Probleme bei der Weizenproduktion #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf AfD-Anfrage zu Schwankungen bei der Weizenproduktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Probleme bei der Weizenproduktion
Berlin: (hib/MIS) Nach Einschätzung der Bundesregierung ist die Variabilität der Weizenerträge in den letzten zehn bis zwanzig Jahren hoch gewesen. Das geht aus ihrer Antwort (21/544)...Deutscher Bundestag
Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Eine Übersicht über die Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter seit dem Zweiten Weltkrieg gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter
Berlin: (hib/AHE) Eine Übersicht über die Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter seit dem Zweiten Weltkrieg gibt die Bundesregierung in der Antwort (21/560) auf eine Kleine Anfrage...Deutscher Bundestag
Merkel kritisiert Zurückweisungen an verbotener Pride-Parade
Repressionen gegen EVZ-Projekte in Russland und Belarus #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über Repressionen gegen Projekte der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) in Russland und Belarus berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Repressionen gegen EVZ-Projekte in Russland und Belarus
Berlin: (hib/AHE) Zur Aussetzung des Benennungsrechts und der Mitgliedschaft der Kuratoriumsmitglieder aus Belarus sowie des Benennungsrechts Russlands bei der Stiftung 'Erinnerung,...Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Förderung des Tierwohls #Bundestag Die AfD-Fraktion fragt Bundesregierung nach Umsetzung des Koalitionsvertrags. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach Förderung des Tierwohls
Berlin: (hib/MIS) CDU, CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag die Förderung des Tierwohls, die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren beim Stallbau sowie die praxisgerechten Anpassung...Deutscher Bundestag
Kostenübernahme für Präsidentin der UN-Generalversammlung #Außenpolitik #Bundestag Nach den Ausgaben für den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Kostenübernahme für Präsidentin der UN-Generalversammlung
Berlin: (hib/AHE) Nach den Ausgaben für den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/540). Wie die Fragesteller...Deutscher Bundestag
In Spanien hat die vierte UN-Konferenz für Entwicklungsfinanzierung begonnen - inmitten drastischer Sparmaßnahmen bei internationalen Hilfen. Die USA bleiben der Konferenz demonstrativ fern.
AfD fragt nach Zuwendungen an US-Stiftungen in Deutschland #Außenpolitik #Bundestag Nach Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt für Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) aus den USA in Deutschland erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach Zuwendungen an US-Stiftungen in Deutschland
Berlin: (hib/AHE) Nach Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt für Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) aus den USA in Deutschland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer...Deutscher Bundestag
Bürokratieabbau in der Landwirtschaft #Antwort #Bundestag Bundesregierung prüft 194 Vorschläge der Bundesländer zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Bürokratieabbau in der Landwirtschaft
Berlin: (hib/NKI) Die 194 Vorschläge der Bundesländer zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft werden derzeit erneut geprüft und bei den fortlaufenden Arbeiten zum Bürokratieabbau...Deutscher Bundestag
Eine italienische Studie zeigt die genetische Entwicklung der Haut-, Haar- und Augenfarbe in Europa über 45.000 Jahre hinweg. Erst vor etwa 3000 Jahren treten blonde Haare und blaue Augen häufiger auf.
benedict16b mag das.
Visa-Beantragungen an der Botschaft Beirut #Außenpolitik #Bundestag Zu einer Wartelistenbereinigung für Visa-Beantragungen syrischer Staatsbürger an der Botschaft Beirut nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke Stellung. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Visa-Beantragungen an der Botschaft Beirut
Berlin: (hib/AHE) Zu einer Wartelistenbereinigung für Visa-Beantragungen syrischer Staatsbürger an der Botschaft Beirut nimmt die Bundesregierung in der Antwort (21/547) auf eine Kleine...Deutscher Bundestag
Bericht des Expertenrats für Klimafragen #Unterrichtung #Bundestag Bundesregierung legt Bericht des Expertenrats für Klimafragen vor: Überschreitung der Vorgaben der Europäischen Klimaschutzverordnung festgestellt bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Bericht des Expertenrats für Klimafragen
Berlin: (hib/NKI) Als Unterrichtung liegt der 'Bericht über die vom Expertenrat für Klimafragen festgestellte Überschreitung der Vorgaben der Europäischen Klimaschutzverordnung und...Deutscher Bundestag
Seit einer Woche beschäftigt eine Affäre um illegal erhaltene EU-Agrarsubventionen die griechische Öffentlichkeit. Die Vorwürfe aus Brüssel haben zu ersten Rücktritten geführt. Premier Mitsotakis in der Defensive.
benedict16b mag das.
Haushalt 2025: Höhere Personalausgaben im Justizetat #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sieht für dieses Jahr Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro vor. Das sind 133,0 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Höhere Personalausgaben im Justizetat
Berlin: (hib/SCR) Der Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sieht für dieses Jahr Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro vor. Das sind 133 Millionen...Deutscher Bundestag
Grüne wollen Sudhof-Bericht im Wortlaut #Gesundheitspolitik #Bundestag Der sogenannte Sudhof-Bericht zur Beschaffung von Schutzmasken in der Corona-Pandemie ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne wollen Sudhof-Bericht im Wortlaut
Berlin: (hib/PK) Der sogenannte Sudhof-Bericht zur Beschaffung von Schutzmasken in der Corona-Pandemie ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/610) der Grünen-Fraktion. Angesichts laufender...Deutscher Bundestag
Im Juli läuft die Aussetzung der hohen US-Zölle auf Importe aus Vietnam aus. Unternehmen nutzen die Verschnaufpause, sich zu diversifizieren, um die negativen Auswirkungen abzufedern.
Wegen Sicherheitsbedenken hatte der US-Kongress gesetzlich festgelegt, das US-Geschäft von TikTok darf nicht in chinesischer Hand sein. Die Suche nach einem Käufer scheint beendet - noch ist es aber eine Glaubensfrage.
Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
Urheber: BMUKN
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
Urheber: BMUKN
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Haushalt 2025: BMI-Etat soll um 1,8 Milliarden Euro steigen #Gesetzentwurf #Bundestag Der Haushalt des Bundesinnenministeriums (BMI) soll nach dem Etatentwurf der Bundesregierung für 2025 Ausgaben von gut 15,17 Milliarden Euro umfassen und damit rund 1,8 Milliarden Euro mehr als 2024. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: BMI-Etat soll um 1,8 Milliarden Euro steigen
Berlin: (hib/STO) Der Haushalt von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) soll nach dem Etatentwurf der Bundesregierung für das laufende Jahr (21/500, Einzelplan 06) ein Ausgabenvolume...Deutscher Bundestag
Die Kaufzurückhaltung der Verbraucher sorgt für sinkende Umsätze im Einzelhandel. Ökonomen sehen kurzfristig kaum Chancen auf eine Konsumwende in Deutschland.
Etat 2025: Höhere Personalausgaben beim Bundesrechnungshof #Gesetzentwurf #Bundestag Die Ausgaben des Bundesrechnungshofes sollen in diesem Jahr mit 196,0 Millionen Euro um 4,1 Millionen Euro höher ausfallen als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Etat 2025: Höhere Personalausgaben beim Bundesrechnungshof
Berlin: (hib/SCR) Die Ausgaben des Bundesrechnungshofes sollen in diesem Jahr mit 196,0 Millionen Euro um 4,1 Millionen Euro höher ausfallen als im Vorjahr. Laut Einzelplan 20 des Haushaltse...Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts und anderer Regelungen
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts und anderer Regelungen
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Haushalt 2025: Bundesbeauftragte für den Datenschutz #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit soll im Jahr 2025 über einen Etat in Höhe von 47,4 Millionen Euro verfügen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Bundesbeauftragte für den Datenschutz
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit soll im Jahr 2025 über einen Etat in Höhe von 47,4 Millionen Euro verfügen. Das geht aus dem...Deutscher Bundestag
Haushalt 2025: Etat des Unabhängigen Kontrollrates #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Unabhängigen Kontrollrates soll laut Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung leicht steigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Etat des Unabhängigen Kontrollrates
Berlin: (hib/SCR) Der Etat des Unabhängigen Kontrollrates soll laut Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung (21/500) leicht steigen. Für 2025 sind demnach Ausgaben in Höhe von 11,6...Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
Schuldnerberatungsdienstegesetz (SchuBerDG)
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Schuldnerberatungsdienstegesetz (SchuBerDG)
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Weitere Gnadenfrist für die Limburger Tauben: Die Untere Naturschutzbehörde hat eine Ausnahmegenehmigung zum Einfangen und Töten von 200 Stadttauben abgelehnt.
Mehr Geld für den Gesundheitsetat 2025 #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Gesundheitsetat für 2025 soll nach den Plänen der Bundesregierung um rund 2,59 Milliarden Euro auf rund 19,3 Milliarden Euro steigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Mehr Geld für den Gesundheitsetat 2025
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsetat für 2025 soll nach den Plänen der Bundesregierung um rund 2,59 Milliarden Euro auf rund 19,3 Milliarden Euro steigen. Das geht aus dem Entwurf für...Deutscher Bundestag
Haushalt 2025: Etat des Bundesverfassungsgerichts steigt #Gesetzentwurf #Bundestag Das Bundesverfassungsgericht plant in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 44,8 Millionen Euro. Das sind 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Etat des Bundesverfassungsgerichts steigt
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesverfassungsgericht plant in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 44,8 Millionen Euro. Das sind 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie aus dem Einzelplan...Deutscher Bundestag
Während die deutsche Basketball-Nationalmannschaft der Frauen das beste Ergebnis bei einer Europameisterschaft seit 28 Jahren erzielt, verteidigt Belgien in einem Herzschlag-Finale gegen Spanien den Titel.
Neuer Referentenentwurf:
Umsetzung der Verbraucherkredit-Richtlinie
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Umsetzung der Verbraucherkredit-Richtlinie
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Haushalt 2025: Kaum Änderungen im Bundesratsetat #Gesetzentwurf #Bundestag Der Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung sieht im Etat des Bundesrates keine wesentlichen Änderungen vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Kaum Änderungen im Bundesratsetat
Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung (21/500) sieht im Etat des Bundesrates keine wesentlichen Änderungen vor. Mit 38,5 Millionen Euro liegen die avisierten...Deutscher Bundestag
Haushalt 2025: Bundestags-Etat im Entwurf stabil #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Deutschen Bundestages sieht in diesem Jahr im Haushaltsentwurf Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro vor. Das Niveau liegt damit auf Vorjahresniveau. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Bundestags-Etat im Entwurf stabil
Berlin: (hib/SCR) Der Etat des Deutschen Bundestages sieht in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro vor, wie aus dem Einzelplan 02 des Haushaltsentwurfs 2025 der Bundesregieru...Deutscher Bundestag
Altkanzlerin Angela Merkel kritisiert die aktuelle Zurückweisungspraxis an den deutschen Grenzen. Damit geht sie erneut öffentlich auf Distanz zu Kanzler Friedrich Merz.
Haushalt 2025: Höhere Ausgaben im Etat des Bundespräsidenten #Gesetzentwurf #Bundestag Im Etat des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 58,9 Millionen Euro eingeplant. Das sind 11,8 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Höhere Ausgaben im Etat des Bundespräsidenten
Berlin: (hib/SCR) Im Etat des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 58,9 Millionen Euro eingeplant. Das sind 11,8 Millionen Euro mehr...Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
E-Evidence-Gesetz
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
E-Evidence-Gesetz
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Haushalt 2025: Etwas mehr Geld für das Umweltressort #Gesetzentwurf #Bundestag 2,69 Milliarden Euro sieht der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 für das von Minister Carsten Schneider (SPD) geführte Umweltministerium vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Etwas mehr Geld für das Umweltressort
Berlin: (hib/SAS) Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) kann im laufenden Jahr mit einem leicht erhöhten Budget rechnen. Der Entwurf...Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
Umsetzung der Richtlinie zum Schutz vor SLAPP-Verfahren
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Umsetzung der Richtlinie zum Schutz vor SLAPP-Verfahren
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Stärkung der Genossenschaften
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Stärkung der Genossenschaften
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Umsetzung der Richtlinie 2023/2226 (Melderahmen für Kryptowerte)
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Umsetzung der Richtlinie 2023/2226 (Melderahmen für Kryptowerte)
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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