AfD fragt nach Verurteilung nach ausgewählten Delikten #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Verurteilungen in bestimmten Deliktgruppen des Strafgesetzbuches in den Jahren 2021 bis 2023. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach Verurteilung nach ausgewählten Delikten
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/868) nach Verurteilungen in bestimmten Deliktgruppen des Strafgesetzbuches in den Jahren 2021 bis 2023....Deutscher Bundestag
Flächenverbrauch und Verlust von Agrarflächen #Bundestag Der Flächenverbrauch und der Verlust von Agrarflächen in Deutschland ist das Thema einer Kleinen Anfrage (21/844) der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Flächenverbrauch und Verlust von Agrarflächen
Berlin: (hib/MIS) Der Flächenverbrauch und Verlust von Agrarflächen in Deutschland ist das Thema einer Kleinen Anfrage (21/844) der AfD-Fraktion. Unter anderem wollen die Abgeordneten...Deutscher Bundestag
Religionsfreiheit in Osteuropa #Entwicklungspolitik #Bundestag Die Religionsfreiheit in der Ukraine, in den russisch besetzten Gebieten sowie in den baltischen Staaten und in der Republik Moldau ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Religionsfreiheit in Osteuropa
Berlin: (hib/JOH) Die Religionsfreiheit in der Ukraine, in den russisch besetzten Gebieten sowie in den baltischen Staaten und in der Republik Moldau ist Thema einer Kleinen Anfrage...Deutscher Bundestag
Inmitten der Haupt-Touristensaison strömt aus einer Erdspalte auf der beliebten Reykjanes-Halbinsel in Island heiße Lava. Der internationale Flughafen Keflavik liegt in der Nähe.
Einreiseversuche von bereits zurückgewiesenen Personen #Antwort #Bundestag Einreiseversuche von zuvor bereits an deutschen Grenzen zurückgewiesenen Personen sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Einreiseversuche von bereits zurückgewiesenen Personen
Berlin: (hib/STO) Einreiseversuche von zuvor bereits an deutschen Grenzen zurückgewiesenen Personen sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/820) auf eine Kleine Anfrage der...Deutscher Bundestag
Starlink erhielt 19,65 Millionen Euro aus Bundeshaushalt #Haushalt #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt auf Anfrage der Linken Auskunft über Zahlungen aus dem Bundeshaushalt an Firmen wie Tesla und Starlink. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Starlink erhielt 19,65 Millionen Euro aus Bundeshaushalt
Berlin: (hib/SCR) Aus dem Bundeshaushalt sind in den Jahren 2022 bis 2025 Zahlungen in Höhe von insgesamt rund 19,65 Millionen Euro an das US-Unternehmen Starlink, einen Satelliteninternetdi...Deutscher Bundestag
Ausgaben für Präsidentschaft in der UN-Generalversammlung #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über Ausgaben für die einjährige Amtszeit von Ex-Außenministerin Annalena Baerbock als der Präsidentin der UN-Generalversammlung gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Ausgaben für Präsidentschaft in der UN-Generalversammlung
Berlin: (hib/AHE) Die Präsidentin oder der Präsident der Generalversammlung wird nicht aus dem Haushalt der Vereinten Nationen bezahlt. Es sei übliche Praxis, dass das Herkunftsland...Deutscher Bundestag
Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu sitzt wegen unbewiesener Korruptionsvorwürfe in Untersuchungshaft. Nun wurde der Herausforderer von Präsident Erdogan in einem anderen Fall zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.
Trans and Intersex Pride issues letter to Irish political parties calling for commitments
#News #GCN #GayCommunityNews #LGBTQIA #LGBTQ #LGBTIreland
gcn.ie/trans-and-intersex-prid…
Following a record-breaking turnout at the 2025 march, Trans and Intersex Pride Dublin has issued a letter to several Irish political parties calling for a commitment to addressing the basic needs of trans and intersex individuals. Over 10,000 people took to the streets of the Irish
Trans and Intersex Pride issues letter to Irish political parties calling for commitments • GCN
Addressing the letter to political parties, Trans and Intersex Pride Dublin called for a commitment to trans healthcare and basic needs.bea@gcn.ie (GCN)
Sie hat Auschwitz überlebt und viele Jahre dafür gekämpft, dass der Holocaust nicht vergessen wird. Doch an ihrem 100. Geburtstag ist Anita Lasker-Wallfisch desillusioniert: Antisemitismus ist überall auf dem Vormarsch.
Ein entscheidender Faktor der Energiewende in Deutschland ist der Stromtransfer vom Norden des Landes in den Süden. Dazu braucht es gewaltige Investitionen in Stromtrassen. Wie weit ist das Land dabei bereits?
Zahl von Gruppenvergewaltigungen erfragt #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl von Gruppenvergewaltigungen in den Ländern seit dem Jahr 2010 entwickelt hat. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Zahl von Gruppenvergewaltigungen erfragt
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl von Gruppenvergewaltigungen in den Ländern seit dem Jahr 2010 entwickelt hat....Deutscher Bundestag
AfD thematisiert energiepolitischen Kurs der Bundesregierung #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der aktuellen energiepolitischen Ausrichtung der Bundesregierung. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD thematisiert energiepolitischen Kurs der Bundesregierung
Berlin: (hib/NKI) Die energiepolitische Ausrichtung der Bundesregierung unter Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/866) der AfD-Fraktion....Deutscher Bundestag
Kontrolle von Importen genetisch veränderter Produkte #Antwort #Bundestag Regierung äußert sich zu Kontrollen von Importen genetisch veränderter Getreideprodukte. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Kontrolle von Importen genetisch veränderter Produkte
Berlin: (hib/MIS) Laut Statistischem Bundesamt sind im Jahr 2024 insgesamt 2.546 Tonnen Mais aus der Ukraine importiert worden und bis Mai 2025 1.016 Tonnen. Das geht aus der Antwort...Deutscher Bundestag
Aus Solidarität der jungen Generation gegenüber, sollten finanziell gut gestellte Rentner einen "Boomer-Soli" zahlen, schlägt das DIW vor.
Nationale Stelle kritisiert Menschenrechtsverstöße #Menschenrechte #Unterrichtung #Bundestag Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter moniert in ihrem Jahresbericht 2024, der als Unterrichtung vorliegt, Menschenrechtsverstöße im Justizvollzug sowie bei Polizeieinsätzen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Nationale Stelle kritisiert Menschenrechtsverstöße
Berlin: (hib/SAS) Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter moniert erneut Menschenrechtsverstöße im Justizvollzug sowie bei Polizeieinsätzen. In ihrem Jahresbericht 2024 weist...Deutscher Bundestag
Die Provinz Suwaida in Syrien kommt nicht zur Ruhe - eine vereinbarte Waffenruhe hielt nur kurz. Grund sind Unruhen zwischen benachbarten Sunniten und Drusen.
Seit über einem Jahr kämpft Kenias Jugend auf den Straßen für politischen Wandel im Land. Doch die gewaltvollen Zusammenstöße mit dem Staat hinterlassen Spuren. Angst und Panik gehören zum Alltag.
AfD-Mitglieder können doch auf eine Beschäftigung des Landes Rheinland-Pfalz hoffen. Innenminister Ebling relativierte den vermeintlichen Einstellungsstopp. Was gilt?
Fürs erste Halbjahr legt die Windkraftbranche in Deutschland Rekordzahlen vor. Zugleich werden die Sorgen vor einem energiepolitischen Kurswechsel größer.#Windkraft #Windenergie-Branche
Chaos in Chan Junis bei einer Ausgabestelle für humanitäre Hilfe. 20 Menschen sterben. Die umstrittene Verteilorganisation GHF beschuldigt die Hamas, den tödlichen Aufruhr verursacht zu haben.
Wegen Betrugs muss die Familie des verstorbenen Jean-Marie Le Pen dem EU-Parlament über 300.000 Euro zahlen. Die Klage des ehemaligen französischen Politikers wurde zurückgewiesen.
Werden die USA der Ukraine auch solche Waffen liefern, mit denen etwa Russlands Hauptstadt Moskau angegriffen werden könnte? Entsprechende Spekulationen weist Präsident Trump nun zurück.
Auch Plagiatsvorwürfe haben die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin verhindert. Ein erstes Gutachten entlastet die SPD-Kandidatin nun.
Nach der Aufregung um Plagiatsvorwürfe gegen die SPD-Richter-Kandidatin Brosius-Gersdorf liegt ein erstes Kurzgutachten vor. Demnach sind die Vorwürfe unbegründet und substanzlos.
Es war ein langer Kampf mit Anwohnenden, bis ein Berliner Boulevard in mit rassistischem Namen umbenannt werden konnte. Er heißt jetzt Anton-Wilhelm-Amo-Straße - nach dem ersten schwarzen Philosophen in Deutschland.
Die Richterin Brosius-Gersdorf äußert sich zu gescheiterten Verfassungsrichterwahl im Bundestag. Diana Zimmermann gibt eine Einschätzung in Berlin.
Die EU-Kommission schlägt am Mittwoch den Haushalt für sieben Jahre ab 2028 vor. Darin soll es vor allem Veränderungen für die Agrarwirtschaft geben. Das Wichtigste im Überblick.
Sachsen kämpft gegen Lehrermangel: Erstmals wollen die Hochschule Zittau-Görlitz und Uni Leipzig gemeinsam Oberschullehrer ausbilden - mit einer hohen Praxisnähe in der Region.
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
In #Sachsen wollen #Lehrkräfte nicht arbeiten? Komisch.
Das kann nicht zufällig mit #Kretschmer und seiner Unterstützung der #noafd und den fehlenden Maßnahmen gegen Hetze und Gewalt von Rechtsradikalen zu tun haben, oder?
Das kann nicht zufällig mit #Kretschmer und seiner Unterstützung der #noafd und den fehlenden Maßnahmen gegen Hetze und Gewalt von Rechtsradikalen zu tun haben, oder?
AfD fragt nach Kontrolle selbstmodifizierender KI-Systeme #Bundestag Dei AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Risiken durch autonomes Verhalten von KI-Systemen und Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufsicht über diese. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach Kontrolle selbstmodifizierender KI-Systeme
Berlin: (hib/LBR) Nach Risiken durch autonomes Verhalten von KI-Systemen und Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufsicht über KI-Sicherheitsforschung und ethische Standards erkundigt...Deutscher Bundestag
Grüne fragen nach Stand des Aufbaus im Digitalministerium #Bundestag Nach der Neuordnung in der Digitalpolitik und der Struktur und den Zuständigkeiten im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) erkundigt sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne fragen nach Stand des Aufbaus im Digitalministerium
Berlin: (hib/LBR) Nach der Neuordnung in der Digitalpolitik und der Struktur und den Zuständigkeiten im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) erkundigt sich...Deutscher Bundestag
Twra Sun hat dies geteilt.
AfD fragt nach häufigsten Vornamen bei Bürgergeld-Beziehern #Arbeit #Soziales #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Häufigkeit von Vornamen im Bürgergeld-Bezug gestellt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach häufigsten Vornamen bei Bürgergeld-Beziehern
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21/867) zu den 50 häufigsten Vornamen unter den Bürgergeld-Beziehenden gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung nach...Deutscher Bundestag
Neuer Stil, neue Signale: Zwei Monate nach Amtsantritt setzt Papst Leo XIV. eigene Akzente – in Gesten, Kleidung und Auftritt. Was macht Leo anders als sein Vorgänger? Und was verrät sein Wandel über das Pontifikat?
Anfrage zu Ergebnissen des Lieferkettengesetzes #Arbeit #Soziales #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu den Ergebnissen des deutschen Lieferkettengesetzes gestellt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Anfrage zu Ergebnissen des Lieferkettengesetzes
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion interessiert sich für quantitative Ergebnisse der Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzgebung und hat dazu eine Kleine Anfrage (21/870) gestellt. Sie...Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Ausgaben im Bürgergeld #Arbeit #Soziales #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Ausgaben im Bürgergeld gestellt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach Ausgaben im Bürgergeld
Berlin: (hib/CHE) Für die Entwicklung der Ausgaben im Bürgergeld interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/862). Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten,...Deutscher Bundestag
Klinische Prüfung gegen RSV vorsorglich ausgesetzt #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag In den USA ist nach Kenntnis der Bundesregierung eine klinische Prüfung mit mRNA-Impfstoffen gegen das respiratorische Synzytialvirus (RSV) vorsorglich ausgesetzt worden. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Klinische Prüfung gegen RSV vorsorglich ausgesetzt
Berlin: (hib/PK) In den USA ist nach Kenntnis der Bundesregierung eine klinische Prüfung mit mRNA-Impfstoffen gegen das respiratorische Synzytialvirus (RSV) vorsorglich ausgesetzt worden....Deutscher Bundestag
Nach seiner enttäuschenden Leistung bei Olympia 2024 meldet sich Langstreckenschwimmer Florian Wellbrock bei der WM in Singapur eindrucksvoll zurück - trotz problematischer Wasserqualität.
Kein Anspruch auf Akteneinsicht zum Sudhof-Bericht #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Auf den Untersuchungsbericht der Sonderbeauftragten Sudhof zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie geht die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen ein. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Kein Anspruch auf Akteneinsicht zum Sudhof-Bericht
Berlin: (hib/PK) Auf den Untersuchungsbericht der Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie geht die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/840)...Deutscher Bundestag
Rüstungsexporte nach Israel #Antwort #Bundestag Über Rüstungsexporten nach Israel gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke Auskunft. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Rüstungsexporte nach Israel
Berlin: (hib/NKI) Im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum Stichtag 26. Juni 2025 wurden Einzelausfuhrgenehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel im Gesamtwert...Deutscher Bundestag
stephie hat dies geteilt.
Richard Wonka
Als Antwort auf Heute im Bundestag • • •