Nach dem Tod eines ungarischstämmigen Rekruten in der Ukraine unter ungeklärten Umständen entfacht Viktor Orban eine neue Kampagne gegen das Nachbarland - DW-Recherchen zufolge auch mit falschen Videos.
Neuer Referentenentwurf: Anpassung an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) Urheber: BMI Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Die USA nutzen eine Air Base in Ramstein, um Radiosignale für Drohnenangriffe weiterzuleiten. Eine Beschwerde dagegen hat das Bundesverfassungsgericht nun abgelehnt.
Neuer Referentenentwurf: Änderung des AZRG und weiterer Gesetze (GEAS-Anpassungsfolgegesetz) Urheber: BMI Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
AfD-Fraktion thematisiert Gewalt an Schulen #Bundestag Gewalt an Schulen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Gewalt an Schulen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/766). Darin erkundigt sie sich unter anderem danach, welche rechtlichen Rahmenbedingungen...
Ausschreibungen Schengener Informationssystem #Bundestag "Praxis präventiver Ausschreibungen durch Bundesbehörden im Rahmen des Schengener Informationssystems" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) 'Praxis präventiver Ausschreibungen durch Bundesbehörden im Rahmen des Schengener Informationssystems' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/849)....
Neuer Referentenentwurf: Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge Urheber: BMWE Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Fragen zur Cannabis-Teillegalisierung #Gesundheitspolitik #Bundestag Mit möglichen Auswirkungen der Teillegalisierung von Cannabis auf die psychische Gesundheit Jugendlicher und junger Erwachsener befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/PK) Mit möglichen Auswirkungen der Teillegalisierung von Cannabis auf die psychische Gesundheit Jugendlicher und junger Erwachsener befasst sich die AfD-Fraktion in einer...
Der Negativpreis "Goldener Windbeutel" der Verbraucherorganisation Foodwatch geht in diesem Jahr an Milka. Die Schokoladentafel sei ein Beispiel für Shrinkflation, hieß es.
Berlin: (hib/PK) Nach der Gefährdungslage durch das Bornavirus erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/813). Medien hätten berichtet, dass Brandenburg als mutmaßliches...
Neuer Referentenentwurf: 3. Änderung des Transplantationsgesetzes Urheber: BMG Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Schlüsse aus Rückgabe der Benin-Bronzen #Außenpolitik #Bundestag Die Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Die Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/845). Die Bundesregierung soll unter...
Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion meldet weitergehenden Informationsbedarf zu den aktuellen Beziehungen zwischen Deutschland und Belarus an. In einer Kleinen Anfrage (21/814) zu einer...
Ist die Gen Z faul und meldet sich schnell krank? Eine Studie der DAK beschäftigt sich mit Klischees und zeigt: Konflikte zwischen den Generationen können zur Belastung werden.
Neuer Referentenentwurf: Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes Urheber: BMG Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Angriffe auf diplomatische Vertretungen erfragt #Außenpolitik #Bundestag Angriffe auf diplomatische Vertretungen und auf Diplomaten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Angriffe auf diplomatische Vertretungen und auf Diplomaten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/803). Die Abgeordneten erkundigen sich darin...
Berlin: (hib/BAL) Sollen Versicherungen für Aktien und Anleihen mit Bezug zu fossilen Brennstoffen höhere Eigenkapitalunterlegungen vorhalten? Welche Folgen hat die geplante Vereinfachung...
Neuer Referentenentwurf: Bundeswehr-Planungs- & Beschaffungsbeschleunigungsgesetz Urheber: BMVg Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Influencer sollen in Nordrhein-Westfalen im großen Stil hunderte Millionen Euro Steuern hinterzogen haben. NRW führt bereits 200 Verfahren. Andere Länder wollen nachziehen.
Ist Deutschland mitverantwortlich, wenn US-Drohnen Menschen töten? Darüber urteilt heute das Bundesverfassungsgericht. Chinas Wirtschaft wächst trotz des Handelsstreits. Das Wichtigste in Kürze.
Die SPD hat Lobbyverbänden exklusiven Zugang zu den Koalitionsverhandlungen im Bereich Klima und Energie verschafft, zeigen Recherchen von ZDF frontal.
Menschen in Deutschland fahren wieder mehr Auto. Letztes Jahr legten Pkw gut 594 Millionen Kilometer zurück. Das geht aus Daten des Kraftfahrtbundesamtes hervor.
Der Oberste Gerichtshof in den USA hat Präsident Trump grünes Licht für eine Fortsetzung der Auflösung des Bildungsministeriums gegeben. Rund 1.400 Mitarbeiter sind betroffen.
Donald Trump kündigt Patriot-Raketen für Kiew und Sanktionen gegen Moskau an. Sicherheitsexperte Lange lobt den Druck auf Putin - sieht aber keinen verlässlichen Kurswechsel.
Die SPD-Richter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf wehrt sich gegen die Art der Berichterstattung über sie im Zusammenhang mit der Wahl für das Bundesverfassungsgericht.
Ob Check-in, Gepäckaufgabe oder Sicherheitskontrolle: Lange Wartezeiten sorgen meist für Stress am Flughafen. So können Sie Strapazen vermeiden und entspannt in den Urlaub starten.
Die USA nutzen eine Air Base in Ramstein, um Radiosignale für Drohnenangriffe weiterzuleiten. Nun entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob Deutschland dagegen vorgehen muss.
Wohnkosten von Bürgergeldempfängern: Bei der Wohnungsfrage ist der Kanzler blank
Friedrich Merz schlägt vor, die Unterkunftskosten für Bürgergeldempfänger zu deckeln. Das zeigt, wie wenig der Kanzler eine der größten sozialen Krisen verstanden hat.
Katharina Dröge: "Grüne finden wir gerade blöd, also finden wir auch Klimaschutz blöd"
Im Podcast spricht Grünen-Fraktionschefin Dröge über die Klimakrise und das Image ihrer Partei. Sie sagt, das Klima müsse zurück in den gesellschaftlichen Mainstream.
'Tin pest' makes more sense to me. Tin just doesn't want to be locked down in a shape like that. I get it. But why would any metal want to grow hair?? xkcd.com/3115/
Hilfsgelder schrumpfen, Impfskepsis wächst: Die Weltgesundheitsorganisation sorgt sich um die Gesundheit der Weltbevölkerung. Es drohe die Ausbreitung schwerer Krankheiten.
Laut einer Analyse ist der einheimische Tourismus an den beliebtesten spanischen Stränden stark zurückgegangen. Viele Spanier können sich den Urlaub dort nicht mehr leisten.
Nach US-Präsident Trumps Ankündigung ist klar: Washington liefert der Ukraine Luftabwehrsysteme vom Typ Patriot, Berlin bezahlt. Doch markiert das wirklich eine Kehrtwende der USA?
Holger_Marlow
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •