Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zur Umsetzung der Strukturkomponente für die Länder
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Umsetzung der Strukturkomponente für die Länder
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Heute im Kabinett beschlossen:
Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
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Grüne erkundigen sich nach "kommunaler Finanzkrise" #Finanzpolitik #Bundestag Unter dem Titel "Kommunale Finanzkrise und die Rolle des Bundes in der föderalen Finanzaufteilung" hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage gestellt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne erkundigen sich nach 'kommunaler Finanzkrise'
Berlin: (hib/BAL) Unter dem Titel 'Kommunale Finanzkrise und die Rolle des Bundes in der föderalen Finanzaufteilung' hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (21/616)...Deutscher Bundestag
Grüne kritisieren Verzerrung bei Entfernungspauschale #Finanzpolitik #Bundestag Nach den fiskalischen Auswirkungen der geplanten Erhöhung der Entfernungspauschale erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne kritisieren Verzerrung bei Entfernungspauschale
Berlin: (hib/BAL) Nach den fiskalischen Auswirkungen und einem möglichen Ausgleich von Steuermindereinnahmen für Länder und Kommunen infolge der geplanten Erhöhung der Entfernungspauschale...Deutscher Bundestag
Reisende müssen sich wegen der hohen Temperaturen vor allem im westdeutschen Regionalverkehr auf Zugausfälle und Verspätungen einstellen.
Calisti 🏳️🌈🦇 hat dies geteilt.
Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei RED III-Umsetzung #Verkehrspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag An der von den Koalitionsfraktionen geplanten Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) besteht Nachbesserungsbedarf. Das wurde bei einer Sachverständigenanhörung deutlich. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei RED III-Umsetzung
Berlin: (hib/HAU) An der von den Koalitionsfraktionen geplanten Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) besteht Nachbesserungsbedarf. Das wurde während einer...Deutscher Bundestag
Seit der Freilassung eines Verdächtigen im Juni fragen sich viele Syrer, wie ernsthaft ihre Übergangsregierung nach Gerechtigkeit strebt. Zugleich nehmen offenbar Fälle von Selbstjustiz zu.
Heute im Kabinett beschlossen:
Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf jetzt an Bundesrat und Bundestag weiterleiten.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Das Auswärtige Amt in Berlin äußert sich nur selten öffentlich zur Urheberschaft von Desinformationen - es sei denn, die Beweislage ist eindeutig. So wie im Fall der Plattform 'RED' aus der Türkei.
Für die Rüstungsindustrie sind es goldene Zeiten: Die Bundeswehr soll zur stärksten Armee in Europa werden. Ein Konjunkturprogramm für Deutschland ist das aber nur bedingt.
In der Bundesrepublik sinkt die Zahl der Ordensleute - viele Klöster stehen vor der Auflösung. Was passiert mit den Gebäuden, den Gemeinschaften, der Tradition? Ein Blick auf Abschiede, Umbrüche und neue Wege.
Hitzewellen werden an vielen Orten der Welt immer extremer. Brütende Hitze belastet unseren Körper, bringt die Gesellschaft durcheinander und legt unsere Infrastruktur lahm. Wie kann sich die Welt darauf einstellen?
Kritiker sprechen von "Ablasshandel" und warnen vor Betrug. Befürworter sehen indes eine "Flexibilität", ohne die es überhaupt keine verbindlichen Vorgaben für 2040 geben würde.
Als Antwort auf Foxes in Love
Isn't no purpose flour what you use to make no calorie cookies? No, I probably got that wrong. Again.
New Mastodon Release
v4.2.22
github.com/mastodon/mastodon/r…
Release v4.2.22 · mastodon/mastodon
Changelog Changed Change passthrough video processing to emit moov atom at start of video (#34726 by @ClearlyClaire) Fixed Fix NoMethodError in edge case of emoji cache handling (#34749 by @dari...GitHub
Die Opposition in Polen setzt die proeuropäische Regierung wegen der deutschen Migrationspolitik unter Druck. Mit Grenzkontrollen will Premier Donald Tusk Härte gegenüber Berlin zeigen und seine Gegner besänftigen.
Hohe Temperaturen sind nicht nur unangenehm, sie haben auch rechtliche Folgen. Was gilt auf der Arbeit, was in der Schule? Und können Behörden zum Wassersparen verpflichten?
Wenn Ordensgemeinschaften schrumpfen, müssen Klöster schließen. Eine Generaloberin spricht über die menschlichen Herausforderungen und rechtlichen Fragen, die mit dem Abschied von einem klösterlichen Ort verbunden sind.
benedict16b mag das.
Hochwasserwarnung vom 02.07.2025, 13:55 Uhr für Duisburg:
Hochwasserinformation Nordrhein Westfalen
Gültig bis: 14:50 Uhr (03.07.2025)
Es liegen Informationen zur hydrologischen Entwicklung in NRW vor.…
*pat pat pat*
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US-Präsident Trump drängt auf eine neue Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Was ist zu den Inhalten des Vorschlags bekannt und woran scheitern die Verhandlungen immer wieder?
Lachgas wird als Partydroge immer gefragter. Das Kabinett will den Konsum nun stark einschränken. Warum die Substanz so hip ist und welche Folgen das Inhalieren haben kann.
In Deutschland sinkt die Zahl der Ordensleute – viele Klöster stehen vor der Auflösung. Was passiert mit den Gebäuden, den Gemeinschaften, der Tradition? Ein Blick auf Abschiede, Umbrüche und neue Wege.
benedict16b mag das.
Werden Medikamente zu warm gelagert, kann das Einfluss auf deren Wirksamkeit haben. Auch der Körper kann bei Hitze anders auf manche Wirkstoffe reagieren. Was zu beachten ist.
Die US-Regierung stoppt ein Teil ihrer Waffenlieferungen an die Ukraine - ein Bruch mit früheren Zusagen. Währenddessen telefonieren die Präsidenten von Frankreich und Russland, Macron und Putin, nach langer Zeit wieder.
Kanzler Merz verteidigt die Entscheidung, zum Berliner CSD keine Regenbogenfahne auf dem Reichstag zu hissen: Er sei "kein Zirkuszelt". Kritiker werfen ihm eine "Entgleisung" vor.
Um scharfe Meinungsäußerungen ist FDP-Vize Kubicki nie verlegen. Jetzt kritisiert er in einem Buch die Ampel und gibt seiner Partei Tipps für den Weg zurück in den Bundestag.
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
Vergeigt es selbst / ist der Grund für die Probleme und gibt natürlich den anderen die Schuld. Man kennts. FDP.
Der US-Präsident will den nächsten Deal: eine Feuerpause im Israel-Hamas-Krieg. Dazu werde er auch den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu drängen, so Donald Trump.
Förderung von Gewerkschaften im Ausland #Entwicklungspolitik #Bundestag Die Förderung von Gewerkschaften im Ausland ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Förderung von Gewerkschaften im Ausland
Berlin: (hib/JOH) Die Förderung von Gewerkschaften im Ausland ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/660) der AfD-Fraktion. Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, ob es nach Ansicht...Deutscher Bundestag
Förderung von LGBTIQ- und Gender-Projekten im Ausland #Außenpolitik #Bundestag Nach der "Förderung sowie Unterstützung von LGBTIQ- und Gender-Projekten sowie Abtreibung im Ausland" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Großen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Förderung von LGBTIQ- und Gender-Projekten im Ausland
Berlin: (hib/AHE) Nach der 'Förderung sowie Unterstützung von LGBTIQ- und Gender-Projekten sowie Abtreibung im Ausland' erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Großen Anfrage (21/683)....Deutscher Bundestag
Grüne thematisieren humanitäre Lage in Gaza #Außenpolitik #Bundestag Israels Vorgehen gegen die Hamas und die humanitäre Lage in Gaza thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne thematisieren humanitäre Lage in Gaza
Berlin: (hib/AHE) Israels Vorgehen gegen die Hamas und die humanitäre Lage in Gaza thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/682). Die Bundesregierung...Deutscher Bundestag
Twra Sun hat dies geteilt.
Die südkoreanische K-Pop-Gruppe BTS kehrt nach absolviertem Pflichtdienst auf die Musikbühne zurück. In einem Livestream kündigte die Band ein neues Album und eine Welttournee an.
Wirtschaftliche Situation Mai 2025 #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht in der Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission ein Instrument zur Stärkung der Wirtschaft. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Wirtschaftliche Situation Mai 2025
Berlin: (hib/NKI) Um die Exportwirtschaft gegen externe Handelsschocks resilienter zu machen, unterstützt die Bundesregierung die Bemühungen der Europäischen Kommission, die aktuellen...Deutscher Bundestag
Wasserstoffprojekte in Uruguay, Chile und Kolumbien #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung unterstützt sieben Projekte zur Produktion von Wasserstoff und wasserstoffspezifische Programme in Südamerika. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Wasserstoffprojekte in Uruguay, Chile und Kolumbien
Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung fördert sieben Wasserstoff-Projekte in Uruguay (zwei Projekte), Kolumbien (zwei Projekte) und Chile (drei Projekte) mit rund zwölf Millionen Euro....Deutscher Bundestag
Twra Sun hat dies geteilt.
Teichwirtschaft und Binnenfischerei #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich zur Unterstützung der Teichwirtschaft und Binnenfischerei. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Teichwirtschaft und Binnenfischerei
Berlin: (hib/MIS) In den Bereichen der Teichwirtschaft und Binnenfischerei hat der Bund keine Gesetzgebungs- oder Verwaltungskompetenzen. Dafür seien die Länder ausschließlich zuständig,...Deutscher Bundestag
Ein Deal zwischen einem mittlerweile verstorbenen Mann und einem Arzt beschäftigt den BGH. Im Gegenzug für seine Behandlung hatte er dem Arzt ein Grundstück versprochen.
Entsandte Diplomaten dürfen sich öffentlich äußern #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Diplomaten ist es nicht generell verwehrt, sich zu Angelegenheiten des "Empfangsstaats" öffentlich zu äußern. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Entsandte Diplomaten dürfen sich öffentlich äußern
Berlin: (hib/AHE) Die Verpflichtung des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen, sich nicht in innere Angelegenheiten des 'Empfangsstaats' einzumischen, verwehrt Diplomaten...Deutscher Bundestag
Etat 2025: Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität #Haushalt #Gesetzentwurf #Bundestag Der Wirtschaftsplan des neuen Sondervermögens "Infrastruktur und Klimaneutralität" ist Teil des Haushaltsentwurfes für 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Etat 2025: Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Berlin: (hib/SCR) Aus dem Sondervermögen 'Infrastruktur und Klimaneutralität' sollen in diesem Jahr bereits 37,2 Milliarden Euro verausgabt werden. Weitere 84,8 Milliarden Euro sollen...Deutscher Bundestag
Twra Sun hat dies geteilt.
Haushalt 2025: Mittel für den Breitbandausbau bleiben stabil #Gesetzentwurf #Bundestag Das neu eingerichtete Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) kann im laufenden Jahr mit ähnlich hohen Mitteln für seine digitalpolitischen Vorhaben rechnen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Mittel für den Breitbandausbau bleiben stabil
Berlin: (hib/LBR) Das neu eingerichtete Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) kann im laufenden Jahr mit ähnlich hohen Mitteln für seine digitalpolitischen...Deutscher Bundestag
Michael B
Als Antwort auf Deutschlandfunk (inoffiziell) • • •Calisti 🏳️🌈🦇
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