AfD-Benimmregeln: Hetze mit Etikette?
Die AfD-Fraktion im Bundestag gibt sich neue Benimmregeln. Was das mit Blick auf Alice Weidels Machtplan 2029 bedeutet – und was das intern auslöst.
Justizministerin plant Gesetz gegen Einschüchterungsklagen
Endlich soll Deutschland ein Anti-SLAPP-Gesetz bekommen.Umweltinstitut München
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Klimaschutz in einer Overshoot-Welt – zur Realität jenseits des 1,5‑Grad-Ziels
Wie sieht eine Welt aus, in der nur noch die Entnahme riesiger Mengen CO₂ aus der Atmosphäre die Chance offenhält, die Temperatur wieder zu senken?#Gastbeitrag #FDP,Liberale #1,5Grad #negativeEmissionen,CO₂-EntnahmeCarbonDioxideRemovalCDR
Die Politik hat sich etwas beschädigt - aber den Schaden kennen wir schon seit der Ampel.
Der Vorschlag kam auch aus Richtung SPD und hätte so nicht kommen sollen.
Die SPD ist hier der Schaden für das Land. Kennen wir schon aus der Ampel.
Ist es - verdammt noch mal - so kompliziert, sich auf politisch in der Form unbelastete Personen und Personen mit Kompetenz zu einigen? Ich bin ja bei der Präsidentin des Bundestages, dass sie die Wahl (welche Wahl) aber ordentlich über die Runde bringen müssen. Jetzt haben sie das halt vertagt. Mal sehen, was wird.
"Die Union hat die Vorbehalte unterschätzt"
Im Bundestag wurde die Wahl neuer Verfassungsrichter kurzfristig vertagt – wegen Unstimmigkeiten über eine SPD-Kandidatin. Diana Zimmermann berichtet.ZDFheute
vilaweb.cat/noticies/sindicatu…
La Sindicatura de Greuges de Barcelona obre una investigació pel gag catalanòfob en un acte de l’ajuntament
La Sindicatura de Greuges de Barcelona ha decidit d’admetre a tràmit les desenes de queixes rebudes arran del gag catalanòfob representat en la presentació de l’informe del 2024 de l’Observatori de les Discriminacions.Redacció (VilaWeb)
bsky.app/profile/nataschastrobl.bsky.social/post/3ltov3775222s
Jens Spahn hat viel bei Sebastian Kurz gelernt, ohne auch nur annähernd so gut in der Bevölkerung anzukommen oder den säuselnden Charme zu besitzen.
Grüne fordern Gleichstellung von Frauen im Sport
Berlin: (hib/MIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (21/790) die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Gleichstellung von Frauen und Mädchen im...Deutscher Bundestag
Glitchy
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