Die Stahlindustrie kämpft ums Überleben. Die EU versucht, die Branche zu stärken und sie vor der Konkurrenz aus Übersee zu schützen. Es geht dabei um Zukunft - und um Nostalgie.
Vorübergehend soll es Kontrollen der polnischen Behörden an den Grenzen zu Deutschland und Litauen geben. Das gab Polens Ministerpräsident Donald Tusk bekannt.
Die türkische Justiz geht verstärkt gegen die Opposition vor. In der drittgrößten Stadt des Landes werden zahlreiche Haftbefehle vollstreckt. Aber auch die Medien geraten immer mehr unter Beschuss.
Transparenz über Kostenentwicklungen bei Bahnprojekten #Verkehrspolitik #Bundestag Die Transparenz über Kostenentwicklungen bei Bahnprojekten stellen die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Nach aktuellen Daten zu Kostenentwicklungen, den aktuellen Kostenerwartungen sowie zur Entwicklung der geplanten Inbetriebnahme von Projekten der DB InfraGO erkundigt...
Grüne thematisieren Zustand der Schieneninfrastruktur #Verkehrspolitik #Bundestag Zum Zustand der Schieneninfrastruktur hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Zum Zustand der Schieneninfrastruktur hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (21/662) vorgelegt. Die Fraktion will unter anderem wissen, welche...
Grüne fragen nach Bahnstrecke Mannheim-Frankfurt #Verkehrspolitik #Bundestag Den aktuellen Umsetzungsstand bei der Neubaustrecke Mannheim - Frankfurt thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Den aktuellen Umsetzungsstand bei der Neubaustrecke Mannheim - Frankfurt thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/663). Die Abgeordneten...
Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin #Verkehrspolitik #Bundestag Zur Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin durch die DB InfraGO hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Zur Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin durch die DB InfraGO hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (21/539) vorgelegt. Die Abgeordneten erkundigen...
Berlin: (hib/CHE) Eine Kleine Anfrage (21/685) zur von der Bundesregierung geplanten Aktivrente hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt. Mit der Aktivrente möchte die schwarz-rote...
Großer Bedarf an psychosozialer Hilfe in der Ukraine #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Der Bedarf an psychosozialer Unterstützung in der Ukraine ist nach Angaben der Bundesregierung groß, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/PK) Der Bedarf an psychosozialer Unterstützung in der Ukraine ist nach Angaben der Bundesregierung groß. Es werde daher die psychosoziale Versorgung in der Ukraine für...
Große Unsicherheit zu Beginn der Corona-Pandemie #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit der umstrittenen Maskenbeschaffung zu Beginn der Corona-Pandemie auf die damals ungewöhnliche Notlage verwiesen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit der umstrittenen Maskenbeschaffung zu Beginn der Corona-Pandemie auf die damals ungewöhnliche Notlage verwiesen. Die Pandemie...
Industriestrompreis für energieintensive Unternehmen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine Details zum geplanten Industriepreis für energieintensive Industrieunternehmen nennen, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Der Koalitionsvertrag sieht vor, 'für die anderweitig nicht weiter zu entlastenden energieintensiven Unternehmen [...] im Rahmen der beihilferechtlichen Möglichkeiten...
Regierung kündigt Alternative zur Riester-Rente an #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung möchte die bisherige Riester-Rente durch ein neues privates Altersvorsorge-Modell ersetzen, wie sie in einer Antwort ausführt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung möchte die bisherige Riester-Rente durch ein neues privates Altersvorsorge-Modell ersetzen. Dieses solle von bürokratischen Hemmnissen befreit...
Und ich hätte gerne ein Vanilleeis mit Erdbeersoße. Erst ein Versicherungsmodell so verkacken, das sich die Versicherungen daran gesundstoßen können und nun da der Bumms ein Fiasko ist schnell das Produkt umbenennen. Was soll es diesmal sein? Ein "Aktienrenten" Unternehmen, dass als Endlager für gescheiterte Politikerexistenzen (Lindner) verkommt, damit die noch schöne Managerprovisionen auf Staatskosten abgreifen können? Entschuldigung bei dem Thema kommt mir die Galle hoch.
Zurückweisungen an der Grenze zu Polen #Antwort #Bundestag Unerlaubte Einreisen und Zurückweisungen an der Grenze zu Polen sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Unerlaubte Einreisen und Zurückweisungen an der Grenze zu Polen sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/612) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke...
Bericht zu Statistiken vorgelegt #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung hat die Bundesregierung ihren Bericht "nach Paragraf 5 Absatz 3 des Bundesstatistikgesetzes für die Jahre 2023 und 2024" vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung (21/650) hat die Bundesregierung ihren Bericht 'nach Paragraf 5 Absatz 3 des Bundesstatistikgesetzes für die Jahre 2023 und 2024' vorgelegt. Er hat...
Haushalt 2025: Verkehrsetat größter Investitionshaushalt #Verkehrspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Im Verkehrsbereich sind im Einzelplan 12 Investitionen in Höhe von 23,72 Milliarden Euro geplant - weitere 11,71 Milliarden Euro durch das Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität". bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kann im Haushaltsjahr 2025 mit Ausgaben in Höhe von 38,26 Milliarden Euro rechnen - knapp sechs Milliarden weniger als...
Die Gewalt jüdischer Siedler im besetzten Westjordanland hat seit dem Überfall der Hamas auf Israel zugenommen. Teile der Regierung unterstützen diese Gewalt. Nun attackierten Siedler allerdings auch israelische Soldaten. Ein Wendepunkt?
Regierung: SBGG ohne Auswirkungen auf Sportwettbewerbe #Antwort #Bundestag Das Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag wirkt sich nicht auf die Teilnahme an Sportwettbewerben aus, heißt es in einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/VOM) Das Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG) berührt nicht das Recht juristischer Personen, ihre Angelegenheiten durch Satzung zu...
Haushalt 2025: Mehr Geld für den Sport #Gesetzentwurf #Bundestag Der Sportetat für 2025 - enthalten im Einzelplan 06 - sieht Ausgaben in Höhe von 333 Millionen Euro vor - knapp 50 Millionen Euro mehr als für 2024. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Der Sportetat für 2025 liegt über dem Ansatz des letzten Jahres. Die im Haushalt des Bundesministeriums des Innern veranschlagte Titelgruppe 02 (Einzelplan 06, Kapitel...
Geringfügige Einsparungen im Agraretat #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etatentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat im Bundeshaushalt 2025 sieht Ausgaben in Höhe von 6,88 Milliarden Euro vor - etwas weniger als 2024. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Der Etatentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat im Bundeshaushalt 2025 (21/500) sieht Ausgaben in Höhe von 6,88 Milliarden Euro vor....
Haushalt 2025: Wirtschaftsetat soll stark sinken #Gesetzentwurf #Bundestag Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie soll für seinen Haushalt rund 2,1 Milliarden Euro weniger erhalten. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/NKI) Der Haushalt von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) soll nach dem Etatentwurf der Bundesregierung für das laufende Jahr (21/500) ein Ausgabenvolumen...
Entwicklungsetat soll um 940 Millionen Euro schrumpfen #Entwicklungspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung soll 2025 von 11,22 Milliarden Euro im Vorjahr auf 10,28 Milliarden Euro sinken. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/JOH) Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) soll nach Plänen der Bundesregierung 2025 um fast zehn Prozent im Vergleich...
Verteidigungsausgaben sollen auf neuen Rekordwert steigen #Verteidigungspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit einem Gesamtvolumen von rund 86,49 Milliarden Euro sollen Deutschlands Verteidigungsausgaben auf einen neuen Höchststand steigen. So sieht es der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AW) Mit einem Gesamtvolumen von rund 86,49 Milliarden Euro sollen Deutschlands Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf einen neuen Höchststand steigen. Davon entfallen...
Die Sicherheit Deutschlands ist so bedroht wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Der Handlungsbedarf ist hoch: Die Bundesregierung investiert deshalb massiv in Sicherheit und Verteidigung, damit Deutschland abschreckungs- und verteidigungsfähig ist.
Unter Präsident Trump hat die US-Regierung das Geld für Entwicklungshilfeprogramme drastisch reduziert. Experten warnen vor dramatischen Folgen - insbesondere für Kinder.
Sie brechen Rekorde, prägen Trends - und starten am 5. Juli ihre neue "Deadline World Tour". Blackpink ist nicht einfach Popmusik aus Südkorea. Die vier jungen Frauen beeinflussen Mode, Medien und Jugendkultur weltweit.
In den vergangenen Jahren hat Deutschland die zivile Seenotrettung im Mittelmeer mit jährlich zwei Millionen Euro gefördert. Doch damit ist jetzt Schluss.
Länder wie Frankreich, Spanien und Griechenland leiden weiterhin unter einer extremen Hitzewelle. In Frankreich wurden weitreichende Maßnahmen getroffen, der Eiffelturm bleibt zu.
Die türkische Justiz geht verstärkt gegen die Opposition vor. In der drittgrößten Stadt des Landes werden zahlreiche Haftbefehle vollstreckt. Aber auch die Medien geraten immer mehr unter Beschuss.
Ausgetrocknete Wälder, massive Schäden - Forscher schlagen Alarm: Die letzten sechs Monate könnten als dürrereichstes Halbjahr seit über 130 Jahren gelten. Ein neuer Rekord.
Und wir haben einen Kanzler, dem #Klimaschutz am A.... vorbei geht, eine Wirtschaftsministerin, die aktiv KLIMASCHMUTZ (Gas-Kathi) betreibt und generell eine verlogene Regierung (Spahn, Dobrindt). #Habeck fehlt so sehr.
Die neue Haftanstalt soll Migranten abschrecken - und Wähler anlocken. Donald Trump lässt in Floridas Wildnis ein Gefängnis errichten, das Symbol und Drohkulisse zugleich ist.
Wenn Menschen, die Angehörige pflegen, selbst erkranken, kommt die Kurzzeit- und Verhinderungspflege ins Spiel. Die Leistungen sollen nun flexibler einsetzbar sein. Ein Überblick.
Gröhl ich hau mich wech Die Leistungen sollen flexibler einsetzbar sein .... so Zeigt es doch wieder wie viel Ahnung unsere Entscheidungsträger von der Realität haben. Wo nix is, kann auch nix flexibel eingesetzt werden. Schon mal versucht nen Kurzzeitpflegeplatz zu bekommen ? Bis den hast war der Bestatter schon 2x da.
phoenix tagesgespräch mit Prof. Dirk Messner (Nachhaltigkeitsforscher, Präsident des Umweltbundesamtes) u.a. zu zunehmenden Hitzewellen und den Klimazielen der Bundesregierung
Im Streit um das geplante Haushaltsgesetz der Republikaner schießt Donald Trump gegen Elon Musk zurück. Man solle mal die Subventionen für dessen Unternehmen prüfen, fordert Trump.
Roy-Ahoi 🐀
Als Antwort auf Heute im Bundestag • • •Erst ein Versicherungsmodell so verkacken, das sich die Versicherungen daran gesundstoßen können und nun da der Bumms ein Fiasko ist schnell das Produkt umbenennen.
Was soll es diesmal sein? Ein "Aktienrenten" Unternehmen, dass als Endlager für gescheiterte Politikerexistenzen (Lindner) verkommt, damit die noch schöne Managerprovisionen auf Staatskosten abgreifen können?
Entschuldigung bei dem Thema kommt mir die Galle hoch.