Berlin: (hib/NKI) Die Bill and Melinda Gates Foundation erhält zwischen 2021 bis 2027 rund 630 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. Das geht aus der Antwort (21/1070) der Bundesregierung...
Vor drei Jahrzehnten beendete die kroatische Militäroperation "Oluja" (Sturm) nach über drei Jahren den Kroatien-Krieg. Bis heute sind Serben und Kroaten im Gedenken gespalten.
Entwicklung von Zahlungen an Grundsicherung #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Bundesregierung nennt Zahlen zur Entwicklung der Ausgaben im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Hartz IV und Bürgergeld - in den Jahren 2010 bis 2024 bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Im Jahr 2024 hat der Zahlungsanspruch von Bürgergeldempfängern (Ausgaben nach dem zweiten Buch Sozialgesetzbuch) insgesamt bei rund 46,91 Milliarden Euro gelegen....
Neue Stellungnahmen zum Referentenentwurf verfügbar: 3. Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb Urheber: BMJV bundestagszusammenfasser.de/de…
Berlin: (hib/BAL) Zum Post-Covid-Syndrom hat es im Jahr 2024 über die Deutsche Rentenversicherung 14.000 abgeschlossene medizinische Rehabilitationen gegeben. 2023 waren es noch 22.000,...
Angaben zu Entwicklungsprojekten mit Gewerkschaften #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Die Förderung von Gewerkschaften trägt nach Ansicht der Bundesregierung zur Erreichung des Nachhaltigen Entwicklungsziels mit der Nummer acht "Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum" bei bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) Die Förderung von Gewerkschaften trägt nach Ansicht der Bundesregierung zur Erreichung des Nachhaltigen Entwicklungsziels (Sustainable Development Goal, SDG) mit der...
Neue Stellungnahmen zum Referentenentwurf verfügbar: Gesetz zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften Urheber: BMG bundestagszusammenfasser.de/de…
157.336 Datensätze von Plattformbetreiber übermittelt #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Über die Anzahl von Datensätzen mit Bezug zur Vermietung von Ferienwohnungen über Plattformbetreiber kann die Bundesregierung keine Angaben machen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) Über die Anzahl von Datensätzen mit Bezug zur Vermietung von Ferienwohnungen über Plattformbetreiber kann die Bundesregierung keine Angaben machen. Zwar nennt sie...
Bundesregierung verweist bei Eigenkapitalvorgaben auf Europa #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Frage von höheren Eigenkapitalanforderungen für Anlagen von Versicherungen und Banken in Aktien und Anleihen mit Bezug zu fossilen Brennstoffen fallen in die Zuständigkeit der Europäischen Union. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AW) Die Frage von höheren Eigenkapitalanforderungen für Anlagen von Versicherungen und Banken in Aktien und Anleihen mit Bezug zu fossilen Brennstoffen fallen in die Zuständigke...
Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung plant keine Anpassung im Baurecht für Vereinigungen zum Cannabisanbau. Die bestehenden Nutzungsbegriffe der Baunutzungsverordnung zur bauplanungsrechtli...
Europa muss unabhängiger vom Weltmarkt werden: Das gilt auch für die Chip-Industrie - in Deutschland soll das mithilfe des Dresdner Silicon Saxony und hohen Subventionen gelingen.
Neue Stellungnahmen zum Referentenentwurf verfügbar: Umsetzung der Richtlinie 2023/2226 (Melderahmen für Kryptowerte) Urheber: BMF bundestagszusammenfasser.de/de…
Neue Stellungnahmen zum Referentenentwurf verfügbar: Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit Urheber: BMJV bundestagszusammenfasser.de/de…
Faszinierende Welt der Minerale! Viele Edelsteine erhalten ihre Farben durch winzige Fremdstoffe. Ein farbloser Korund wird durch Chrom zum roten Rubin, Eisenverunreinigungen verwandeln Korund in einen blauen Saphir. Diese Farbveränderungen entstehen durch minimale Beimengungen, oft nur wenige Atome. Entdeckt diese und andere Mineralien in unserer aktuellen Sonderschau im 1. Obergeschoss unseres Museums. 🌍💫 (JH) #Minerale #Edelsteine #Naturwunder #Farbenspiel #Wissenschaft #Geologie
Neuer Referentenentwurf: Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes Urheber: BMI Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Weichenaustausch zwischen München-Giesing und Holzkirchen #Verkehrspolitik #Bundestag Den Austausch von Weichen auf der Bahnstrecke zwischen München-Giesing und Holzkirchen (Bayern) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Den Austausch von Weichen auf der Bahnstrecke zwischen München-Giesing und Holzkirchen (Bayern) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/1079). Die...
Südkoreas neuer Präsident Lee Jae Myung will die Beziehungen zu Nordkorea deutlich verbessern. Zum Auftakt werden jetzt alle gen Norden ausgerichteten Lautsprecher entfernt.
Neuer Referentenentwurf: Vergabebeschleunigungsgesetz Urheber: BMWE Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Berlin: (hib/HAU) 'Evaluierung der technologischen Reife und Wirtschaftlichkeit der durch die Bundesregierung begrüßten E-Kerosin-Pilotanlage in Werlte im Kontext nachhaltiger Luftfahrtkraft...
Abstufung von Bundesautobahnen zu Kraftfahrstraßen #Verkehrspolitik #Bundestag Nach den rechtlichen Möglichkeiten, um Streckenabschnitte von Bundesautobahnen in Kraftfahrstraßen abzustufen, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Nach den rechtlichen Möglichkeiten, um Streckenabschnitte von Bundesautobahnen in Kraftfahrstraßen abzustufen, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen...
Das Reiseportal Booking.com sieht sich einer Sammelklage ausgesetzt. Mehr als 10.000 europäische Hotels fordern Schadenersatz für erzwungene Preisbindungen.
Neuer Referentenentwurf: Vollstreckung von Fahrverboten bei Inhabern ausländischer EU- und EWR-Führerscheine Urheber: BMV Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Linke fragt nach dreispurigem Ausbau der Bundesautobahn A12 #Verkehrspolitik #Bundestag Wie der aktuelle Planungsstand für den dreispurigen Ausbau der Bundesautobahn A12 ist, möchte die Fraktion Die Linke wissen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Wie der aktuelle Planungsstand für den dreispurigen Ausbau der Bundesautobahn A12 ist, möchte die Fraktion Die Linke wissen. In ihrer Kleinen Anfrage (21/1031) erkundigen...
Abermals Kleine Anfrage zu Steuern für Gewerkschafter #Finanzpolitik #Bundestag Die AfD-Fraktion fragt bei der Bundesregierung nach, ob sie mittlerweile Antworten auf die ersten sieben Fragen ihrer Kleinen Anfrage zu steuerlichen Anreizen für Gewerkschaften habe bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) Die AfD-Fraktion fragt bei der Bundesregierung nach (21/1045), ob sie mittlerweile Antworten auf die ersten sieben Fragen ihrer Kleinen Anfrage zu steuerlichen Anreizen...
Neuer Referentenentwurf: Änderung der Vereinbarung über den Betrieb Flugsicherungseinrichtungen durch EURO-CONTROL Urheber: BMV Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Verbesserte Zustandsnoten für die Strecke Hamburg-Berlin #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung geht von einer deutlichen Verbesserung der Zustandsnoten für die Bahnstrecke Hamburg - Berlin im Anschluss an die aktuell stattfindende Generalsanierung aus. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht von einer deutlichen Verbesserung der Zustandsnoten für die Bahnstrecke Hamburg - Berlin im Anschluss an die aktuell stattfindende Generalsanierung...
Wo ist die Nachricht? Es ist ja wohl selbstverständlich, dass nach einem geplanten Sanierungszeitraum von 9 Monaten, verbunden mit hohen Kosten und erheblichen Einschränkungen für viele Bahnfahrer, insbesondere Pendler, eine deutliche Verbesserung spürbar sein sollte.
Neuer Referentenentwurf: 11. Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Finanzierung Deutschlandticket 2026) Urheber: BMV Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Neuer Referentenentwurf: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung / Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit Urheber: BMJV Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
The vanguard of teen shepherds occupying more of the West Bank By Eric Tlozek
In the Jordan Valley in the Israeli-occupied West Bank, teenage shepherds escorted by armed security guards are trying to push Palestinian villagers from their farms.
Neuer Referentenentwurf: Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes Urheber: BMI Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Neuer Referentenentwurf: Gesetz über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung Urheber: BMDS Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Sechs der getöteten Paviane hat der Nürnberger Tierpark an Raubtiere verfüttert. Aktivisten haben unterdessen in der Nähe des Zoos ein Protestcamp aufgebaut.
Mit einer Sammelklage ziehen europaweit Hotels gegen das Reiseportal Booking.com vor Gericht. Sie fordern Schadenersatz für erzwungene Preisbindungen über Jahre hinweg.
Cedara
Als Antwort auf Heute im Bundestag • • •