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Mehr Geld für den Gesundheitsetat 2025 #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Gesundheitsetat für 2025 soll nach den Plänen der Bundesregierung um rund 2,59 Milliarden Euro auf rund 19,3 Milliarden Euro steigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Mehr Geld für den Gesundheitsetat 2025

Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsetat für 2025 soll nach den Plänen der Bundesregierung um rund 2,59 Milliarden Euro auf rund 19,3 Milliarden Euro steigen. Das geht aus dem Entwurf für...
Deutscher Bundestag
#gesundheitspolitik #bundestag #gesetzentwurf

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Haushalt 2025: Etat des Bundesverfassungsgerichts steigt #Gesetzentwurf #Bundestag Das Bundesverfassungsgericht plant in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 44,8 Millionen Euro. Das sind 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Haushalt 2025: Etat des Bundesverfassungsgerichts steigt

Berlin: (hib/SCR) Das Bundesverfassungsgericht plant in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 44,8 Millionen Euro. Das sind 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie aus dem Einzelplan...
Deutscher Bundestag
#bundestag #gesetzentwurf

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Haushalt 2025: Kaum Änderungen im Bundesratsetat #Gesetzentwurf #Bundestag Der Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung sieht im Etat des Bundesrates keine wesentlichen Änderungen vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Haushalt 2025: Kaum Änderungen im Bundesratsetat

Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung (21/500) sieht im Etat des Bundesrates keine wesentlichen Änderungen vor. Mit 38,5 Millionen Euro liegen die avisierten...
Deutscher Bundestag
#bundestag #gesetzentwurf

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Haushalt 2025: Bundestags-Etat im Entwurf stabil #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Deutschen Bundestages sieht in diesem Jahr im Haushaltsentwurf Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro vor. Das Niveau liegt damit auf Vorjahresniveau. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Haushalt 2025: Bundestags-Etat im Entwurf stabil

Berlin: (hib/SCR) Der Etat des Deutschen Bundestages sieht in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro vor, wie aus dem Einzelplan 02 des Haushaltsentwurfs 2025 der Bundesregieru...
Deutscher Bundestag
#bundestag #gesetzentwurf

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Haushalt 2025: Höhere Ausgaben im Etat des Bundespräsidenten #Gesetzentwurf #Bundestag Im Etat des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 58,9 Millionen Euro eingeplant. Das sind 11,8 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Haushalt 2025: Höhere Ausgaben im Etat des Bundespräsidenten

Berlin: (hib/SCR) Im Etat des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 58,9 Millionen Euro eingeplant. Das sind 11,8 Millionen Euro mehr...
Deutscher Bundestag
#bundestag #gesetzentwurf

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Haushalt 2025: Etwas mehr Geld für das Umweltressort #Gesetzentwurf #Bundestag 2,69 Milliarden Euro sieht der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 für das von Minister Carsten Schneider (SPD) geführte Umweltministerium vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Haushalt 2025: Etwas mehr Geld für das Umweltressort

Berlin: (hib/SAS) Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) kann im laufenden Jahr mit einem leicht erhöhten Budget rechnen. Der Entwurf...
Deutscher Bundestag
#bundestag #gesetzentwurf

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Keine Auskunft über regierungsinterne Besprechungen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung nimmt mit Verweis auf den "Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung" zu ressort- und regierungsinternen Besprechungen keine Stellung, antwortet sie auf AfD-Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Keine Auskunft über regierungsinterne Besprechungen

Berlin: (hib/SCR) Mit Verweis auf den 'Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung' nimmt die Bundesregierung zu ressort- und regierungsinternen Besprechungen keine Stellung. Dies geht...
Deutscher Bundestag
#bundestag #antwort

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31.536 Hinweise auf kinderpornographische Inhalte in 2024 #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung unterrichtet über einen Bericht zu Hinweisen auf kinderpornographische Inhalte im Jahr 2024. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

31.536 Hinweise auf kinderpornographische Inhalte in 2024

Berlin: (hib/SCR) Im Jahr 2024 haben das Bundeskriminalamt und die Beschwerdestellen 31.536 Hinweise zu kinderpornografischen Inhalten im Internet statistisch erfasst. Das geht aus...
Deutscher Bundestag
#bundestag #unterrichtung

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Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Quartal 2025 #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung zur Haushaltsführung 2025 über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im ersten Quartal 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Quartal 2025

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung zur Haushaltsführung 2025 (21/644) über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im ersten Quartal 2025. Auch...
Deutscher Bundestag
#bundestag #haushalt #unterrichtung

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AfD: Politikerbeleidigung im Strafgesetzbuch streichen #Gesetzentwurf #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert die Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt, bundestag.de/presse/hib/kurzme…

AfD: Politikerbeleidigung im Strafgesetzbuch streichen

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion fordert die Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf (21/652) vorgelegt, um den Paragrafen 188...
Deutscher Bundestag
#bundestag #gesetzentwurf

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Außenminister Wadephul ist in die Ukraine gereist - und hat dauerhafte deutsche Waffenhilfe versprochen. Man werde "felsenfest an der Seite der Ukraine stehen", sagte er in Kiew.

Außenminister Wadephul ist in die Ukraine gereist - und hat dauerhafte deutsche Waffenhilfe versprochen. Man werde "felsenfest an der Seite der Ukraine stehen", sagte er in Kiew.


Außenminister Wadephul verspricht Kiew dauerhafte Waffenhilfe

ZDFheute
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