Haushalt 2025: BMI-Etat soll um 1,8 Milliarden Euro steigen #Gesetzentwurf #Bundestag Der Haushalt des Bundesinnenministeriums (BMI) soll nach dem Etatentwurf der Bundesregierung für 2025 Ausgaben von gut 15,17 Milliarden Euro umfassen und damit rund 1,8 Milliarden Euro mehr als 2024. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: BMI-Etat soll um 1,8 Milliarden Euro steigen
Berlin: (hib/STO) Der Haushalt von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) soll nach dem Etatentwurf der Bundesregierung für das laufende Jahr (21/500, Einzelplan 06) ein Ausgabenvolume...Deutscher Bundestag
Die Kaufzurückhaltung der Verbraucher sorgt für sinkende Umsätze im Einzelhandel. Ökonomen sehen kurzfristig kaum Chancen auf eine Konsumwende in Deutschland.
Etat 2025: Höhere Personalausgaben beim Bundesrechnungshof #Gesetzentwurf #Bundestag Die Ausgaben des Bundesrechnungshofes sollen in diesem Jahr mit 196,0 Millionen Euro um 4,1 Millionen Euro höher ausfallen als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Etat 2025: Höhere Personalausgaben beim Bundesrechnungshof
Berlin: (hib/SCR) Die Ausgaben des Bundesrechnungshofes sollen in diesem Jahr mit 196,0 Millionen Euro um 4,1 Millionen Euro höher ausfallen als im Vorjahr. Laut Einzelplan 20 des Haushaltse...Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts und anderer Regelungen
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts und anderer Regelungen
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Haushalt 2025: Bundesbeauftragte für den Datenschutz #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit soll im Jahr 2025 über einen Etat in Höhe von 47,4 Millionen Euro verfügen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Bundesbeauftragte für den Datenschutz
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit soll im Jahr 2025 über einen Etat in Höhe von 47,4 Millionen Euro verfügen. Das geht aus dem...Deutscher Bundestag
Haushalt 2025: Etat des Unabhängigen Kontrollrates #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Unabhängigen Kontrollrates soll laut Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung leicht steigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Etat des Unabhängigen Kontrollrates
Berlin: (hib/SCR) Der Etat des Unabhängigen Kontrollrates soll laut Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung (21/500) leicht steigen. Für 2025 sind demnach Ausgaben in Höhe von 11,6...Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
Schuldnerberatungsdienstegesetz (SchuBerDG)
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Schuldnerberatungsdienstegesetz (SchuBerDG)
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Weitere Gnadenfrist für die Limburger Tauben: Die Untere Naturschutzbehörde hat eine Ausnahmegenehmigung zum Einfangen und Töten von 200 Stadttauben abgelehnt.
Mehr Geld für den Gesundheitsetat 2025 #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Gesundheitsetat für 2025 soll nach den Plänen der Bundesregierung um rund 2,59 Milliarden Euro auf rund 19,3 Milliarden Euro steigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Mehr Geld für den Gesundheitsetat 2025
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsetat für 2025 soll nach den Plänen der Bundesregierung um rund 2,59 Milliarden Euro auf rund 19,3 Milliarden Euro steigen. Das geht aus dem Entwurf für...Deutscher Bundestag
Haushalt 2025: Etat des Bundesverfassungsgerichts steigt #Gesetzentwurf #Bundestag Das Bundesverfassungsgericht plant in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 44,8 Millionen Euro. Das sind 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Etat des Bundesverfassungsgerichts steigt
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesverfassungsgericht plant in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 44,8 Millionen Euro. Das sind 3,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie aus dem Einzelplan...Deutscher Bundestag
Während die deutsche Basketball-Nationalmannschaft der Frauen das beste Ergebnis bei einer Europameisterschaft seit 28 Jahren erzielt, verteidigt Belgien in einem Herzschlag-Finale gegen Spanien den Titel.
Neuer Referentenentwurf:
Umsetzung der Verbraucherkredit-Richtlinie
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Umsetzung der Verbraucherkredit-Richtlinie
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Haushalt 2025: Kaum Änderungen im Bundesratsetat #Gesetzentwurf #Bundestag Der Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung sieht im Etat des Bundesrates keine wesentlichen Änderungen vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Kaum Änderungen im Bundesratsetat
Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung (21/500) sieht im Etat des Bundesrates keine wesentlichen Änderungen vor. Mit 38,5 Millionen Euro liegen die avisierten...Deutscher Bundestag
Haushalt 2025: Bundestags-Etat im Entwurf stabil #Gesetzentwurf #Bundestag Der Etat des Deutschen Bundestages sieht in diesem Jahr im Haushaltsentwurf Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro vor. Das Niveau liegt damit auf Vorjahresniveau. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Bundestags-Etat im Entwurf stabil
Berlin: (hib/SCR) Der Etat des Deutschen Bundestages sieht in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro vor, wie aus dem Einzelplan 02 des Haushaltsentwurfs 2025 der Bundesregieru...Deutscher Bundestag
Altkanzlerin Angela Merkel kritisiert die aktuelle Zurückweisungspraxis an den deutschen Grenzen. Damit geht sie erneut öffentlich auf Distanz zu Kanzler Friedrich Merz.
Haushalt 2025: Höhere Ausgaben im Etat des Bundespräsidenten #Gesetzentwurf #Bundestag Im Etat des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 58,9 Millionen Euro eingeplant. Das sind 11,8 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Höhere Ausgaben im Etat des Bundespräsidenten
Berlin: (hib/SCR) Im Etat des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 58,9 Millionen Euro eingeplant. Das sind 11,8 Millionen Euro mehr...Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
E-Evidence-Gesetz
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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E-Evidence-Gesetz
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Haushalt 2025: Etwas mehr Geld für das Umweltressort #Gesetzentwurf #Bundestag 2,69 Milliarden Euro sieht der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 für das von Minister Carsten Schneider (SPD) geführte Umweltministerium vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Haushalt 2025: Etwas mehr Geld für das Umweltressort
Berlin: (hib/SAS) Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) kann im laufenden Jahr mit einem leicht erhöhten Budget rechnen. Der Entwurf...Deutscher Bundestag
Neuer Referentenentwurf:
Umsetzung der Richtlinie zum Schutz vor SLAPP-Verfahren
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Umsetzung der Richtlinie zum Schutz vor SLAPP-Verfahren
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Stärkung der Genossenschaften
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Gesetz zur Stärkung der Genossenschaften
Urheber: BMJV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Umsetzung der Richtlinie 2023/2226 (Melderahmen für Kryptowerte)
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Umsetzung der Richtlinie 2023/2226 (Melderahmen für Kryptowerte)
Urheber: BMF
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Hugs!
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Von 2002 bis 2011 war Wolfgang Böhmer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt: Jetzt ist der CDU-Politiker im Alter von 89 Jahren gestorben.
Bundesaußenminister Wadephul hat der Ukraine den vollen Rückhalt der deutschen Regierung zugesichert - beim Thema Waffen und auch in allen anderen Bereichen. Der CDU-Minister hält sich zu einem Besuch in Kyjiw auf.
Neuer Referentenentwurf:
Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Änderung des Kohlendioxid-Speichergesetzes
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Änderung des Kohlendioxid-Speichergesetzes
Urheber: BMWE
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus / Mütterrente
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus / Mütterrente
Urheber: BMAS
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Neuer Referentenentwurf:
Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei Eisenbahnen
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei Eisenbahnen
Urheber: BMV
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Kleine Kinder, ältere Menschen und Herz-Kreislauf-Patienten sind besonders gefährdet - aber auch bei Menschen ohne Vorerkrankungen kann die Körpertemperatur bei extremer Hitze ein gefährliches Limit übersteigen.
Neuer Referentenentwurf:
Pflegefachassistenzeinführungsgesetz
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Pflegefachassistenzeinführungsgesetz
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Die ersten heißen Tage sind geschafft. Doch die Temperaturen steigen weiter. Am Mittwoch werden bis zu 39 Grad in Deutschland erwartet. Auch in den Nächten gibt es kaum Abkühlung.
Neuer Referentenentwurf:
Pflegekompetenzgesetz (PKG)
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Pflegekompetenzgesetz (PKG)
Urheber: BMG
Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen.
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Trinkwasserbrunnen, Verschattung, Frühwarnsysteme: Mit Aktionsplänen reagieren Städte auf die zunehmende Hitzebelastung. In Thüringen wappnet sich Jena mit verschiedenen Maßnahmen.
In Europa setzen Temperaturen jenseits der 35 Grad vielen Regionen zu. Es werden erneut Rekordwerte erwartet, besonders Spanien leidet unter der trockenen Hitze.
Rekord-Hitze in Europa
In Europa setzen Temperaturen jenseits der 35 Grad vielen Regionen zu. Es werden Rekordwerte erwartet, besonders Spanien leidet unter der Hitze.ZDFheute
Keine Auskunft über regierungsinterne Besprechungen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung nimmt mit Verweis auf den "Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung" zu ressort- und regierungsinternen Besprechungen keine Stellung, antwortet sie auf AfD-Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Keine Auskunft über regierungsinterne Besprechungen
Berlin: (hib/SCR) Mit Verweis auf den 'Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung' nimmt die Bundesregierung zu ressort- und regierungsinternen Besprechungen keine Stellung. Dies geht...Deutscher Bundestag
Temperaturen über 30 Grad möglich: Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Hitze in Deutschland. Ob auch Ihr Landkreis betroffen ist, können Sie in unserer Live-Karte sehen.
31.536 Hinweise auf kinderpornographische Inhalte in 2024 #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung unterrichtet über einen Bericht zu Hinweisen auf kinderpornographische Inhalte im Jahr 2024. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
31.536 Hinweise auf kinderpornographische Inhalte in 2024
Berlin: (hib/SCR) Im Jahr 2024 haben das Bundeskriminalamt und die Beschwerdestellen 31.536 Hinweise zu kinderpornografischen Inhalten im Internet statistisch erfasst. Das geht aus...Deutscher Bundestag
Die Feuerwehrmänner in Idaho im Nordwesten der USA löschten gerade einen Buschbrand. Ein Gericht in der Türkei fällt ein entscheidendes Urteil. Das Wichtigste in Kürze.
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Quartal 2025 #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung zur Haushaltsführung 2025 über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im ersten Quartal 2025. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Quartal 2025
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung zur Haushaltsführung 2025 (21/644) über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im ersten Quartal 2025. Auch...Deutscher Bundestag
WernerReinheimer
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •