind fünf Dinge, die man über das W:O:A wissen muss.
Die EU und die USA entschärfen ihren monatelangen Handelsstreit mit einer Einigung, die den Vereinigten Staaten offensichtlich deutlich mehr Vorteile bringt. Die Begeisterung darüber hält sich in Grenzen.
""15 Prozent Zoll auf alle EU-Importe in die USA bedeuten beispielweise eine Vervierfachung der bestehenden durchschnittlichen Zollsätze. Im Gegenzug setzen wir alle US-Importe auf null Prozent", erklärte der EU-Handelspolitiker. Dieses Missverhältnis schwäche die wirtschaftliche Entwicklung der Europäischen Union."
In Syrien soll im September erstmals unter der Führung von Übergangspräsident Al-Scharaa ein Parlament gewählt werden. Ein Drittel der Abgeordneten soll von ihm ernannt werden.
Der Gewinn bei Audi ist im ersten Halbjahr 2024 um mehr als ein Drittel eingebrochen. Neben den US-Zöllen spielten auch andere Faktoren wie Kosten für den Konzernumbau eine Rolle.
Die afrikanische Sahelzone ist bekannt für ihre vielen Krisenherde. Nun floriert auch der Drogen- und Menschenhandel in der Region wie nie zuvor. Russlands wachsender Einfluss vor Ort ist daran nicht unbeteiligt.
Das Priesterseminar in Traunstein war einst eine Kaderschmiede der Katholischen Kirche. Nun deutet vieles auf Gewalt und Missbrauch in dem Internat hin.
US-Präsident Trump und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen verkünden einen Kompromiss im monatelangen Zollstreit. Thailand und Kambodscha treffen sich zu Friedensverhandlungen. Das Wichtigste in Kürze.
Ein Regionalzug entgleist, drei Menschen sterben, über 40 werden verletzt. Ursache war offenbar ein Erdrutsch nach heftigem Regen. Die Ermittlungen laufen.
Die Zugentgleisung mit drei Toten im Südosten Baden-Württembergs ist laut Polizei wohl durch einen Erdrutsch verursacht worden. Mindestens 41 Menschen wurden verletzt.
Nach der Einigung zwischen EU und USA kommt aus Deutschland nur verhaltener Applaus. Kanzler Merz lobt den Kompromiss, doch die deutsche Industrie warnt vor einem "fatalen Signal".
Für den EM-Titel hat es nicht gereicht im Endspiel, die Spanierinnen verlieren gegen England. Beim Public Viewing in Madrid halten die Fans ihrer Mannschaft dennoch die Treue.
Der Handelsstreit zwischen der EU und Donald Trump ist vorerst beigelegt. Worauf sich beide geeinigt haben - und welche Folgen das für Europa und die USA hat. Alle Fragen und Antworten.
Der Zolldeal zwischen Europa und den USA ist besiegelt. Worauf man sich verständigt hat und was aus der Einigung folgt. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
DerGuteAlteHerrSchwarz
Als Antwort auf Heute im Bundestag • • •EngelMichelmann 👼 Antifaschist
Als Antwort auf Heute im Bundestag • • •#afdverbotsantragjetzt