Regierungsausgaben für Visagisten in der 20. Wahlperiode
Berlin: (hib/VOM) Das Auswärtige Amt hat in der vergangenen Wahlperiode 20.848,80 Euro aufgrund der Inanspruchnahme von Visagisten ausgegeben. Diese Summe nennt die Bundesregierung...Deutscher Bundestag
301 Diensthundeführer bei der Bundespolizei im Einsatz
Berlin: (hib/SCR) In der Bundespolizei sind aktuell 301 Diensthundeführer mit ausgebildetem aktivem Diensthund eingesetzt, beim Zoll sind es 270. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung...Deutscher Bundestag
Angaben zu Cum-Cum-Geschäften
Berlin: (hib/BAL) Derzeit befinden sich 253 Cum-Cum-Verdachtsfälle mit einem Volumen in Höhe von 7,3 Milliarden Euro bei den obersten Behörden der Länder und dem Bundeszentralamt für...Deutscher Bundestag
Grüne thematisieren Reform des Maßregelvollzugs von 2023
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt in einer Kleinen Anfrage (21/917) Fragen zu den Auswirkungen der Reform des Paragrafen 64 Strafgesetzbuch (StGB) auf den...Deutscher Bundestag
Insolvenzen in Eigenverwaltung im Fokus der Linken
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach Umfang und rechtlicher Bewertung von 'Insolvenzen in Eigenverwaltung'. In einer Kleinen Anfrage (21/872) fragt sie die Bundesregi...Deutscher Bundestag
Fußball-EM der Frauen: UEFA-Entscheidung über Hendrich erwartet
Im Halbfinale wartet Spanien auf die DFB-Frauen, die Personaldecke ist dünn. Mit Spannung erwartet wird darum das Urteil gegen Rotsünderin Kathrin Hendrich.ZDFheute
Selbstzahler-Termine für gesetzlich Versicherte thematisiert
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/921) nach dem Umgang der Bundesregierung mit Fällen, in denen gesetzlich versicherten...Deutscher Bundestag
Linke: 'Flickenteppich' bei Genehmigung von Cannabis-Clubs
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke kritisiert erhebliche Unterschiede bei der Genehmigung von Cannabis-Anbauvereinigungen in den Ländern und sieht die Ziele des Cannabisgesetzes...Deutscher Bundestag
Grüne fragen nach Umsetzung der Cannabisgesetz-Evaluation
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/919) nach der geplanten Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) durch die neue...Deutscher Bundestag
AfD fragt nach russischer Sabotage im Ostseeraum
Berlin: (hib/AHE) Nach russischen Sabotage-, Spionage- und Hybridaktivitäten im Ostseeraum und deren sicherheitspolitischer Bewertung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen...Deutscher Bundestag
So einfach für Russland:
"AfD fragt nach russischen Sabotage-, Spionage- und Hybridaktivitäten im Ostseeraum und deren sicherheitspolitischer Bewertung in einer Kleinen Anfrage"
Einfach die AfD mal fragen lassen was Dt. über die russischen Sabotageaktionen weiß ... 🤮
Auch deshalb ist ein Verbot wichtig!
Regierung will Roadmap für die 'Post-Quanten-Kryptografie'
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stuft die Bedrohung durch Quantencomputer für die Verschlüsselung digitaler Systeme - einschließlich...Deutscher Bundestag
Bundesregierung: Ausreiseverbote sind Ländersache
Berlin: (hib/CHE) Für die Prüfung und Anordnung von pass- und aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen sind in Deutschland primär die entsprechenden Landesbehörden zuständig. Die mit der polizeilich...Deutscher Bundestag
Noch keine Details zur geplanten Aktivrente
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung weist darauf hin, dass es zur konkreten Ausgestaltung der Aktivrente zunächst eines Gesetzgebungsvorschlages bedarf. 'Schlussfolgerungen bleiben...Deutscher Bundestag
UN-Hilfsorganisationen erheben schwere Vorwürfe gegen Israel. Anlass ist ein Vorfall bei dem viele Menschen bei der Lieferung von Hilfsgütern getötet wurden. Auch ein Fluchtaufruf sorgt für Entsetzen.
UN-Hilfsorganisationen erheben schwere Vorwürfe gegen Israel. Anlass ist ein Vorfall bei dem viele Menschen bei der Lieferung von Hilfsgütern getötet wurden. Auch ein Fluchtaufruf sorgt für Entsetzen.
Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz WDModG)
Urheber: BMVg
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
“His speeches left the impression of an army of pompous phrases moving over the landscape in search of an idea.”
— William McAdoo
#Q4TD #Quote #Quotes q4td.blogspot.com/2025/07/his-…
Quote for the Day
“His speeches left the impression of an army of pompous phrases moving over the landscape in search of an idea.” — William McAdooq4td.blogspot.com
Nun ja, die Methoden sind dreckiger geworden. Und die Auswirkungen durch die digitalisierte Welt sind erheblich kostenintensiver und treffen mit Vorliebe systemrelevante Dienste. Die Server der #Bundesregierung sind z.B. ein sehr beliebtes Ziel.
@zdfheute
Der Startschuss zum Gemetzel um das Sondervermögen. Die Lobbyisten stehen voll bewaffnet in den Startlöchern.
Die Spiele mögen beginnen !
nix gegen so einen Gipfel… allerdings wenn ich von „überbordenden Kosten durch Bürokratie“ lese ahne ich in welche Richtung das geht.
Klar gibt es einige spezifische Regelungen die man vereinfachen kann… aber der die Kosten der Bürokratie sind nach Statistiken seit vielen Jahren am sinken.
Das überbordende vermag ich nicht zu erkennen.
destatis.de/DE/Themen/Staat/Bu…
Bürokratiekostenindex
Der Bürokratiekostenindex stellt einen Teilbereich des Erfüllungsaufwands dar. Der Index betrachtet die Kosten, die den Unternehmen in Deutschland durch den klassischen "Papierkram" entstehen.Statistisches Bundesamt
Philippe
Als Antwort auf Heute im Bundestag • • •Ich glaube, ich schreibe meine Banken Mal an ...