Berlin: (hib/PK) Die Krankenhausreform ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/708) der AfD-Fraktion. Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) plane die Bundesregierung...
Gefährliche Chemikalien verseuchen weltweit Trinkwasser, Böden und Lebensmittel. Menschen und Tiere erkranken und sterben häufig an Krebs. Wer ist für die Kontaminierung durch diese "Ewigkeitschemikalien" verantwortlich?
Berlin: (hib/PK) Mit der Effizienz und Wirksamkeit von innovativen Ersthelfersystemen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/709). Herz-Kreislauf-Stillstände im...
Taifun "Danas" hat in Taiwan schwere Schäden angerichtet: Zwei Menschen starben, über 500 wurden verletzt. Der mittlerweile abgeschwächte Sturm zieht nun Richtung China.
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/707) nach schweren Durchfallerkrankungen bei Kindern in Frankreich und möglichen Auswirkungen auf Deutschland....
Tatverdächtigenbelastungszahlen bei "Straftaten insgesamt" #Antwort #Bundestag Um sogenannte Tatverdächtigenbelastungszahlen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Um sogenannte Tatverdächtigenbelastungszahlen (TVBZ) geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/717) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/489). Wie die...
Polizeieinsatz beim Spiel RB Leipzig gegen St. Pauli #Antwort #Bundestag Um den Polizeieinsatz beim Spiel RB Leipzig gegen St. Pauli am 9. Februar 2025 geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/728) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Um den Polizeieinsatz beim Spiel RB Leipzig gegen St. Pauli am 9. Februar 2025 geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/728) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion...
From blue laws to backlash: How the US is re-criminalising LGBTQ+ lives
#News #GCN #GayCommunityNews #LGBTQIA #LGBTQ #LGBTIreland gcn.ie/blue-laws-backlash-us-r… As record numbers of anti-LGBTQ+ legislation are being introduced in the US, writer Anthony T. Eaton points to blue laws of the past, not only to highlight how history is repeating itself, but also to show how the community can combat this backlash. We’ve been here before. For decades, we lived
Die Unterhändler der EU und der USA versuchen, vor Ablauf der Frist am 9. Juli eine Einigung im Zollstreit zu erzielen. Laut Experten ist aber auch ein "No-Deal"-Szenario möglich.
2.137 Menschen sind im vergangenen Jahr an Drogen gestorben. Die Zahl bei den unter 30-Jährigen steigt, ein Grund dafür: Der Einfluss sozialer Medien wie TikTok.
Seit mehr als 30 Tagen ist die non-binäre Maja T. im Hungerstreik, als Protest gegen die Haftbedingungen in Ungarn. Familie und Unterstützer sprechen von einem kritischen Zustand.
Dutzende Tote nach Starkregen, darunter viele Kinder: Die USA suchen Antworten, warum die Katastrophe von Texas nicht verhindert wurde. Vergleiche zur Ahrtal-Flut drängen sich auf.
Angesichts anhaltender Kämpfe fehlt es vielen Menschen im Südsudan an Lebensmitteln. Das UN-Welternährungsprogramm versorgt nun abgelegene Gebiete aus der Luft - doch die Hilfe reicht nicht aus.
Ausgaben für Fotografen, Visagisten, Frisöre und Kleidung #Bundestag Nach den Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der vergangenen Wahlperiode erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/VOM) Nach den Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der vergangenen Wahlperiode erkundigt sich die AfD-Frakti...
Hohe Energiekosten, Herausforderungen auf dem europäischen Markt: Der Chemiekonzern Dow will Teile seiner Anlagen in Böhlen und Schkopau schließen. Hunderte Stellen sind betroffen.
AfD fragt nach Vollstreckung von Haftstrafen im Ausland #Bundestag Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die "Vollstreckung inländischer Freiheitsstrafen im Herkunftsstaat" von Drittstaatsangehörigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (21/699) die 'Vollstreckung inländischer Freiheitsstrafen im Herkunftsstaat' von Drittstaatsangehörigen. Hintergrund...
Fragen zum Verbraucherschutz bei Immobilienteilverkäufen #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage den Verbraucherschutz bei Immobilienteilverkäufen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (21/721) den 'Verbraucherschutz bei Immobilienteilverkäufen'. Die Abgeordneten verweisen auf...
Grüne fragen zur Reform der Fluggastrechteverordnung #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage die geplante Reform der EU-Fluggastrechteverordnung. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (21/749) die geplante Reform der EU-Fluggastrechteverordnung. Hintergrund sind laut Fraktion...
Schwarz-Rot braucht eine Zweidrittelmehrheit, um drei neue Verfassungsrichter zu wählen - also auch Stimmen der Linken. Doch deren Verhältnis zur Union ist zerrüttet. Und jetzt?
Ohne Kapitänin Giulia Gwinn will die Fußball-Nationalmannschaft der Frauen gegen Dänemark das Viertelfinal-Ticket lösen. Wie wird ihr Verlust aufgefangen und wie hält man Dänemarks Topstar Pernille Harder in Schach?
AfD fragt nach EU-Finanzierung von klimapolitischen NGO #Bundestag Unter Hinweis auf entsprechende Medienberichte fragt die AfD -Fraktion nach einer Finanzierung von klimapolitischen NGO mit EU-Fördermitteln. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft von der Bundesregierung über ihre Meinung zu Medienberichten, denen zufolge die EU-Kommission im Jahr 2022 Fördermittel an Umweltorganisa...
Linke erkundigt sich nach Höhe kommunaler Altschulden #Finanzpolitik #Bundestag Nach der Höhe der Altschulden von Kommunen erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) Nach der Höhe der Altschulden von Kommunen erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (21/695). Die Fragestellerin will ferner wissen, ob die Bundesregi...
Neu im Bundesrat eingegangen: Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen Urheber: BMF Der Bundesrat wird nun über den Gesetzentwurf beraten und eine Stellungnahme abgeben. bundestagszusammenfasser.de/de…
Militärische Unterstützung der Ukraine durch die USA #Außenpolitik #Bundestag Einen Bericht der "New York Times" über "angeblich von deutschem Boden aus geplante, vorbereitete und gelenkte Angriffe gegen Russland im Ukrainekrieg" thematisiert die AfD in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AHE) Einen Bericht der 'New York Times' über 'angeblich von deutschem Boden aus geplante, vorbereitete und gelenkte Angriffe gegen Russland im Ukrainekrieg' stellt die...
Mehr Pflegebedürftige, zu wenig Pflegekräfte, Finanzprobleme: Bei der gesetzlichen Pflegeversicherung gibt es viele Probleme: Wie ist die Situation und was soll sich ändern?
Linke thematisiert Staatsfinanzen und Steuergerechtigkeit #Finanzpolitik #Bundestag Inwiefern die Schulden für die aktuellen Sondervermögen dauerhaft ohne Steuererhöhungen zurückgezahlt werden können, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage erfahren bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/BAL) Inwiefern die Schulden für die aktuellen Sondervermögen dauerhaft ohne Steuererhöhungen zurückgezahlt werden können, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage...
Nach dem Ausscheiden des FC Bayern München bei der FIFA Klub-WM und der schweren Verletzung von Jamal Musiala stellen sich Fragen: Es geht um die sportliche Klasse, mögliche Transfers und die Zukunft von Max Eberl.
Freiwillige Ausreisen syrischer Flüchtlinge #Antwort #Bundestag Zahlen zu freiwilligen Ausreisen syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland enthält die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Zahlen zu freiwilligen Ausreisen syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland enthält die Antwort der Bundesregierung (21/689) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion...
Chancenkarte für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten #Antwort #Bundestag Die sogenannte Chancenkarte für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Die sogenannte Chancenkarte für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ist Thema der Antwort der Bundesregierung (21/692) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/486)....
Stromversorgungssicherheit in Deutschland #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu den Folgen des Blackouts in Spanien und Portugal im April 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Der Blackout in Spanien und Portugal Ende April 2025 hatte keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Netzstabilität in Deutschland, werde jedoch untersucht. Sobald...
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