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Kleine Anfrage mit Bezug zu Payone
Berlin: (hib/BAL) Unter dem Titel 'Geldwäsche und Finanzkriminalität - Vorwürfe gegen Zahlungsdienstleister' hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage gestellt (21/1026). Sie nennt...Deutscher Bundestag
AfD thematisiert Personalgewinnung bei der Bundeswehr
Berlin: (hib/AHE) Nach der Umsetzung der sicherheitspolitischen Zeitenwende, der Personalgewinnung und dem Umgang mit extremistischen Tendenzen in der Bundeswehr erkundigt sich die...Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Folgen von Windkraftanlagen in Wäldern
Berlin: (hib/AHE) Nach Windkraftanlagen in Waldgebieten erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/1028). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie viele...Deutscher Bundestag
Regierung sieht Abgrenzungsprobleme bei Renten-Leistungen
Berlin: (hib/BAL) Welche Leistungen die Gesetzliche Rentenversicherung ohne Bezug zu vorher entrichteten Beiträgen zahlt, lässt sich aus Sicht der Bundesregierung nicht eindeutig abgrenzen....Deutscher Bundestag
Missbrauchsopfer sollen weiter Hilfe erhalten
Berlin: (hib/BAL) Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) setzt sich dafür ein, dass Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs auch zukünftig...Deutscher Bundestag
What's next? Cork LGBTQ+ senator reflects on 10 years of Marriage Equality
#News #GCN #GayCommunityNews #LGBTQIA #LGBTQ #LGBTIreland
gcn.ie/cork-lgbtq-senator-marr…
In the lead up to Cork Pride, Senator Laura Harmon reflects on campaigning for Marriage Equality in Ireland 10 years ago, and outlines what must come next. On the evening of May 22, 2015, I rushed to the War Memorial Gardens in Dublin to catch the last of the sun setting – I remember that…
Details zum Zustand der Schieneninfrastruktur
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung will die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/814) erfragten Details zum Zustand der Schieneninfrastrukturanlagen...Deutscher Bundestag
Forschungsförderung zu elektromagnetischen Feldern
Berlin: (hib/AHE) Eine Übersicht über die von ihr geförderten Forschungsprojekte zu hochfrequenten elektromagnetischen Feldern gibt die Bundesregierung in der Antwort (21/993) auf eine...Deutscher Bundestag
Förderung von Minen- und Kampfmittelräumungen
Berlin: (hib/AHE) Das Auswärtige Amt fördert derzeit in 14 Ländern und Gebieten Maßnahmen im Bereich des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens. Dazu zählen Afghanistan, Äthiopien,...Deutscher Bundestag
Förderung der Belarus Solidarity Foundation
Berlin: (hib/AHE) Über die Belarus Solidarity Foundation (BYSOL) werden als Träger keine Projekte in Deutschland finanziert. Wie die Bundesregierung in der Antwort (21/988) auf eine...Deutscher Bundestag
Haushalt 2025: Einzelplanberatungen haben begonnen
Berlin: (hib/SCR) Die Mitglieder des Haushaltsausschusses haben am Mittwoch mit den Beratungen der Einzelpläne des Haushaltsentwurfs 2025 (21/500) begonnen. Im Mittelpunkt stand der...Deutscher Bundestag
Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Zentralafrika
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den SADC-WPA-Staaten
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Finanzierung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/997) nach der Finanzierung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen durch Bundesministerien. Die Abgeordneten...Deutscher Bundestag
Fragen zur geplanten Primärarztversorgung
Berlin: (hib/PK) Die Grünen-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (21/1018) mit der von der Koalition geplanten sogenannten Primärarztversorgung. Entscheidend sei, dass Patienten...Deutscher Bundestag
Gesetz zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Côte d'Ivoire
Urheber: BMZ
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
AfD fragt nach Plänen für eine KI-Gigafabrik in Deutschland
Berlin: (hib/LBR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/1013) danach, ob die Bundesregierung bereits sondierende Gespräche mit deutschen Unternehmen, Forschungseinrich...Deutscher Bundestag
Ihr könnt euch auch alles schön reden. Dispoten und Könige, die ohne westlicher Militärhilfen nicht existiern würden sagen mal was. Das ist weit entfernt von der Realität der Menschen, die dort leben.
No jutice, no peace... Das wird sich nie ändern, nirgends, auch nicht im Bezug auf die Kolonie bzw. Apartheids-Staat mit weißen Europäer in der Region.
NewNemo
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •