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Mit einem neuen Gesetz will Präsident Selenskyj Anti-Korruptionsbehörden vor dem Kriegsfeind Russland schützen. Warum er damit massive Proteste auslöst – Analyse bei ZDFheute live.

Korruption in der Ukraine: Selenskyjs Beamte von Putin gekauft?

Per Gesetz will Präsident Selenskyj Anti-Korruptionsbehörden vor dem Kriegsfeind Russland schützen. ZDFheute live analysiert die Hintergründe.
ZDFheute

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Klimawandel: Internationaler Gerichtshof sieht saubere Umwelt als Menschenrecht

Der UN-Gerichtshof hat die Verbindlichkeit des 1,5-Grad-Ziels bekräftigt. In dem Gutachten ging es um die Frage, ob Industriestaaten andere Länder entschädigen müssen.

zeit.de/wissen/2025-07/klimawa…


Klimawandel: UN-Gericht hält Entschädigungszahlungen bei Klimaschäden für möglich

Müssen Industriestaaten stark vom Klimawandel betroffene Länder entschädigen? Je nach Fall sei das möglich, schreibt der Internationale Gerichtshof in einem Gutachten.
Konstantin Zimmermann (DIE ZEIT)

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Künstliche Intelligenz: Donald Trump kündigt umfangreiche Deregulierung der KI-Branche an

Um eine "globale Dominanz" der USA in Sachen KI sicherzustellen, plant der Präsident Lockerungen. Zugleich will er den Export von KI-Produkten fördern.

zeit.de/digital/2025-07/donald…


Künstliche Intelligenz: Donald Trump kündigt umfangreiche Deregulierung der KI-Branche an

Konstantin Zimmermann (DIE ZEIT)

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Ein umstrittenes Gesetz unterstellt die ukrainischen Antikorruptionsbehörden dem Generalstaatsanwalt. In Kyjiw und anderen Städten kam es zu Protesten. Was ändert sich mit dem Gesetz und welche Reaktionen gibt es?

Ukraine: Streit um neues Antikorruptionsgesetz

Lilia Rzheutska (Deutsche Welle)

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Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat ein wegweisendes Gutachten veröffentlicht: Staaten, die unter Klimafolgen leiden, könnten demnach Anspruch auf Entschädigung von Industrienationen haben.

IGH: Verletzung von Klimapflichten ist "völkerrechtswidrig"

Louise Osborne (Deutsche Welle)

teilten dies erneut

Als Antwort auf Deutsche Welle (inoffiziell)

ClemensG
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ClemensG
• •

Für mich ist glasklar: Naturgesetze haben Gesetzescharakter und sind zwingend zu beachten. Wer das versäumt, macht sich mindestens schadensersatzpflichtig.

Ob sich das schon zu den JuristInnen herumgesprochen hat?

#Jura #Recht #Gesetze

#gesetze #recht #jura
Als Antwort auf Deutsche Welle (inoffiziell)

Django
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Django
• •
Tja was hilft es wenn es völkerrechtswidrig ist, wenn das letztendlich den ReGIERenden am Allerwertesten vorbeigeht? Nichts!

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Drei Jahre vor den Olympischen und Paralympischen Spielen in Los Angeles verbietet das Nationale Komitee der USA Trans-Frauen eine Teilnahme an olympischen Sportarten - eine Reaktion auf ein Dekret von Präsident Trump.

USA: Trans-Frauen von olympischen Sportarten ausgeschlossen

Sarah Wiertz (Deutsche Welle)

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Neuer Referentenentwurf:
Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften / Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…

BTZusFas: Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften / Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes

bundestagszusammenfasser.de

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Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat eine "saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt" zu einem Menschenrecht erklärt.

IGH: Saubere Umwelt ist ein Menschenrecht

ZDFheute

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Neuer Referentenentwurf:
Tariftreuegesetz
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…

BTZusFas: Tariftreuegesetz

bundestagszusammenfasser.de

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Bedenken wegen "Superdatenbank" für die Polizei und in der Ukraine sorgt das neue Korruptionsgesetz für Unruhe. Der Tag kompakt.

Update am Abend: Palantir und Polizei, Protest und Propaganda

Anna Grösch (ZDFheute)

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Heute im Kabinett beschlossen:
Änderung des Sanierungshilfengesetzes
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…

BTZusFas: Änderung des Sanierungshilfengesetzes

bundestagszusammenfasser.de

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Die Bundesregierung hat den Weg für den Export von Eurofightern in die Türkei freigemacht. Zuvor hatten Großbritannien und die Türkei eine Erklärung über den Export unterzeichnet.

Britischer Export: Berlin genehmigt Eurofighter für die Türkei

ZDFheute

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Heute im Kabinett beschlossen:
Bundeswehr-Planungs- & Beschaffungsbeschleunigungsgesetz
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…

BTZusFas: Bundeswehr-Planungs- & Beschaffungsbeschleunigungsgesetz

bundestagszusammenfasser.de

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Mehr Druck auf Israel? In einer gemeinsamen Erklärung fordern 28 Staaten das Ende des Gaza-Krieges. Deutschland hat sich nicht angeschlossen. Warum?

Friedensappell für Gaza: Koalition sucht gemeinsame Israel-Linie

Henriette de Maizière (ZDFheute)

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Heute im Kabinett beschlossen:
Änderung des Fernstraßen-Überleitungsgesetzes
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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BTZusFas: Änderung des Fernstraßen-Überleitungsgesetzes

bundestagszusammenfasser.de

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📢 Internationaler Gerichtshof: Völkerrecht verpflichtet Staaten zu Klimaschutzmaßnahmen

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat eine "saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt" als Menschenrecht bezeichnet. In einem Gutachten kommt das UN-Gericht zu dem Schluss, der Klimawandel stelle eine "universelle und ernstzunehmende Bedrohung" für die Weltgemeinschaft dar. Daraus ergebe sich eine völkerrechtliche Verpflicht…

➡️ tagesschau.de/eilmeldung/igh-g…

#tagesschau #Eilmeldung #Eil #BreakingNews


IGH-Gutachten: Völkerrecht verpflichtet Staaten zu Klimaschutz

Der Internationale Gerichtshof verlangt von Staaten mehr Einsatz gegen den Klimawandel: In einem Gutachten hat er eine "saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt" als Menschenrecht bezeichnet.
tagesschau.de
#tagesschau #BreakingNews #eilmeldung #eil
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (12 Stunden her)

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Heute im Kabinett beschlossen:
Einführung des Taser-Einsatzes für die Bundespolizei
Urheber: BMI
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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BTZusFas: Einführung des Taser-Einsatzes für die Bundespolizei

bundestagszusammenfasser.de

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Über 1.000 politische Gefangene gibt es auf Kuba. Die meisten von ihnen müssen katastrophale humanitäre Bedingungen ertragen. Das berichten Menschenrechtsverteidiger.

Kubas Gefängnisse: Zwischen Folter, Gewalt und Demütigung

Tobias Käufer (ZDFheute)

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Polens Regierung steckt in der Krise. Die proeuropäische Koalition verliert an Zustimmung, die Opposition befindet sich im Aufwind. Mit einer Kabinettsumbildung versucht Premier Donald Tusk den Befreiungsschlag.

Regierungsumbildung in Polen: Tusk kämpft gegen Machtverlust

Jacek Lepiarz (Deutsche Welle)

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Heute im Kabinett beschlossen:
Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…

BTZusFas: Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur

bundestagszusammenfasser.de

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Heute im Kabinett beschlossen:
Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…

BTZusFas: Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam

bundestagszusammenfasser.de

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bsky.app/profile/nataschastrobl.bsky.social/post/3lumxqecguc2x

Das ist richtig gute linke Kommunikation. Die Wut ist berechtigt. Menschen sind nicht so, sie werden böse gemacht. Die Probleme sind systemisch. Kulturkämpfe sind Ablenkung und Sündenböcke. Labour ist Teil der Problems. Alles hängt zusammen. Es muss so…

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Mehr als 80 Prozent der Bürger des Inselstaats Tuvalu im Pazifik haben Asyl in Australien beantragt. Ihr Zuhause ist wegen des Klimawandels in Zukunft wohl nicht mehr bewohnbar.

Inselstaat Tuvalu: Bürger beantragen Klima-Asyl in Australien

ZDFheute

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Berlin gibt grünes Licht für die Lieferung von 40 Eurofightern an die Türkei - auch auf Drängen Großbritanniens. Wegen offener Territorialkonflikte wurde auch Griechenland vorab informiert.

Deutschland genehmigt Export von Eurofightern in die Türkei

Deutsche Welle

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Mit Elektroschocks aus Tasern lassen sich Angreifer vorübergehend außer Gefecht setzen. Bundesinnenminister Dobrindt lobt die Geräte als wirkungsvolles Mittel. Kritiker warnen vor Gefahren.

Bundespolizei soll flächendeckend Taser bekommen

Deutsche Welle

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Das neue Antikorruptionsgesetz in der Ukraine löst Kritik und Proteste aus. Russische Medien stürzen sich auf das Thema, denn es passt genau in die Propaganda des Kremls.

Antikorruptionsgesetz: Selenskyjs Propaganda-Geschenk für Putin

Nils Metzger (ZDFheute)

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Ein Abschiebeflug mit 43 Männern an Bord ist von Leipzig in den Irak gestartet. Das Bundesland Thüringen koordinierte die Maßnahme. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt setzt weiter auf konsequente Rückführungen.

Deutschland schiebt mehr als 40 Männer in den Irak ab

Deutsche Welle

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Künstliche Intelligenz gegen Kriminalität: Immer mehr Bundesländer nutzen Palantir. Doch die Software ist hochumstritten. Was für und gegen den Einsatz der US-Technologie spricht.

Palantir: Polizisten fordern Einsatz umstrittener KI-Software

Oliver Klein (ZDFheute)
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)

mndblm
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mndblm
• •
Hier kann man einen Appell an die SPD unterzeichnen um Palantir auf Bundesebene zu stoppen:
aktion.campact.de/s/Palantir/l…

Nein zum Palantir-Deal – jetzt Appell unterzeichnen

Die Polizei könnte die US-Überwachungssoftware Palantir bekommen. Stopp den Deal mit dem Trump-Vertrauten Peter Thiel.
aktion.campact.de

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Emine Ocak, die unermüdlich um Gerechtigkeit für ihren verschwundenen Sohn und unzählige andere kämpfte, ist tot. Ihr Vermächtnis als Mitbegründerin der Samstagsmütter in der Türkei lebt weiter.

Türkei: "Samstagsmütter"-Gründerin Emine Ocak ist tot

Elmas Topcu (Deutsche Welle)

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More Babies Will Have Starved to Death in Gaza By the Time You Read This Essay

zeteo.com/p/gaza-starvation-ch…

#Zeteo


More Babies Will Have Starved to Death in Gaza By the Time You Read This Essay

We are not equipped to see such violence; we have no means of comprehending such barbarity, writes Fatima Bhutto in this deeply emotional piece.
Fatima Bhutto (Zeteo)
#zeteo

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Es ist jemand in der Ro7 bis das Internet ausgeht. (23Uhr?)

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Die USA und Japan verkünden ein Handelsabkommen mit reduzierten Zöllen. US-Präsident Donald Trump feiert den Deal als historischen Erfolg - und kündigt massive Investitionen Japans in die amerikanische Wirtschaft an.

USA und Japan einigen sich im Zoll-Handelsstreit

Deutsche Welle

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New Worlds vol. 15, no. 45 (March 1956)

This is a misfire in about every level. The colours are dull, the interesting parts are cropped out somehow and the composition is all wrong, Try harder "Jerry".

I do somehow want to read the story just to resolve the many uncertainties this leaves me with.

Original magazine: archive.org/details/New_Worlds…

#Magazine #MagazineCover #PulpMagazine #PulpFiction #ScienceFiction #Fantasy #Horror #Art #Illustration

A camera-like device or theodolite is seen on one side of the image, two figures are in aviation suits, one looking at the device, one using the controls on a console; a completely white rocket ship is in the background. New Worlds magazine cover from 1956.

New Worlds #045v15 (1956 03) : Free Download, Borrow, and Streaming : Internet Archive

New Worlds #045v15 (1956 03)
Internet Archive
#ScienceFiction #fantasy #art #illustration #horror #magazine #magazinecover #pulpmagazine #pulpfiction
Als Antwort auf SciFi/Fantasy Magazine Covers

Charlie Stross
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Charlie Stross
• •
Au contraire, this is BRITISH cover art, which speaks a significantly different design language from American cover art (unto this very day—go look up some SF novels on Amazon.com and compare their covers with Amazon.co.uk).
Als Antwort auf Charlie Stross

SciFi/Fantasy Magazine Covers
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SciFi/Fantasy Magazine Covers
• •
@cstross I bow to your authority, I'm a big fan! You don't think it's weirdly cropped, all the same?
@Charlie Stross

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"Heimspeicher dienen derzeit nicht wirklich dem Netz und dem Strommarkt"

Eigene Solaranlagen mit Speicher helfen den Verteilnetzen erst, wenn dadurch der Ausbau des Stromnetzes vermieden wird, sagt Dirk Uwe Sauer von der RWTH Aachen.#SolarstromPhotovoltaik #Energiewende #Netzausbau #Stromnetze,Stromsystem #Eigenverbrauch,Prosumer,Balkonkraftwerke


Heimspeicher dienen derzeit nicht wirklich dem Netz und dem Strommarkt

Jörg Staude (Klimareporter°)
#energiewende #SolarstromPhotovoltaik #Netzausbau #Stromnetze,Stromsystem #Eigenverbrauch,Prosumer,Balkonkraftwerke
Als Antwort auf Klimareporter (Inoffiziell)

kurtus
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kurtus
• •
Ist der Ausbau des Stromnetzes, neben dem Aufbau von dezentralen Großspeichern bzw. Speicherung in H2, nicht sowieso geboten?

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Keine Daten zu Haft und Bürgergeldbezug #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage unter anderem über die Entwicklung des Ausländeranteils bei neu ausgeschriebenen Haftbefehlen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Keine Daten zu Haft und Bürgergeldbezug

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung verfügt über keine Daten dazu, wie viele Personen in den Jahren 2015 bis 2024 während eines Bezugs von Bürgergeld, Sozialhilfe oder Leistungen...
Deutscher Bundestag
#bundestag #antwort

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Gesamtausgaben der Auslandshandelskammern 2015 bis 2024 #Antwort #Bundestag Die Auslandshandelskammern haben laut Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage in den Jahren 2015 bis 2024 rund 2,19 Milliarden Euro für ausgegeben. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Gesamtausgaben der Auslandshandelskammern 2015 bis 2024

Berlin: (hib/NKI) Die Gesamtausgaben aller Auslandshandelskammern (AHKs) der Jahre 2015 bis 2024 beliefen sich auf rund 2,19 Milliarden Euro. Das geht aus der Antwort (21/924) der Bundesregi...
Deutscher Bundestag
#bundestag #antwort

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Knapp 3.000 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung #Antwort #Bundestag Im Jahr 2024 haben insgesamt 2.998 Personen Anträge auf Kriegsdienstverweigerung gestellt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Knapp 3.000 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2024 haben insgesamt 2.998 Personen Anträge auf Kriegsdienstverweigerung (KDV) gestellt. Das geht aus einer Antwort (21/898) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Deutscher Bundestag
#bundestag #antwort

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Bezug von "Hilfe zum Lebensunterhalt" ist gesunken #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Zahl der Menschen, die "Hilfe zum Lebensunterhalt" nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch beziehen, ist in den vergangenen fünf Jahren gesunken. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Bezug von 'Hilfe zum Lebensunterhalt' ist gesunken

Berlin: (hib/CHE) Die Zahl der Menschen, die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel SGB XII (Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch) erhalten, ist in den vergangenen...
Deutscher Bundestag
#bundestag #Soziales #antwort #arbeit

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Der Koalitionspartner SPD fordert, Deutschland müsse einen Appell von 27 Staaten und der EU zur Situation im Gazastreifen unterschreiben. Kanzler Friedrich Merz lehnt das ab - und verweist auf ein anderes Papier.

Merz: "Einigkeit in der Koalition" bei Israel-Hamas-Krieg

Deutsche Welle
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Ulrich Hegemann
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Ulrich Hegemann
• •
journa.host/@w7voa/11490234524…

Steve Herman (@w7voa@journa.host)

More than 100 organizations call for the opening of all Gaza land crossings; restore the full flow of food, clean water, medical supplies, shelter items and fuel “through a principled, UN-led mechanism; end the siege, and agree to a ceasefire now.
Journa.host

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AfD will Rentnern das Arbeiten erleichtern #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme für Rentner. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

AfD will Rentnern das Arbeiten erleichtern

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (21/957) mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme für Rentner. Sie verweist zur Begründung ihrer Initiative auf den Fachkräftemangel...
Deutscher Bundestag
#bundestag #Soziales #antrag #arbeit
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