Um scharfe Meinungsäußerungen ist FDP-Vize Kubicki nie verlegen. Jetzt kritisiert er in einem Buch die Ampel und gibt seiner Partei Tipps für den Weg zurück in den Bundestag.
Der US-Präsident will den nächsten Deal: eine Feuerpause im Israel-Hamas-Krieg. Dazu werde er auch den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu drängen, so Donald Trump.
Berlin: (hib/JOH) Die Förderung von Gewerkschaften im Ausland ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/660) der AfD-Fraktion. Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, ob es nach Ansicht...
Förderung von LGBTIQ- und Gender-Projekten im Ausland #Außenpolitik #Bundestag Nach der "Förderung sowie Unterstützung von LGBTIQ- und Gender-Projekten sowie Abtreibung im Ausland" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Großen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Nach der 'Förderung sowie Unterstützung von LGBTIQ- und Gender-Projekten sowie Abtreibung im Ausland' erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Großen Anfrage (21/683)....
Grüne thematisieren humanitäre Lage in Gaza #Außenpolitik #Bundestag Israels Vorgehen gegen die Hamas und die humanitäre Lage in Gaza thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Israels Vorgehen gegen die Hamas und die humanitäre Lage in Gaza thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/682). Die Bundesregierung...
Die südkoreanische K-Pop-Gruppe BTS kehrt nach absolviertem Pflichtdienst auf die Musikbühne zurück. In einem Livestream kündigte die Band ein neues Album und eine Welttournee an.
Wirtschaftliche Situation Mai 2025 #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht in der Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission ein Instrument zur Stärkung der Wirtschaft. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Um die Exportwirtschaft gegen externe Handelsschocks resilienter zu machen, unterstützt die Bundesregierung die Bemühungen der Europäischen Kommission, die aktuellen...
Wasserstoffprojekte in Uruguay, Chile und Kolumbien #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung unterstützt sieben Projekte zur Produktion von Wasserstoff und wasserstoffspezifische Programme in Südamerika. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung fördert sieben Wasserstoff-Projekte in Uruguay (zwei Projekte), Kolumbien (zwei Projekte) und Chile (drei Projekte) mit rund zwölf Millionen Euro....
Berlin: (hib/MIS) In den Bereichen der Teichwirtschaft und Binnenfischerei hat der Bund keine Gesetzgebungs- oder Verwaltungskompetenzen. Dafür seien die Länder ausschließlich zuständig,...
Ein Deal zwischen einem mittlerweile verstorbenen Mann und einem Arzt beschäftigt den BGH. Im Gegenzug für seine Behandlung hatte er dem Arzt ein Grundstück versprochen.
Entsandte Diplomaten dürfen sich öffentlich äußern #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Diplomaten ist es nicht generell verwehrt, sich zu Angelegenheiten des "Empfangsstaats" öffentlich zu äußern. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Die Verpflichtung des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen, sich nicht in innere Angelegenheiten des 'Empfangsstaats' einzumischen, verwehrt Diplomaten...
Etat 2025: Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität #Haushalt #Gesetzentwurf #Bundestag Der Wirtschaftsplan des neuen Sondervermögens "Infrastruktur und Klimaneutralität" ist Teil des Haushaltsentwurfes für 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Aus dem Sondervermögen 'Infrastruktur und Klimaneutralität' sollen in diesem Jahr bereits 37,2 Milliarden Euro verausgabt werden. Weitere 84,8 Milliarden Euro sollen...
Haushalt 2025: Mittel für den Breitbandausbau bleiben stabil #Gesetzentwurf #Bundestag Das neu eingerichtete Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) kann im laufenden Jahr mit ähnlich hohen Mitteln für seine digitalpolitischen Vorhaben rechnen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/LBR) Das neu eingerichtete Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) kann im laufenden Jahr mit ähnlich hohen Mitteln für seine digitalpolitischen...
Iranisches Atomprogramm: Iran setzt Zusammenarbeit mit Atomaufsicht aus
Der Konflikt zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergie-Organisation verschärft sich. Die Kooperation wird vorerst beendet – mit noch unklaren Folgen.
Alexander Zverev scheitert beim Rasen-Klassiker direkt zum Auftakt am Franzosen Arthur Rinderknech. Danach spricht Deutschlands Nummer eins im Tennis offen über sein Seelenleben.
Moskaus Drohnen-Krieg gegen die Ukraine ist auch möglich, weil weiterhin Computerchips aus dem Westen in Russland landen. Zum Teil auch neueste Halbleiter. Wie kann das sein?
Wie sehr Europa seine Treibhausgasemissionen bis 2030 und 2050 reduzieren muss, steht fest. Aber wo will die EU in 15 Jahren sein? Die Vorschläge der Kommission im Überblick.
Neuer Referentenentwurf: Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) in den Bereichen Wind auf See und Stromnetze Urheber: BMWE Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Eine niederländische Firma möchte vor Borkum Gas fördern - das Thema soll auch im Bundeskabinett behandelt werden. Umweltschützer und Anrainer sind in Sorge um das Wattenmeer.
In der ukrainischen Armee dienen auch Vertreter der LGBTQ+-Gemeinschaft. Die Einstellung der Gesellschaft ihnen gegenüber hat sich zwar gebessert, doch die Ukraine garantiert noch keine rechtliche Gleichstellung.
Neuer Referentenentwurf: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr Urheber: BMWE Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Bei der Fußball-EM der Frauen in der Schweiz legen die Verantwortlichen einen besonderen Fokus auf die Menschenrechte. Dabei profitieren sie von den Erfahrungen bei der Männer-EM 2024 in Deutschland.
Die Ukraine muss damit rechnen, dass die USA unter Donald Trump einige zugesagte Waffen doch nicht liefern. Nach den Rekordtemperaturen ist in Europa Abkühlung in Sicht. Das Wichtigste in Kürze.
Unwetterwarnung vom 02.07.2025, 09:33 Uhr für Bremen:
Amtliche WARNUNG vor extremer HITZE
Gültig bis: 19:00 Uhr (02.07.2025)
Am Mittwoch wird eine extreme Wärmebelastung erwartet.Mit einer zusätzlichen Belastung aufgrund verringerter nächtlicher Abkühlung ist insbesondere im dicht bebauten Stadtgebiet von Bremen zu rechnen.Heute ist der 2. Tag der Warnsituation in Folge.…
Die Ukraine erhält einige Waffenlieferungen, die das Land von den USA zugesagt bekommen hatte, nun doch nicht. Das Weiße Haus bestätigte entsprechende Medienberichte.
AfD erkundigt sich nach Umsetzungsstand beim Deutschlandtakt #Verkehrspolitik #Bundestag Nach dem Umsetzungsstand und den Aufwendungen für den Deutschlandtakt im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Umsetzungsstand und den Aufwendungen für den Deutschlandtakt im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen...
Rüstungsexporte nach Israel #Bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Genehmigungen der Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel 2024 und 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Die Fraktion Die Linke thematisiert Rüstungsexporte nach Israel der Jahre 2024 und 2025. In einer Kleinen Anfrage (21/659) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung...
AfD fragt nach Risiken bei Offshore-Windparks #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage, wie bei Offshore-Windparks in der Nord- und Ostsee Umweltschutzvorschriften eingehalten werden bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Der Betrieb von Offshore-Windparks in der Nord- und Ostsee und mögliche Gefahren für das marine Ökosystem sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/523) der AfD-Fraktion....
Grüne fragen nach nicht beitragsgedeckten Leistungen #Arbeit #Soziales #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zu den nicht beitragsgedeckten Leistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung gestellt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (21/686) zu den nicht beitragsgedeckten Leistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung gestellt. Sie...
Flüge über eine Distanz von weniger als 1.000 Kilometer #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Knapp die Hälfte aller Passagierflüge von und zum Flughafen Frankfurt am Main sind Flüge über eine Distanz von weniger als 1.000 Kilometern. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Knapp die Hälfte aller Passagierflüge von und zum Flughafen Frankfurt am Main sind Flüge über eine Distanz von weniger als 1.000 Kilometern. Das geht aus der Antwort...
Trockenheit und Hitze machen es dem Rasen im Garten nicht leicht, seine grüne Farbe zu behalten. Fünf einfache Tipps für einen gesunden Rasen im Sommer.
Unwetterwarnung vom 02.07.2025, 09:33 Uhr für Bremen:
Amtliche WARNUNG vor extremer HITZE
TBT
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