Opposition scheitert mit Lieferketten-Initiativen #Arbeit #Soziales #Bundestag Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwoch mehrere Oppositionsanträge zum Thema Lieferkettengesetze und -richtlinien abgelehnt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Opposition scheitert mit Lieferketten-Initiativen
Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwoch mehrere Vorlagen der Opposition zum Thema Lieferkettengesetze und -richtlinien abgelehnt. Konkret ging es dabei...Deutscher Bundestag
Gesundheitsministerin Warken will zügige Reformen #Gesundheitspolitik #Bundestag Bundesgesundheitsministerin Warken berichtet im Gesundheitsausschuss über geplante Reformen. Auch der sogenannte Sudhof-Bericht wird ausführlich erörtert. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Gesundheitsministerin Warken will zügige Reformen
Berlin: (hib/PK) Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant umfangreiche Reformen, die in dringlichen Fällen zügig angegangen werden sollen. Sie erläuterte am Mittwoch im Gesundheit...Deutscher Bundestag
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Landwirtschaftsminister Alois Rainer werden sich heute im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellen. Die Debatte im Livestream.
Stellvertretung im Familienausschuss #Bundestag Die AfD-Abgeordnete Kerstin Przygodda ist nicht zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend gewählt worden. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Stellvertretung im Familienausschuss
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Abgeordnete Kerstin Przygodda hat bei der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Mittwoch...Deutscher Bundestag
Mehr Zeit für den Ausbau der Ganztagsbetreuung #Bundestag Der Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für längere Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau angenommen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Mehr Zeit für den Ausbau der Ganztagsbetreuung
Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (21/216) für längere Fristen im Investitionspro...Deutscher Bundestag
Das iranische Parlament zieht Konsequenzen aus dem zwölftägigen Krieg gegen Israel. Es möchte die internationale Überwachung der Nuklearanlagen der Islamischen Republik auf Eis legen.
Beim Nato-Gipfel in Den Haag wollen sich die Mitgliedstaaten geschlossen zeigen. Wie einig man sich dort wirklich ist, berichtet ZDF-Korrespondentin Isabelle Schaefers.
"Gipfel der Aufrüstung"
Beim Nato-Gipfel in Den Haag wollen sich die Mitgliedstaaten geschlossen zeigen. Wie einig man sich dort wirklich ist, berichtet Isabelle Schaefers.ZDFheute
Oster ist stellvertretenden Innenausschuss-Vorsitzender #Bundestag Der Innenausschuss hat den CDU-Abgeordneten Josef Oster zum stellvertretenden Vorsitzenden des Gremiums gewählt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Oster ist stellvertretenden Innenausschuss-Vorsitzender
Berlin: (hib/STO) Der Innenausschuss hat den CDU-Abgeordneten Josef Oster zum stellvertretenden Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Auf Oster entfielen am Mittwochvormittag in geheimer...Deutscher Bundestag
Eine neue Privat-Mission ist ins All gestartet: "Ax-4" der Firma Axiom hat die Internationale Raumstation zum Ziel. An Bord: drei männliche Novizen und eine sehr erfahrene Astronautin.
AfD will Finanzierung von Vorfeldorganisationen untersagen #Gesetzentwurf #Bundestag Die AfD-Fraktion hat den "Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln" vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD will Finanzierung von Vorfeldorganisationen untersagen
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion hat den 'Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln' (21/577) vorgelegt....Deutscher Bundestag
Die NATO habe Russland getäuscht, missachtet und durch die Aufnahme osteuropäischer Staaten in die Enge getrieben. So lautet eine der wichtigsten Begründungen des Kremls für seinen Angriff auf die Ukraine. Was ist dran?
Michael Thews zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt #Bundestag Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat Michael Thews (SPD) am Mittwoch in geheimer Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Michael Thews zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
Berlin: (hib/SAS) Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat Michael Thews zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der SPD-Abgeordnete erhielt...Deutscher Bundestag
Nicole Gohlke wird stellvertretende Vorsitzende #Bundestag Nicole Gohlke (Die Linke) ist am Mittwochmorgen zur stellvertretenden Vorsitzenden im Forschungsausschuss gewählt worden. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Nicole Gohlke wird stellvertretende Vorsitzende
Berlin: (hib/JOH) Nicole Gohlke (Die Linke) übernimmt den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung. Die Mitglieder des...Deutscher Bundestag
AfD thematisiert EU-Zölle auf Düngemittelimporte #Bundestag AfD-Fraktion verlangt von Bundesregierung Auskunft zu den Auswirkungen der EU-Zölle auf Düngemittelimporte aus Russland und Belarus. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD thematisiert EU-Zölle auf Düngemittelimporte
Berlin: (hib/NKI) Die Folgen der geplanten EU-Zölle auf Düngemittelimporte aus Russland und Belarus für die deutsche Landwirtschaft und die Lebensmittelpreise sind das Thema einer Kleinen...Deutscher Bundestag
Das Landgericht Frankfurt hat im sogenannten "Sommermärchen"-Prozess um die WM 2006 eine Geldstrafe gegen den DFB verhängt. Nach Ansicht des Gerichts hat der größte Fußballverband der Welt Steuern hinterzogen.
Grüne wollen russische Vermögen für Ukraine-Hilfen nutzen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Regierung soll sich dafür einsetzen, "die eingefrorenen russischen Staatsvermögen völkerrechtskonform vollumfänglich der Ukraine zur Verfügung zu stellen", fordern die Grünen in einem Antrag. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne wollen russische Vermögen für Ukraine-Hilfen nutzen
Berlin: (hib/BAL) Die Bundesregierung soll sich innerhalb der G7-Staaten dafür einsetzen, 'die eingefrorenen russischen Staatsvermögen völkerrechtskonform vollumfänglich der Ukraine...Deutscher Bundestag
Hilfsorganisationen warnen vor den Gefahren für Millionen Menschen in Zeiten zahlreicher Kriege und Konflikte. Während die Welt massiv aufrüstet, gibt es dramatisch weniger Geld für arme Länder.
Kein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn #Petition #Bundestag Der Petitionsausschuss lehnt die Forderung nach einem Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn mehrheitlich ab. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Kein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss lehnt die Forderung nach einem Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn mehrheitlich ab. In der Sitzung am Mittwoch verabschiedete der Ausschuss...Deutscher Bundestag
Sanierung des Helenesees #Finanzpolitik #Bundestag Um die Sanierung und Entwicklung des Helenesees bei Frankfurt (Oder) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Sanierung des Helenesees
Berlin: (hib/HLE) Um die Sanierung und Entwicklung des Helenesees bei Frankfurt (Oder) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (21/531). Die Abgeordneten wollen wissen,...Deutscher Bundestag
AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Sars-CoV-2-Pandemie #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion will, dass der Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Sars-CoV-2-Pandemie einsetzt. Ein entsprechender Antrag wird am Mittwoch im Plenum beraten. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Sars-CoV-2-Pandemie
Berlin: (hib/VOM) Die AfD-Fraktion hat einen Antrag (21/573) vorgelegt, der darauf abzielt, dass der Bundestag einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Sars-CoV-2-...Deutscher Bundestag
Düber stellvertretende Vorsitzende im Petitionsausschuss #Petition #Bundestag Der Petitionsausschuss hat Hülya Düber (CSU) zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie leitet künftig die Sitzungen,weil der AfD-Kandidat für den Vorsitz, Manfred Schiller, keine Mehrheit bekam. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Düber stellvertretende Vorsitzende im Petitionsausschuss
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss hat Hülya Düber (CDU/CSU) zu seiner stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Alle anwesenden Ausschussmitglieder votierten am Mittwochmorgen...Deutscher Bundestag
Ausschuss stimmt für Verlängerung der Mietpreisbremse #Bundestag Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat den Weg für die Verlängerung der sogenannten Mietpreisbremse freigemacht. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Ausschuss stimmt für Verlängerung der Mietpreisbremse
Berlin: (hib/SCR) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat den Weg für die Verlängerung der sogenannten Mietpreisbremse freigemacht. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch dem...Deutscher Bundestag
Neu im Bundestag:
Gesetz zur Änderung von Wasserhaushaltsgesetz, Windenergieflächenbedarfsgesetzes und andere
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Änderung von Wasserhaushaltsgesetz, Windenergieflächenbedarfsgesetzes und andere
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Finanzausschuss billigt Investitions-Booster mit Änderungen #Finanzpolitik #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwochmorgen den Gesetzentwurf für einen steuerlichen Investitions-Booster mit den Stimmen der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion gebilligt bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Finanzausschuss billigt Investitions-Booster mit Änderungen
Berlin: (hib/BAL) Der Finanzausschuss hat am Mittwochmorgen den Gesetzentwurf für einen steuerlichen Investitions-Booster (21/323) mit den Stimmen der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion...Deutscher Bundestag
Olympique Lyon muss aus der Ligue 1 in Frankreich absteigen. Der Fußballklub hat zu hohe Schulden. Dem ehemaligen Serienmeister bleibt allerdings die Möglichkeit, Berufung einzulegen.
Grüne fragen nach Förderung von E-Autos #Finanzpolitik #Bundestag bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne fragen nach Förderung von E-Autos
Berlin: (hib/HLE) Welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus wissenschaftlichen Einschätzungen zieht, nach denen die steuerliche Förderung und die Abschreibungsmöglichkeiten...Deutscher Bundestag
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Neu im Bundestag:
Gesetz zur Anpassung des Batterierechts
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Anpassung des Batterierechts
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Grüne fragen nach Aufarbeitung von Cum-Cum-Geschäften #Finanzpolitik #Bundestag Der aktuelle Stand der Aufarbeitung und die Rückforderungen der Finanzbehörden aufgrund von Cum-Cum-Geschäften sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen . bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne fragen nach Aufarbeitung von Cum-Cum-Geschäften
Berlin: (hib/HLE) Der aktuelle Stand der Aufarbeitung und die Rückforderungen der Finanzbehörden aufgrund von Cum-Cum-Geschäften sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis...Deutscher Bundestag
Verteidigungsminister Pistorius sieht das Fünf-Prozent-Ziel nicht als Zugeständnis an Trump. Es sei notwendige Investition in die Stabilitär der Nato und Europas.
Afghanische Staatsangehörige und Steuerrecht #Finanzpolitik #Bundestag Nach der Partizipation von afghanischen Staatsangehörigen am deutschen Steueraufkommen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Afghanische Staatsangehörige und Steuerrecht
Berlin: (hib/HLE) Nach der Partizipation von afghanischen Staatsangehörigen am deutschen Steueraufkommen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/535). Gefragt wird...Deutscher Bundestag
Aww, a plushy gal.
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AfD will Bauplanungsrecht für Asyl-Unterkünfte ändern #Baupolitik #Kommunales #Antrag #Bundestag Die AfD will das Bauplanungsrecht für Asyl-Unterkünfte ändern und bestehende Privilegierungen im Innen- und Außenbereich für den Bau solcher Unterkünfte abschaffen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD will Bauplanungsrecht für Asyl-Unterkünfte ändern
Berlin: (hib/HLE) Die planungsrechtliche Privilegierung für den Bau von Unterkünften für Geflüchtete soll aufgehoben werden. Entsprechende Änderungen und Streichungen von Vorschriften...Deutscher Bundestag
Rützel stellvertretener Vorsitzender im Sozialausschus #Arbeit #Soziales #Bundestag Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwoch den SPD-Abgeordneten Bernd Rützel zum stellvertretenen Vorsitzenden gewählt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Rützel stellvertretener Vorsitzender im Sozialausschus
Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwoch den SPD-Abgeordneten Bernd Rützel zum stellvertretenen Vorsitzenden gewählt. Er erhielt in geheimer Wahl 32 von...Deutscher Bundestag
Einsetzung eines Nachhaltigkeitsbeirats gefordert #Antrag #Bundestag Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern die Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Einsetzung eines Nachhaltigkeitsbeirats gefordert
Berlin: (hib/HAU) Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern die Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen....Deutscher Bundestag
Sicherheitsbehörden sind in Sorge, weil sich in Deutschland immer mehr Jugendliche radikalisieren. In vielen ostdeutschen Regionen seien Hitler und Hakenkreuze längst keine Provokation mehr. Eine Spurensuche in Dessau.
Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums #Antrag #Bundestag Die CDU/CSU- und die SPD-Fraktion haben einen Antrag auf Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums vorgelegt, der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Berlin: (hib/STO) Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Antrag auf 'Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes' (21/563)...Deutscher Bundestag
Im Prozess um die Finanzflüsse rund um die WM 2006 hat das Landgericht Frankfurt den DFB wegen Steuerhinterziehung schuldig gesprochen.
Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktionen von Union und SPD beantragen die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Berlin: (hib/PK) Die Fraktionen von Union und SPD beantragen die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur 'Aufarbeitung der Corona-Pandemie'. Die Pandemie habe Bürger, Zivilgesellschaft,...Deutscher Bundestag
Bundesrat will Einsatz von K.O.-Tropfen härter bestrafen #Gesetzentwurf #Bundestag Der Bundesrat hat den "Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten" vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Bundesrat will Einsatz von K.O.-Tropfen härter bestrafen
Berlin: (hib/SCR) Wer bei der Begehung einer Raub- oder Sexualstraftat K.O.-Tropfen einsetzt, soll künftig mindestens zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt werden. Das fordert der...Deutscher Bundestag
padeluun ⁂ hat dies geteilt.
Als Antwort auf Heute im Bundestag
Wurden #Raub- und #Sexualdelikte vorher nicht bestraft?
Wie sieht denn die höhere Bestrafung aus wenn die Sexualdelikte mit einem #Auto begangen wurden?
Vielleicht sollte man diese Delikte generell härter bestrafen.
Wie und womit diese #Delikte verübt werden ist doch völlig egal.
Dario Baronchelli
Als Antwort auf Deutsche Welle (inoffiziell) • • •Wenn sogar Russland der NATO beitreten wollte, würde ich dieses Geschwafel dieses kleinen Diktatoren im Kreml (oder wo sich dieser große Feigling auch immer befindet) einfach ignorieren.
Es geht nur um sein Projekt der «russki mir» bzw. seiner russischen Welt und seine Herrschaft über und die Unterdrückung Ost- und Mitteleuropas.
#Putin #Russland #RusskiMir #Ukraine #Polen #Baltikum #NATO #NATOOstErweiterung