Jahrelang haben Menschen in der deutsch-polnischen Grenzregion ihr Leben grenzüberschreitend aufgebaut. Nun müssen sie sich daran gewöhnen, dass die Grenze wegen der eingeführten Kontrollen sie wieder mehr trennt.
Die europäische Gemeinschaftswährung breitet sich weiter aus: Anfang 2026 darf auch das ärmste Mitglied der EU dem Klub der Euro-Länder beitreten.
benedict16b mag das.
Bulgarien darf den Euro einführen. Ab Januar 2026 ersetzt die Gemeinschaftswährung den Lew. Brüssel gab mit der Verabschiedung der entsprechenden Gesetze endgültig grünes Licht.
Byrnihat, eine Kleinstadt im Nordosten Indiens, hält den unrühmlichen Weltrekord als Stadt mit der höchsten Konzentration an gesundheitsschädlichen Aerosolen. Sobhan Shakeel aus Byrnihat.
Die Präambel nennt Indien eine sozialistische, säkulare Republik. Doch die Nationalisten, die der Regierungspartei nahestehen, halten diese Prinzipien für unvereinbar mit dem mehrheitlich hinduistischen Land.
benedict16b mag das.
Nach der Verurteilung ihres Vorsitzenden gab die unabhängige Organisation Golos dem Druck nach. 25 Jahre lang dokumentierte sie Wahlmanipulationen in Russland.
Neu im Bundestag:
Haushaltsbegleitgesetz 2025
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Haushaltsbegleitgesetz 2025
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Neu im Bundestag:
Gesetz zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Neu im Bundestag:
Gesetz zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten / Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebehaft
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten / Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebehaft
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
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Klimapolitische Relevanz von Kondensstreifen am Himmel #Verkehrspolitik #Bundestag Nach der klimapolitischen Relevanz langlebiger und durch den Flugverkehr in großen Höhen entstehender Kondensstreifen-Zirren (Contrail Cirrus) über Deutschland erkundigt sich die AfD. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Klimapolitische Relevanz von Kondensstreifen am Himmel
Berlin: (hib/HAU) Nach der klimapolitischen Relevanz langlebiger und durch den Flugverkehr in großen Höhen entstehender Kondensstreifen-Zirren (Contrail Cirrus) über Deutschland erkundigt...Deutscher Bundestag
AfD thematisiert Bilanzierung der DB InfraGO AG #Verkehrspolitik #Bundestag "Etwaige Haushaltsrisiken durch die Bilanzierung der DB InfraGO AG" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD thematisiert Bilanzierung der DB InfraGO AG
Berlin: (hib/HAU) 'Etwaige Haushaltsrisiken durch die Bilanzierung der DB InfraGO AG' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/703). Die Abgeordneten nehmen darin...Deutscher Bundestag
Neu im Bundestag:
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Nutzung von Fahrzeugen mit mehr als acht Sitzplätzen #Verkehrspolitik #Bundestag Warum die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für die Nutzung von Fahrzeugen mit mehr als acht Sitzplätzen durch Inhaber eines Führerscheins der Klasse B untersagt wurde, möchte die AfD wissen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Nutzung von Fahrzeugen mit mehr als acht Sitzplätzen
Berlin: (hib/HAU) Warum die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für die Nutzung von Fahrzeugen mit mehr als acht Sitzplätzen durch Inhaber eines Führerscheins der Klasse B 'durch einen...Deutscher Bundestag
Frauke Brosius-Gersdorf soll am Freitag zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts gewählt werden. Doch die Mehrheit ist unsicher, die SPD-Kandidatin ist umstritten in der Union.
Keine Angaben zum Laborursprung des Sars-CoV-2-Virus #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung legt in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage keine Informationen über einen möglichen Laborursprung des Sars-CoV-2-Virus offen. Sie begründet dies mit dem Schutz des Staatswohls. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Keine Angaben zum Laborursprung des Sars-CoV-2-Virus
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung begründet in ihrer Antwort (21/742) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/502) zu einem möglichen Laborursprung des Sars-CoV-2-Virus, weshalb...Deutscher Bundestag
Neu im Bundestag:
Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und weiterer Vorschriften
Urheber: B90/Grüne
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und weiterer Vorschriften
Urheber: B90/Grüne
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Regierung äußert sich zum weiteren Umgang mit dem Wolf #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung prüft laut einer Antwort auf eine AfD-Anfrage derzeit, wie der Vorschlag der EU-Kommission zur Herabstufung des Schutzstatus des Wolfes in nationales Recht umzusetzen ist. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Regierung äußert sich zum weiteren Umgang mit dem Wolf
Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung prüft, wie der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Herabstufung des Schutzstatus des Wolfes in nationales Recht umzusetzen ist. 'Die konkrete...Deutscher Bundestag
Beitragssteigerungen sollen möglichst verhindert werden #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Finanzlage der Gesetzlichen Krankenversicherung hat sich nach Angaben der Bundesregierung seit Ende des Jahres 2023 deutlich eingetrübt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Beitragssteigerungen sollen möglichst verhindert werden
Berlin: (hib/PK) Die Finanzlage der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat sich nach Angaben der Bundesregierung seit Ende des Jahres 2023 deutlich eingetrübt. Dies hänge vor allem...Deutscher Bundestag
Neuregelung bei Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten geplant #Gesetzentwurf #Bundestag Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD "zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnung". bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Neuregelung bei Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten geplant
Berlin: (hib/STO) Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf 'zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnung und Abschaffung des anwaltlichen...Deutscher Bundestag
Hat ein Arzt in Schleswig-Holstein ältere Patienten getötet? Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln wegen des Anfangsverdachts. Bis Erkenntnisse vorliegen, könnte es noch dauern.
Aus unbeschwerten Ferien wurde ein Alptraum: Nach der verheerenden Sturzflut in Texas suchen Rettungskräfte weiter nach Überlebenden. Doch die Hoffnung schwindet allmählich.
Deutschland braucht mehr Soldaten. Doch eine Wehrpflicht soll es vorerst nicht geben. Stattdessen umwirbt die Bundeswehr Freiwillige - mit wachsendem Erfolg. Eine Reportage aus Erfurt.
Trotz Aufnahmezusagen lässt die Bundesregierung gefährdete Afghaninnen und Afghanen weiter auf ein Visum warten. Ein Gericht zwingt sie nun zum Handeln. Druck machen auch Menschenrechtsorganisationen.
eeepee mag das.
Martin Marheinecke hat dies geteilt.
Mit Jasper Philipsen muss einer der weltweit besten Radsprinter bei der Tour de France aufgeben. Dem Belgier wird ein schwerer Sturz zum Verhängnis - nicht ungewöhnlich für die traditionell hektische erste Rennwoche.
Finanzminister Klingbeil hat den Etatentwurf 2025 in den Bundestag eingebracht. Die Grünen kritisieren, es fehlten "Mut und Richtung", die AfD wendet sich gegen die Schuldenpläne.
Im bayerischen Brombachsee haben Welse Schwimmer angegriffen. Experten klären auf, wie gefährlich die Fische wirklich sind und was Sie tun sollten, wenn sie einem Wels begegnen.
Trotz Aufnahmezusagen lässt die Bundesregierung gefährdete Afghaninnen und Afghanen weiter auf ein Visum warten. Ein Gericht zwingt sie nun zum Handeln. Druck machen auch Menschenrechtsorganisationen.
Einmal mit Hollywood-Stars wie Glenn Close vor der Kamera stehen - das wird für 4.000 Komparsen in Deutschland wahr. Zum Casting ist jeder zwischen 0 und 80 Jahren eingeladen.
Einsatz von Pflanzenschutzmitteln #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung bekennt sich zum effizienten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Einsatz von Pflanzenschutzmitteln
Berlin: (hib/MIS) Die Bundesregierung bekennt sich zum effizienten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln als wichtiges Instrument der landwirtschaftlichen Erzeugung. Das geht aus der Antwort...Deutscher Bundestag
Bundesregierung fördert den Schutz von Datenbeständen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung steht in engem Austausch mit den Wissenschaftsorganisationen, um relevante Datenbestände zu schützen. Dies antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Bundesregierung fördert den Schutz von Datenbeständen
Berlin: (hib/DES) Um wissenschaftlich relevante Datenbestände zu schützen, steht die Bundesregierung in engem Austausch mit der Allianz der Wissenschaftsorganisationen. Außerdem fördert...Deutscher Bundestag
Politik des De-Riskings gegenüber China #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die China-Strategie dient der Bundesregierung laut Antwort auf eine Linken-Anfrage weiter als handlungsleitender Bezugsrahmen, Schwerpunkt sei aber jetzt deine Politik des De-Riskings. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Politik des De-Riskings gegenüber China
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung will in Bezug auf China einseitige Abhängigkeiten abbauen und eine Politik des De-Riskings verfolgen, um die Resilienz Deutschlands zu stärken....Deutscher Bundestag
Grüne wollen Obergrenze für Agrokraftstoffe senken #Gesetzentwurf #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgelegt, um die Nutzung von Agrargütern für die Agrarstoffproduktion zu reduzieren. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne wollen Obergrenze für Agrokraftstoffe senken
Berlin: (hib/SAS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf (21/777) zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und weiterer Vorschriften vorgelegt, den der Bundestag...Deutscher Bundestag
Twra Sun hat dies geteilt.
Koalition bringt Bau-Turbo auf den Weg #Baupolitik #Kommunales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Koalitionsfraktionen Union und SPD haben den angekündigten Bau-Turbo auf den Weg gebracht. Mit Änderungen des Baugesetzbuches soll mehr Wohnraum geschaffen werden. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Koalition bringt Bau-Turbo auf den Weg
Berlin: (hib/HLE) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (21/781) eingebracht, mit dem...Deutscher Bundestag
Grünes Licht für schnellere Genehmigungsverfahren #Bundestag Der Umweltausschuss hat am Dienstag einem Gesetzentwurf zugestimmt, der emissionsschutzrechtliche und wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren für Erneuerbare-Energien-Vorhaben beschleunigen soll. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grünes Licht für schnellere Genehmigungsverfahren
Berlin: (hib/SAS) Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat grünes Licht für verkürzte Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz...Deutscher Bundestag
Twra Sun hat dies geteilt.
Bugspriet
Als Antwort auf Heute im Bundestag • • •Und dafür dann illegale Busfahrten zulassen... ooh my