Der islamistische Influencer "Abdelhamid" hat vor Gericht zugegeben, Spenden für private Zwecke genutzt zu haben - etwa für den Kauf eines BMW. Ihm drohen drei Jahre Haft.
Experten zufolge bleibt das iranische Atomprogramm trotz massiver Bombardierungen funktionsfähig. Teheran verweigert Inspektionen, Washington droht mit neuen Angriffen.
Zahl der Zurückweisungen an den deutschen Grenzen #Antwort #Bundestag Über die Zahl der Zurückweisungen an den deutschen Grenzen im laufenden Jahr berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Über die Zahl der Zurückweisungen an den deutschen Grenzen im laufenden Jahr berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/625) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktio...
Haushalt 2025: Forschungsetat soll steigen #Gesetzentwurf #Bundestag Der Haushaltsentwurf 2025 sieht für das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 22,4 Milliarden Euro vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2025 (21/500) sieht für das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 22,4...
Bauministerium kann 642,79 Millionen mehr ausgeben #Baupolitik #Kommunales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Ausgaben des Bauministeriums in diesem Jahr sollen um 642,79 Millionen Euro auf 7,37 Milliarden Euro steigen, sieht der Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2025 vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HLE) Das von Ministerin Verena Hubertz (SPD) geführte Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen soll in diesem Jahr 7,37 Milliarden Euro ausgeben können....
Haushalt 2025: Ausgaben für Elterngeld sinken #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Bildungs- und Familienministeriums für 2025 liegt bei 14,2 Milliarden Euro. Die Ausgaben für das Elterngeld sinken leicht, die für den Kinderzuschlag steigen deutlich. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/CHE) Einen leichten Zuwachs sieht der Einzelplan 17 (Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) des Bundeshaushalts 2025 (21/500) vor. Bundesbildungs-...
Haushalt 2025: Auswärtiges Amt soll 743 Mio. Euro sparen #Außenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Auswärtigen Amtes für 2025 soll nach Plänen der Bundesregierung mit rund 5,96 Milliarden Euro auskommen, das sind 743 Millionen Euro weniger als im vergangenen Jahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Der Etat des Auswärtigen Amtes für 2025 soll nach Plänen der Bundesregierung mit rund 5,96 Milliarden Euro auskommen und damit mit 743 Millionen Euro weniger als im...
Im Augenblick gilt offiziell eine Waffenruhe zwischen Israel und Iran. Zuvor starben bei den wechselseitigen Angriffen viele Menschen. In Gefahr geriet aber auch das Kulturerbe der Region. Wie lässt es sich schützen?
Der langjährige DGB-Chef Michael Sommer ist tot. Wie der Deutsche Gewerkschaftsbund mitteilte, starb er in der Nacht mit 73 Jahren. Sommer war von 2002 bis 2014 Vorsitzender des DGB.
Außenminister Wadephul bezeichnet die Hilfe für die Ukraine als eines der wichtigsten Themen der deutschen Außenpolitik. Und verspricht in Kyjiw mehr Unterstützung für die Rüstungsindustrie vor Ort.
Außenminister Wadephul bezeichnet die Hilfe für die Ukraine als eines der wichtigsten Themen der deutschen Außenpolitik. Und verspricht in Kyjiw mehr Unterstützung für die Rüstungsindustrie vor Ort.
Nahrungsmittel und Dienstleistungen: Vieles war im Juni etwas teurer als ein Jahr zuvor. So niedrig war die Teuerung in Deutschland zuletzt im Oktober.
Falsche Jobversprechen locken Menschen aus allen Kontinenten in Online-Betrugszentren. Dort werden sie gleichzeitig zu Opfern und Tätern. Interpol warnt vor einer globalen Krise.
Was verrät das Gesicht über die Gesundheit? Eine KI sagt: ganz schön viel. Von Nährstoffmangel bis zu emotionalem Ballast. Aber was davon stimmt - und was ist digitaler Humbug?
Russland hat die Ukraine massiv aus der Luft angegriffen. Bei der Abwehr ging ein F-16-Kampfflugzeug verloren. Gleichzeitig griffen Drohnen russische Militärflugplätze an.
Eine massive Hitzewelle hat weite Teile Südeuropas fest im Griff: Von Portugal bis in die Türkei leiden die Menschen unter Rekord-Temperaturen. Waldbrände bedrohen einige Regionen.
Trotz - oder wegen - des Verbots kamen in Ungarn Hunderttausende zur Budapest Pride. Es ging um viel mehr als nur um LGBTQ-Rechte. Beobachter sehen in der machtvollen Kundgebung den Anfang vom Ende der Orban-Herrschaft.
AfD erkundigt sich nach Klinischen Studien zu Impfstoffen #Gesundheitspolitik #Bundestag Mit Impfstoffen für Kinder gegen das respiratorische Synzytialvirus befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/PK) Mit Impfstoffen für Kinder gegen das respiratorische Synzytialvirus (RSV) befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/649). Die Arzneimittelbehörde FDA...
Fragen zu Patienten mit Long-Covid und PostVac #Gesundheitspolitik #Bundestag Nach der Versorgungslage von Patienten mit Long-Covid und PostVac erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/PK) Nach der Versorgungslage von Patienten mit Long-Covid und PostVac erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/651). Long- beziehungsweise Post-Covid...
Berlin: (hib/PK) Das Kinderkrankengeld ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/657) der AfD-Fraktion. Mit dem Pflegestudiumstärkungsgesetz sei die pandemiebedingt erweiterte Regelung zum...
Haushalt 2025: Finanz-Etat fällt höher aus #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Bundesfinanzministeriums soll in diesem Jahr höher ausfallen als im Vorjahr. Der Einzelplan 08 des Entwurfes für den Haushalt 2025 sieht für 2025 Ausgaben in Höhe von 10,6 Milliarden Euro vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Der Etat des Bundesfinanzministeriums soll in diesem Jahr höher ausfallen als im Vorjahr. Der Einzelplan 08 des Regierungsentwurfes für den Haushalt 2025 (21/500)...
Seit Friedrich Merz im Kanzleramt sitzt, häufen sich gezielte Falschbehauptungen über ihn in sozialen Netzwerken. Von erfundenen Reformen bis zu Kokain-Gerüchten.
Berlin: (hib/CHE) Der Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bleibt auch 2025 der ausgabenstärkste Etat des Bundeshaushalts. Laut Haushaltsentwurf 2025 (21/500) kann...
AfD fragt nach Kontrolle von Getreideimporten #Bundestag Die Kontrolle von Getreideimporten auf genetisch veränderte Organismen ist das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/MIS) Die Kontrolle von Getreideimporten auf genetisch veränderte Organismen ist das Thema einer Kleinen Anfrage (21/654) der AfD-Fraktion. Unter anderem fordern die Abgeordneten...
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (21/661) zur Entwicklung der Tarifbindung gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie sich die...
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern weitere und zügige Entlastungen bei der Stromsteuer. Es müsse eine Absenkung "für alle" geben - noch in dieser Legislaturperiode.
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage (21/655) für die 'Widersprüche in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik im Deutschen Fortschrittsbericht...
Grüne fragen nach der Zukunft des Bürgergeldes #Arbeit #Soziales #Bundestag Nach den Plänen der Bundesregierung zur Reform des Bürgergeldes fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/CHE) Nach den Plänen der Bundesregierung zur Reform des Bürgergeldes fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/552). Unter anderem interessiert...
AfD fragt nach Leistungen im Asylbewerberleistungsgesetz #Arbeit #Soziales #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Umfang der Analogleistungen nach Paragraf 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes gestellt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21/565) zum Umfang der Analogleistungen nach Paragraf 2 AsylbLG (Asylbewerberleistungsgesetz) gestellt. Darin fragt sie die...
Probleme bei der Weizenproduktion #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf AfD-Anfrage zu Schwankungen bei der Weizenproduktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/MIS) Nach Einschätzung der Bundesregierung ist die Variabilität der Weizenerträge in den letzten zehn bis zwanzig Jahren hoch gewesen. Das geht aus ihrer Antwort (21/544)...
Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Eine Übersicht über die Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter seit dem Zweiten Weltkrieg gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Eine Übersicht über die Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter seit dem Zweiten Weltkrieg gibt die Bundesregierung in der Antwort (21/560) auf eine Kleine Anfrage...
Repressionen gegen EVZ-Projekte in Russland und Belarus #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über Repressionen gegen Projekte der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) in Russland und Belarus berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Zur Aussetzung des Benennungsrechts und der Mitgliedschaft der Kuratoriumsmitglieder aus Belarus sowie des Benennungsrechts Russlands bei der Stiftung 'Erinnerung,...
Berlin: (hib/MIS) CDU, CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag die Förderung des Tierwohls, die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren beim Stallbau sowie die praxisgerechten Anpassung...
Kostenübernahme für Präsidentin der UN-Generalversammlung #Außenpolitik #Bundestag Nach den Ausgaben für den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Nach den Ausgaben für den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/540). Wie die Fragesteller...
LotharMucki 🦄
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