Die US-Airbase in Ramstein darf für tödliche Drohnen genutzt werden, allerdings hat Deutschland auch eine Schutzpflicht. Entscheidend ist der Einzelfall.
Die Staatsanwaltschaft in Wien klagt den ehemaligen Immobilien-Milliardär René Benko an. Der Vorwurf lautet Vermögenswerte zuungunsten der Gläubiger beiseitegeschafft zu haben.
Seit 1989 würdigt der Praemium Imperiale herausragende Leistungen in Kunst, Musik und Architektur. Zu den Preisträgern 2025 zählt auch Marina Abramović - bekannt für ihre radikale Performancekunst.
Seit 1989 würdigt der Praemium Imperiale herausragende Leistungen in Kunst, Musik und Architektur. Zu den Preisträgern 2025 zählt auch Marina Abramović - bekannt für ihre radikale Performancekunst.
Nach mehr als zwei Wochen an Bord der Internationalen Raumstation ISS sind vier Astronauten der Axiom-4-Crew zurück auf der Erde. Die Mission kostete Millionen - wird Raumfahrt nun zum neuen Vergnügen für Superreiche?
AfD: Fragen zu hochfrequenten elektromagnetischen Feldern #Bundestag Nach möglichen gesundheitlichen Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD: Fragen zu hochfrequenten elektromagnetischen Feldern
Berlin: (hib/SAS) Nach möglichen gesundheitlichen Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/796). Konkret will...Deutscher Bundestag
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Grüne fragen nach Emissionshandel für Gebäude und Verkehr #Bundestag Nach der Einführung des europäischen Emissionshandelssystems 2 sowie der Nutzung des Klima-Sozialfonds erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne fragen nach Emissionshandel für Gebäude und Verkehr
Berlin: (hib/SAS) In einer Kleinen Anfrage (21/762) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Einführung des europäischen Emissionshandelssystems 2 (ETS 2) sowie die Nutzung...Deutscher Bundestag
AfD fragt nach "Fonds Sexueller Missbrauch" (FSM) #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Zukunft des Fonds Sexueller Missbrauch (FSM) im Kontext des Ergänzenden Hilfesystems (EHS) gestellt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach 'Fonds Sexueller Missbrauch' (FSM)
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21/812) zur Zukunft des Fonds Sexueller Missbrauch (FSM) im Kontext des Ergänzenden Hilfesystems (EHS) gestellt. Darin fragt...Deutscher Bundestag
Griechenland will Flüchtlinge, die aus Libyen kommen, mit harten Maßnahmen abschrecken. Die neue Fluchtroute über das Mittelmeer belastet vor allem die Insel Kreta. Es ist jedoch keine Krise wie vor zehn Jahren.
AfD fragt nach Antiziganismus-Beauftragtem #Bundestag Die Fortführung des Amtes des Antiziganismus-Beauftragten ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach Antiziganismus-Beauftragtem
Berlin: (hib/CHE) Die Fortführung des Amtes des Antiziganismus-Beauftragten ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (21/817) der AfD-Fraktion. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten...Deutscher Bundestag
Grüne fragen nach "Westbalkanregelung" #Arbeit #Soziales #Bundestag Nach der Arbeitskräftezuwanderung über die sogenannte Westbalkanregelung fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne fragen nach 'Westbalkanregelung'
Berlin: (hib/CHE) Nach der Arbeitskräftezuwanderung über die sogenannte Westbalkanregelung fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/837). Sie möchte von...Deutscher Bundestag
Statusfeststellung in der Rentenversicherung #Arbeit #Soziales #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Verfahren der neuen Statusfeststellung durch die Deutsche Rentenversicherung gestellt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Statusfeststellung in der Rentenversicherung
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21/846) zum Verfahren der neuen Statusfeststellung durch die Deutsche Rentenversicherung und dessen Auswirkungen auf Unternehmen...Deutscher Bundestag
Wer mehr ausgibt als er einnimmt, hat ein Problem. Das ist bei den gesetzlichen Krankenkassen der Fall. Die Rechnung gleichen Arbeitnehmer und Arbeitgeber aus. Ein Teufelskreis.
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
Danke an den Politiker, der bestimmt hat, dass die Rücklagen aufgebraucht werden sollen. 
Flucht, Exil, Gewalt und Feminismus: Um diese Themen kreist das Werk der 77-jährigen Autorin, die auch als Regisseurin eigener Hörspiele hervortrat. Nun erhält sie die wichtigste literarische Auszeichnung in Deutschland.
Nach einem E-Scooter-Unfall mit toten Zwillingsbrüdern in Frankfurt wurde ein 23-Jähriger verhaftet. Er soll unter Einfluss von Lachgas und zu schnell mit dem Auto gefahren sein.
Nach rund zwei Wochen an Bord der Internationalen Raumstation ISS sind vier Raumfahrer der Axiom-4-Crew zurück auf der Erde. Die Mission brachte viele Premieren mit sich.
Sturmböen, Starkregen und Hagel - das Wetter am Dienstag wird ungemütlich. Welche Regionen sind besonders betroffen?
Immer mehr Unternehmen in Deutschland kehren dem Kurzmitteilungsdienst X den Rücken - aus Skepsis gegenüber Besitzer Elon Musk. Eine Bitkom-Umfrage zeigt: Werbung und Aktivität nehmen deutlich ab.
Laut Aktivisten wurden im Sudan zahlreiche Menschen getötet und vertrieben, als die RSF-Miliz ganze Dörfer angriff und zerstörte. Im Sudan tobt seit zwei Jahren ein blutiger Krieg.
Die US-Hilfe für die Ukraine nimmt Fahrt auf: Trump kündigt Patriot-Lieferungen an - bezahlt von der NATO. Der Kongress plant neue Sanktionen gegen Russland. Und Sondergesandter Kellogg ist in der Ukraine angekommen.
Trump will nach einem Besuch im Flutgebiet in Texas die nationale Katastrophenschutzbehörde Fema nun doch nicht auflösen. Aber seine fossile Agenda gilt weiter.#DonaldTrump #Hochwasser,Flutkatastrophen #USA
Neuer Stil, neue Signale: Zwei Monate nach Amtsantritt setzt Papst Leo XIV. eigene Akzente – in Gesten, Kleidung und Auftritt. Was verrät sein Wandel über das Pontifikat?
Mit Spannung haben Harry-Potter-Fans weltweit darauf gewartet: Jetzt gibt es ein erstes Bild, wie der neue Darsteller McLaughlin als Zauberlehrling aussieht.
Während Trump drastische Zölle ankündigt, halten die EU-Wirtschaftsminister weiter an ihrer Verhandlungsstrategie fest: Zumindest bis Anfang August sollen die USA nicht mit Gegenmaßnahmen rechnen müssen.
E-Autos werden auf Europa beliebter
US-Präsident Trump vollzieht eine Kehrtwende in seiner Ukraine-Politik und verschärft den Ton gegenüber Russland. Präsident Selenskyj ist deswegen zufrieden - anders reagiert der Bürgermeister von Kyjiw, Klitschko.
Nach vielen Gesprächen ohne Erfolg zeigt sich US-Präsident Trump enttäuscht und steht innenpolitisch vor einem Spagat. Trumps Lösung: ein Ultimatum an Putin im Ukraine-Krieg.
Ursula Krechel bekommt den Georg-Büchner-Preis 2025. Die Akademie für Sprache und Dichtung in Darmstadt zeichnet damit herausragende Schriftsteller aus.
Menschen in Deutschland fahren wieder mehr Auto. Letztes Jahr legten Pkw gut 594 Millionen Kilometer zurück. Das geht aus Daten des Kraftfahrtbundesamtes hervor.
Nach dem Tod eines ungarischstämmigen Rekruten in der Ukraine unter ungeklärten Umständen entfacht Viktor Orban eine neue Kampagne gegen das Nachbarland - DW-Recherchen zufolge auch mit falschen Videos.
Neuer Referentenentwurf:
Anpassung an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Urheber: BMI
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Anpassung an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Urheber: BMI
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Die USA nutzen eine Air Base in Ramstein, um Radiosignale für Drohnenangriffe weiterzuleiten. Eine Beschwerde dagegen hat das Bundesverfassungsgericht nun abgelehnt.
Neuer Referentenentwurf:
Änderung des AZRG und weiterer Gesetze (GEAS-Anpassungsfolgegesetz)
Urheber: BMI
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Änderung des AZRG und weiterer Gesetze (GEAS-Anpassungsfolgegesetz)
Urheber: BMI
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
AfD-Fraktion thematisiert Gewalt an Schulen #Bundestag Gewalt an Schulen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD-Fraktion thematisiert Gewalt an Schulen
Berlin: (hib/STO) Gewalt an Schulen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/766). Darin erkundigt sie sich unter anderem danach, welche rechtlichen Rahmenbedingungen...Deutscher Bundestag
Ausschreibungen Schengener Informationssystem #Bundestag "Praxis präventiver Ausschreibungen durch Bundesbehörden im Rahmen des Schengener Informationssystems" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Ausschreibungen Schengener Informationssystem
Berlin: (hib/STO) 'Praxis präventiver Ausschreibungen durch Bundesbehörden im Rahmen des Schengener Informationssystems' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/849)....Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Fragen zur Cannabis-Teillegalisierung #Gesundheitspolitik #Bundestag Mit möglichen Auswirkungen der Teillegalisierung von Cannabis auf die psychische Gesundheit Jugendlicher und junger Erwachsener befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Fragen zur Cannabis-Teillegalisierung
Berlin: (hib/PK) Mit möglichen Auswirkungen der Teillegalisierung von Cannabis auf die psychische Gesundheit Jugendlicher und junger Erwachsener befasst sich die AfD-Fraktion in einer...Deutscher Bundestag
Der Negativpreis "Goldener Windbeutel" der Verbraucherorganisation Foodwatch geht in diesem Jahr an Milka. Die Schokoladentafel sei ein Beispiel für Shrinkflation, hieß es.
Gefährdungslage durch das Bornavirus #Gesundheitspolitik #Bundestag Nach der Gefährdungslage durch das Bornavirus erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Gefährdungslage durch das Bornavirus
Berlin: (hib/PK) Nach der Gefährdungslage durch das Bornavirus erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/813). Medien hätten berichtet, dass Brandenburg als mutmaßliches...Deutscher Bundestag
Ich bin zwei
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •