... Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes - Aufnahme von Nachtzieltechnik
Urheber: Bundesrat
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
bsky.app/profile/nataschastrobl.bsky.social/post/3lu3fe3vhpc2y
Es wäre wichtig Oligarchen-Millionen aus Politik und Medien zu bekommen. Dass einzelne Milliardäre die öffentliche Meinung manipulieren können ist schädlich für eine Demokratie. Das Oligarchen-Geld muss raus aus allen sensiblen Bereichen. Und generell ist…
bsky.app/profile/nataschastrobl.bsky.social/post/3lu3e3bgfjs2w
Es gibt weder e Skandal noch ist Brosius-Gersdorf e kontroverse Kandidatin. Das ist eine Kampagne der extremen Rechten zusammen mit dem radikalisierten Konservatismus, Geht sie durch, dann ist die deutsche Demokratie irreparabel beschädigt. Alle…
India's first trans healthcare clinic reopens after US funding cuts
#News #GCN #GayCommunityNews #LGBTQIA #LGBTQ #LGBTIreland
gcn.ie/indias-first-trans-clin…
In early May, India’s first healthcare clinic for trans people officially reopened under a new name following the closure of its three sites after President Donald Trump’s USAID funding cuts. Sabrang Clinic, previously known as Mitr Clinic, offered transgender individuals in India HIV and AIDS treatment, mental
India's first trans healthcare clinic reopens after US funding cuts • GCN
India's first trans healthcare clinic reopened after gathering funding from an Indian conglomerate following USAID funding cuts.Intern GCN (GCN)
Deshalb greift Israel in Damaskus an | ZDFheute live ordnet ein
Israel hat Ziele in der syrischen Hauptstadt Damaskus angegriffen. Das militärische Hauptquartier wurde getroffen. ZDFheute live ordnet ein.ZDFheute
Gesetz zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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🌱 Du interessierst dich für Klimathemen und Medien?
Am 26.07. laden wir gemeinsam mit PRIO1 und dem KIT junge Menschen zu einem Tag rund um Klimajournalismus ein! 🎤🌍
Was macht guten Klimajournalismus aus – und wie könnt ihr mitmischen?
Alle Infos & Anmeldung: prio1-klima.net/prio1-veransta…
'Kinderehen in Deutschland' thematisiert
Berlin: (hib/STO) Die 'aktuelle Sachlage zum Thema Kinderehen in Deutschland' thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/871). Darin erkundigt sie sich danach, wie viele...Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Asylverfahrensberatung
Berlin: (hib/STO) Um die behördenunabhängige Asylverfahrensberatung geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/864). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, welche Träger...Deutscher Bundestag
Aktionstag gegen Hasspostings im Netz
Berlin: (hib/STO) Mit dem 'sogenannten 12. Aktionstag gegen Hasspostings im Netz' befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/863). Wie sie darin schreibt, fand am 25....Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Verurteilung nach ausgewählten Delikten
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/868) nach Verurteilungen in bestimmten Deliktgruppen des Strafgesetzbuches in den Jahren 2021 bis 2023....Deutscher Bundestag
Flächenverbrauch und Verlust von Agrarflächen
Berlin: (hib/MIS) Der Flächenverbrauch und Verlust von Agrarflächen in Deutschland ist das Thema einer Kleinen Anfrage (21/844) der AfD-Fraktion. Unter anderem wollen die Abgeordneten...Deutscher Bundestag
Religionsfreiheit in Osteuropa
Berlin: (hib/JOH) Die Religionsfreiheit in der Ukraine, in den russisch besetzten Gebieten sowie in den baltischen Staaten und in der Republik Moldau ist Thema einer Kleinen Anfrage...Deutscher Bundestag
Einreiseversuche von bereits zurückgewiesenen Personen
Berlin: (hib/STO) Einreiseversuche von zuvor bereits an deutschen Grenzen zurückgewiesenen Personen sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/820) auf eine Kleine Anfrage der...Deutscher Bundestag
Starlink erhielt 19,65 Millionen Euro aus Bundeshaushalt
Berlin: (hib/SCR) Aus dem Bundeshaushalt sind in den Jahren 2022 bis 2025 Zahlungen in Höhe von insgesamt rund 19,65 Millionen Euro an das US-Unternehmen Starlink, einen Satelliteninternetdi...Deutscher Bundestag
Ausgaben für Präsidentschaft in der UN-Generalversammlung
Berlin: (hib/AHE) Die Präsidentin oder der Präsident der Generalversammlung wird nicht aus dem Haushalt der Vereinten Nationen bezahlt. Es sei übliche Praxis, dass das Herkunftsland...Deutscher Bundestag
Trans and Intersex Pride issues letter to Irish political parties calling for commitments
#News #GCN #GayCommunityNews #LGBTQIA #LGBTQ #LGBTIreland
gcn.ie/trans-and-intersex-prid…
Following a record-breaking turnout at the 2025 march, Trans and Intersex Pride Dublin has issued a letter to several Irish political parties calling for a commitment to addressing the basic needs of trans and intersex individuals. Over 10,000 people took to the streets of the Irish
Trans and Intersex Pride issues letter to Irish political parties calling for commitments • GCN
Addressing the letter to political parties, Trans and Intersex Pride Dublin called for a commitment to trans healthcare and basic needs.bea@gcn.ie (GCN)
Zahl von Gruppenvergewaltigungen erfragt
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl von Gruppenvergewaltigungen in den Ländern seit dem Jahr 2010 entwickelt hat....Deutscher Bundestag
AfD thematisiert energiepolitischen Kurs der Bundesregierung
Berlin: (hib/NKI) Die energiepolitische Ausrichtung der Bundesregierung unter Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/866) der AfD-Fraktion....Deutscher Bundestag
Lassitudor
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