Überschneidungen zwischen Bahn- und Straßenbauprojekt
Berlin: (hib/HAU) 'Überschneidungen der Planungsvarianten des Bahnprojekts zwischen Hannover und Bielefeld mit der Landesstraße L712n zwischen Bielefeld und Herford' lautet der Titel...Deutscher Bundestag
109 Fragen zur Generalsanierung der Strecke Hamburg-Berlin
Berlin: (hib/HAU) Zur Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg - Berlin hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (21/684) vorgelegt. In den insgesamt 109 Fragen werden...Deutscher Bundestag
Ortsumfahrungen bei Elsterwerda und Plessa in Brandenburg
Berlin: (hib/HAU) Die laufenden verkehrswirtschaftlichen Untersuchungen zu den Ortsumfahrungen der Bundesstraßen 101 und 169 bei Elsterwerda und Plessa obliegen laut Bundesregierung...Deutscher Bundestag
Abfrage von Kfz-Kennzeichen beim Kraftfahrtbundesamt
Berlin: (hib/HAU) Der Bundesregierung liegen nach eigener Aussage keine Erkenntnisse über möglicherweise fehlerhafte Aufzeichnungen durch die Kamerasysteme privater Parkraumbewirtschafter...Deutscher Bundestag
Planungen zur Sanierung der Filstalbahn noch nicht begonnen
Berlin: (hib/HAU) Mit den Planungen für die Korridorsanierung der Bahnstrecke Stuttgart-Ulm (Filstalbahn) wurde laut Bundesregierung aufgrund der vorgesehenen Einplanung im zweiten...Deutscher Bundestag
Personalbedarf der Bundespolizei für Binnengrenzkontrollen
Berlin: (hib/STO) Der Personalbedarf der Bundespolizei zur Durchführung der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/669)...Deutscher Bundestag
As Elon Musk talks AI and robots, customers seem to be walking away.” #teslatakedown
gizmodo.com/teslas-numbers-are…
Tesla's Numbers Are In, and They're Not Good
The electric vehicle maker has posted its second straight quarter of declining deliveries this year, continuing to pay the price for Elon Musk's political turn.Luc Olinga (Gizmodo)
Kosten der Energiewende
Berlin: (hib/NKI) - Nach den Kosten der Energiewende erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/712). Verbände wie der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI),...Deutscher Bundestag
Danke AFD!
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Bürokratieabbau für kleine und mittelständische Unternehmen
Berlin: (hib/NKI) 'Konkrete Maßnahmen zur Entbürokratisierung für kleine und mittlere Unternehmen' durch die Bundesregierung sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/711) der AfD-Fraktion....Deutscher Bundestag
Finanzierung und Struktur der Auslandshandelskammern
Berlin: (hib/NKI) Die Rollenbeschreibung der deutschen Auslandshandelskammern (AHKs) und deren rechtliche Stellung sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/714) der AfD-Fraktion. In den...Deutscher Bundestag
Ergebnisse von Feminismus-Projekt liegen noch nicht vor
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung kann zu Ergebnissen des vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) seit 2023 geförderten Projekts 'Feminismus...Deutscher Bundestag
Entwicklung landwirtschaftlicher Betriebe
Berlin: (hib/MIS) Die vollständige Wiedereinführung der Energiesteuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft - die sogenannte Agrardieselvergütung - ist Teil des Koalitionsvert...Deutscher Bundestag
Gerichtsverfahren in Visumangelegenheiten
Berlin: (hib/AHE) Das Auswärtige Amt ist in Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im 1. Quartal 2025 an insgesamt 4.030 laufenden rechtlichen Verfahren als Beklagte beziehungsweise...Deutscher Bundestag
Keine Bewertung zu laufenden Verfahren des IStGH
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung nimmt keine Stellung zum Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Premierminister Netanjahu und gegen den...Deutscher Bundestag
Bundesregierung: Kein Drittstaatenmodell mit Albanien
Berlin: (hib/AHE) Derzeit ist mit Albanien weder die Umsetzung eines Drittstaatenmodells noch der Abschluss von Abkommen zur verstärkten Zusammenarbeit beim Grenzschutz oder im Bereich...Deutscher Bundestag
Die Spur: Wie Trump, Musk und Putin um ukrainische Rohstoffe kämpfen
Die ZDF-Doku „Die Spur: “ zeigt, wie USA, Russland und Elon Musk Selensky/die Ukraine unter Druck setzen – im Kampf um ukrainische Rohstoffe.ZDF
Fussball: Liverpoolprofi Diogo Jota bei Verkehrsunfall gestorben
Der portugiesische Fußballspieler Diogo Jota ist bei einem Verkehrsunfall im Alter von 28 Jahren ums Leben gekommen. Jota war zuletzt beim FC Liverpool unter Vertrag.ZDFheute
Vorschlag: Wir setzen den korrupten, verblödeten, reaktionären, faschistoiden Scheißhaufen von den Voralpen-Taliban bei seinen Geistesbrüdern in Kabul ab, packen noch ein paar zurückgelassene Bundeswehr-Helfer samt Familien in den Regierungsflieger und dann lassen wir ihn einfach da - so ist allen am meisten geholfen.
Ceterum censeo afdem esse damnandum
Einführung des Taser-Einsatzes für die Bundespolizei
Urheber: BMI
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
US-Vizepräsident: Wird JD Vance Donald Trump beerben?
JD Vance füllt seine Rolle als Vizepräsident geschickt aus. Wird er der neue MAGA-Star? In der Livefolge vom US-Podcast diskutieren wir es – und beantworten Hörerfragen.
zeit.de/politik/ausland/2025-0…
US-Vizepräsident: Wird JD Vance Donald Trump beerben?
JD Vance füllt seine Rolle als Vizepräsident geschickt aus. Wird er der neue MAGA-Star? In der Livefolge vom US-Podcast diskutieren wir es – und beantworten Hörerfragen.Klaus Brinkbäumer (DIE ZEIT)
Poland’s clean energy usage overtakes coal for first time
on.ft.com/3GtFlT9
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Poland’s clean energy usage overtakes coal for first time
Latest data indicates progress for EU country most dependent on the fossil fuelRaphael Minder (Financial Times)
Bundesnavigationsminister a.D.
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