Haushalt 2025: Etat des Bundesverfassungsgerichts steigt #Gesetzentwurf #Bundestag Das Bundesverfassungsgericht plant in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 44,8 Millionen Euro. Das sind 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Etat des Bundesverfassungsgerichts steigt
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesverfassungsgericht plant in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 44,8 Millionen Euro. Das sind 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie aus dem Einzelplan...Deutscher Bundestag
Während die deutsche Basketball-Nationalmannschaft der Frauen das beste Ergebnis bei einer Europameisterschaft seit 28 Jahren erzielt, verteidigt Belgien in einem Herzschlag-Finale gegen Spanien den Titel.
Neuer Referentenentwurf:
Umsetzung der Verbraucherkredit-Richtlinie
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Umsetzung der Verbraucherkredit-Richtlinie
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Haushalt 2025: Kaum Änderungen im Bundesratsetat #Gesetzentwurf #Bundestag Der Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung sieht im Etat des Bundesrates keine wesentlichen Änderungen vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Kaum Änderungen im Bundesratsetat
Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung (21/500) sieht im Etat des Bundesrates keine wesentlichen Änderungen vor. Mit 38,5 Millionen Euro liegen die avisierten...Deutscher Bundestag
Haushalt 2025: Bundestags-Etat im Entwurf stabil #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Deutschen Bundestages sieht in diesem Jahr im Haushaltsentwurf Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro vor. Das Niveau liegt damit auf Vorjahresniveau. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Bundestags-Etat im Entwurf stabil
Berlin: (hib/SCR) Der Etat des Deutschen Bundestages sieht in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro vor, wie aus dem Einzelplan 02 des Haushaltsentwurfs 2025 der Bundesregieru...Deutscher Bundestag
Altkanzlerin Angela Merkel kritisiert die aktuelle Zurückweisungspraxis an den deutschen Grenzen. Damit geht sie erneut öffentlich auf Distanz zu Kanzler Friedrich Merz.
Haushalt 2025: Höhere Ausgaben im Etat des Bundespräsidenten #Gesetzentwurf #Bundestag Im Etat des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 58,9 Millionen Euro eingeplant. Das sind 11,8 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Höhere Ausgaben im Etat des Bundespräsidenten
Berlin: (hib/SCR) Im Etat des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 58,9 Millionen Euro eingeplant. Das sind 11,8 Millionen Euro mehr...Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
E-Evidence-Gesetz
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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E-Evidence-Gesetz
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Haushalt 2025: Etwas mehr Geld für das Umweltressort #Gesetzentwurf #Bundestag 2,69 Milliarden Euro sieht der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 für das von Minister Carsten Schneider (SPD) geführte Umweltministerium vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Etwas mehr Geld für das Umweltressort
Berlin: (hib/SAS) Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) kann im laufenden Jahr mit einem leicht erhöhten Budget rechnen. Der Entwurf...Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
Umsetzung der Richtlinie zum Schutz vor SLAPP-Verfahren
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Umsetzung der Richtlinie zum Schutz vor SLAPP-Verfahren
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Stärkung der Genossenschaften
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Gesetz zur Stärkung der Genossenschaften
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Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Umsetzung der Richtlinie 2023/2226 (Melderahmen für Kryptowerte)
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Umsetzung der Richtlinie 2023/2226 (Melderahmen für Kryptowerte)
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Hugs!
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Von 2002 bis 2011 war Wolfgang Böhmer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt: Jetzt ist der CDU-Politiker im Alter von 89 Jahren gestorben.
Bundesaußenminister Wadephul hat der Ukraine den vollen Rückhalt der deutschen Regierung zugesichert - beim Thema Waffen und auch in allen anderen Bereichen. Der CDU-Minister hält sich zu einem Besuch in Kyjiw auf.
Neuer Referentenentwurf:
Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Änderung des Kohlendioxid-Speichergesetzes
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Änderung des Kohlendioxid-Speichergesetzes
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus / Mütterrente
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus / Mütterrente
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei Eisenbahnen
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei Eisenbahnen
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Kleine Kinder, ältere Menschen und Herz-Kreislauf-Patienten sind besonders gefährdet - aber auch bei Menschen ohne Vorerkrankungen kann die Körpertemperatur bei extremer Hitze ein gefährliches Limit übersteigen.
Neuer Referentenentwurf:
Pflegefachassistenzeinführungsgesetz
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Pflegefachassistenzeinführungsgesetz
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Die ersten heißen Tage sind geschafft. Doch die Temperaturen steigen weiter. Am Mittwoch werden bis zu 39 Grad in Deutschland erwartet. Auch in den Nächten gibt es kaum Abkühlung.
Neuer Referentenentwurf:
Pflegekompetenzgesetz (PKG)
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Pflegekompetenzgesetz (PKG)
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Trinkwasserbrunnen, Verschattung, Frühwarnsysteme: Mit Aktionsplänen reagieren Städte auf die zunehmende Hitzebelastung. In Thüringen wappnet sich Jena mit verschiedenen Maßnahmen.
In Europa setzen Temperaturen jenseits der 35 Grad vielen Regionen zu. Es werden erneut Rekordwerte erwartet, besonders Spanien leidet unter der trockenen Hitze.
Rekord-Hitze in Europa
In Europa setzen Temperaturen jenseits der 35 Grad vielen Regionen zu. Es werden Rekordwerte erwartet, besonders Spanien leidet unter der Hitze.ZDFheute
Keine Auskunft über regierungsinterne Besprechungen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung nimmt mit Verweis auf den "Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung" zu ressort- und regierungsinternen Besprechungen keine Stellung, antwortet sie auf AfD-Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Keine Auskunft über regierungsinterne Besprechungen
Berlin: (hib/SCR) Mit Verweis auf den 'Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung' nimmt die Bundesregierung zu ressort- und regierungsinternen Besprechungen keine Stellung. Dies geht...Deutscher Bundestag
Temperaturen über 30 Grad möglich: Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Hitze in Deutschland. Ob auch Ihr Landkreis betroffen ist, können Sie in unserer Live-Karte sehen.
31.536 Hinweise auf kinderpornographische Inhalte in 2024 #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung unterrichtet über einen Bericht zu Hinweisen auf kinderpornographische Inhalte im Jahr 2024. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
31.536 Hinweise auf kinderpornographische Inhalte in 2024
Berlin: (hib/SCR) Im Jahr 2024 haben das Bundeskriminalamt und die Beschwerdestellen 31.536 Hinweise zu kinderpornografischen Inhalten im Internet statistisch erfasst. Das geht aus...Deutscher Bundestag
Die Feuerwehrmänner in Idaho im Nordwesten der USA löschten gerade einen Buschbrand. Ein Gericht in der Türkei fällt ein entscheidendes Urteil. Das Wichtigste in Kürze.
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Quartal 2025 #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung zur Haushaltsführung 2025 über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im ersten Quartal 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Quartal 2025
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung zur Haushaltsführung 2025 (21/644) über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im ersten Quartal 2025. Auch...Deutscher Bundestag
AfD: Politikerbeleidigung im Strafgesetzbuch streichen #Gesetzentwurf #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert die Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt, bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD: Politikerbeleidigung im Strafgesetzbuch streichen
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion fordert die Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf (21/652) vorgelegt, um den Paragrafen 188...Deutscher Bundestag
Vor wenigen Tagen brach US-Präsident Trump die Handelsgespräche mit Kanada ab. Die kanadische Regierung kündigte die Rücknahme einer Digitalsteuer an. Nun soll es weitergehen.
Nach dem SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags sieht Innenminister Dobrindt keinen direkten Handlungsbedarf. Der Beschluss sei kein Auftrag an ihn.
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
Man will doch nicht den zukünftigen Koalitionspartner verprellen. Der wird ja der große Partner, da muss man sich gut stellen.
“This is everything we asked for but not what we wanted.”
— Unknown, from Clients From Hell
#Q4TD #Quote #Quotes clientsfromhell.net/post/66331…
Clients From Hell Stories- Funny & True Stories | NotAlwaysRight.com
A collection of client horror stories from designers and freelancers on CFH.NotAlwaysRight.com
Außenminister Wadephul ist in die Ukraine gereist - und hat dauerhafte deutsche Waffenhilfe versprochen. Man werde "felsenfest an der Seite der Ukraine stehen", sagte er in Kiew.
Außenminister Wadephul ist in die Ukraine gereist - und hat dauerhafte deutsche Waffenhilfe versprochen. Man werde "felsenfest an der Seite der Ukraine stehen", sagte er in Kiew.
Europa investiert viele Milliarden in Künstliche Intelligenz, weil man anderen Ländern deutlich hinterherhinkt. Wie sieht die Strategie aus? Die wichtigsten Antworten.
Fahrgäste der Bahn im Fernverkehr brauchen wegen verspäteter Züge viel Geduld. Bahnchef Lutz nennt nun Gründe dafür und rechtfertigt, warum Familienreservierungen teurer sind.
Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren vorbereiten lassen. Auch wenn es erstmal nur um eine Arbeitsgruppe geht, könnte das die AfD nervös machen.
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WernerReinheimer
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •