Die rechtsextreme Gruppe "Combat 18" wurde 2020 in Deutschland verboten. Dennoch soll sie weiter aktiv gewesen sein - vier mutmaßliche Rädelsführer stehen nun vor Gericht.
Die meisten deutschen Mietimmobilien werden privat angeboten - oft als Altersvorsorge. Dennoch kümmert sich die Politik - laut Studie - zuwenig um die Nöte der Kleinvermieter.
Die linke Fraktionschefin ist nicht ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden. Vor allem die Union dürfte ihr die Zustimmung verweigert haben. Was die Nicht-Wahl bedeutet.
@CaroW Weder #SPD noch die #Union haben Angst vor #Reichinnek. Erinnern Sie sich? Im Wahlkampf machte sie mit geballter Faust am Rednerpult des BT einem gewissen Kanzlerkandidaten #Merz die Hölle heiß, von wegen, mit welcher Energie sie gegen ihn und seine Politik agieren will? Nun hat sie den Salat, und obwohl ich ihre Auftritte genossen habe, zu Recht. Ein Kardinalfehler der @dielinke sie in die Bütt des Kontrollgremiums zu schicken. @zdfheute
Streckensperrung zwischen Friedrichshafen und Ravensburg #Verkehrspolitik #Bundestag Die geplante Sperrung der Bahnstrecke zwischen Friedrichshafen und Ravensburg (Baden-Württemberg) in der Zeit vom 6. März bis zum 8. Juni 2026 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Die geplante Sperrung der Bahnstrecke zwischen Friedrichshafen und Ravensburg (Baden-Württemberg) in der Zeit vom 6. März bis zum 8. Juni 2026 thematisiert die AfD-Fraktion...
Linke thematisiert Modernisierung des Bahnhofs Calau #Verkehrspolitik #Bundestag Die Modernisierung des Bahnhofs Calau (Brandenburg) stellt die Fraktion Die Linke in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Die Modernisierung des Bahnhofs Calau (Brandenburg) stellt die Fraktion Die Linke in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (21/532). Die Abgeordneten schreiben darin,...
Unterstützung für Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge #Kultur #Medien #Antrag #Bundestag Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregierung in einem Antrag auf, den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. bei seiner Arbeit im Ausland und im Inland angemessen zu unterstützen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/AW) Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregierung auf, den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. bei seiner Arbeit im Ausland und im Inland angemessen zu...
Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt leidet unter dem schwächeren Binnenkonsum. Besonders betroffen ist die chinesische Autoindustrie. Manuela Kasper-Claridge berichtet vom "Sommer-Davos" aus Tianjin.
In der antiukrainischen Kampagne der ungarischen Regierung soll angeblich eine große Mehrheit der Ungarn gegen die EU-Mitgliedschaft der Ukraine gestimmt haben. Orban sieht darin ein Mandat, seine Politik fortzuführen.
Irans geistliches Oberhaupt Chamenei droht mit Gegenangriffen, sollten die USA erneut angreifen. Derweil betont US-Minister Hegseth, Berichte zu den Atomanlagen seien vorläufig.
Zwei Tage vor Heiligabend 2023 wurde ein Juweliergeschäft in der Innenstadt von Fürth ausgeraubt. Die unbekannten Täter flüchteten mit ihrer Beute auf Elektrorollern.
Zwei weitere Jahre will der Portugiese für seinen Klub Al-Nassr spielen. Sportlich gehört er trotz seiner 40 Jahre nach wie vor zu den Besten der Saudi Pro League. Auch finanziell dürfte sich die Verlängerung lohnen.
2015 verschwand ein junger Mann aus den Niederlanden unter rätselhaften Umständen. Seine Spur führte nach Deutschland. Jetzt hoffen die Ermittler auf neue Hinweise.
Ukrainische Streitkräfte haben nach Angaben des Armeechefs den Vormarsch Russlands in der umkämpften Region Sumy gestoppt. Jetzt sollen dort Verteidigungslinien ausgebaut werden.
Immer wieder werden Frauen in Clubs, bei Festivals oder Veranstaltungen mit Nadeln gestochen - wie beim Fête de la Musique in Frankreich. "Needle Spiking" soll vor allem Angst verbreiten.
Andy Jassy ist nicht der erste Manager, der vor der zunehmenden Verbreitung künstlicher Intelligenz und der damit verbundenen grundlegenden Umgestaltung der Arbeitswelt warnt. Haben die Schwarzseher recht?
Frauenfeindliche Influencer feiern Erfolge mit Millionenpublikum, propagieren toxische Männlichkeitsbilder und stellen Frauen als minderwertig dar. Was steckt hinter der "Manosphere" - und warum ist sie so gefährlich?
Zum Jahrestag der Anti-Regierungs-Proteste in Kenia haben Menschen landesweit an die damaligen Opfer erinnert. Die zunächst friedlichen Kundgebungen schlugen in blutige Auseinandersetzungen mit der Polizei um.
Neue Beschlussempfehlung: Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten Urheber: Regierungsfraktionen Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag. bundestagszusammenfasser.de/de…
Ein neues Sondertribunal soll führende russische Politiker wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine strafrechtlich belangen - darunter auch Präsident Putin. Verfahren laufen auch schon vor anderen Gerichten.
Neue Beschlussempfehlung: Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm Urheber: Regierungsfraktionen Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag. bundestagszusammenfasser.de/de…
Neue Beschlussempfehlung: TKG-Änderungsgesetz 2025 Urheber: Regierungsfraktionen Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag. bundestagszusammenfasser.de/de…
Überprüfung von AfD-Mitgliedern im öffentlichen Dienst #Antrag #Bundestag Die Grünen-Fraktion dringt in einem Antrag auf Verfahren zur Überprüfung von Angehörige des öffentlichen Dienstes, die AfD-Mitglied sind, hinsichtlich ihrer Verfassungstreue. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) 'Demokratie schützen - Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern' lautet der Titel eines Antrags der Fraktion...
Neue Beschlussempfehlung: Faires-Mieten-Gesetz Urheber: B90/Grüne Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag. bundestagszusammenfasser.de/de…
Nach dem Angriff der USA auf Atomanlagen in Iran blieb konkrete Hilfe Russlands für Teheran aus. Ex-US-General Ben Hodges glaubt: Putin ist "hilflos oder unwillig", zu helfen.
Ein geheimer Ausschuss im Bundestag wacht über Geheimdienste. Wie das Parlamentarische Kontrollgremium funktioniert, wer darin sitzt - und warum die aktuelle Wahl brisant ist.
Milliarden-Steuerentlastungen für Firmen - die Koalition will der kriselnden Wirtschaft auf die Sprünge helfen. Der Bundestag beschloss ein entsprechendes Paket. Das steckt drin.
"Mangelhaft" und "ungenügend": 50 Speiseöle hat Öko-Test auf Mineralölrückstände geprüft. Viele Kern- und Nussöle fallen durch, die Charge eines Öls wurde aus dem Verkauf genommen.
Eine Lawine aus Schutt und Schlamm hat in einer Gemeinde bei Medellín gut 50 Häuser unter sich begraben. Mindestens zehn Bewohner kamen ums Leben. Und die Zahl der Opfer könnte noch steigen.
Ecuadors Präsident verkündet die Festnahme des berüchtigtsten Drogenbosses des Landes. Damit endet die monatelange Fahndung nach dem Anführer der Bande Los Choneros. Auf ihn wartet nun ein Gerichtsprozess in den USA.
Objektiv, wertfrei und distanziert, so ist das Idealbild wissenschaftlicher Praxis. Doch Wissenschaft ist nicht gefühlskalt – und sollte es auch nicht sein.#Klimakommunikation #Klimaforschung,Forschung
Finanzmittel für Ausbau der Vorpommern-Magistrale #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat die notwendigen Finanzmittel für den Ausbau der Vorpommern-Magistrale im Aufstellungsverfahren zum 2. Regierungsentwurf für den Haushalt 2025 angemeldet. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Für die Planungsaufnahme der Schienenausbaustrecke Berlin - Angermünde - Pasewalk - Stralsund - Sassnitz (Vorpommern-Magistrale) müssen laut Bundesregierung zunächst...
Rund zwei Jahre nach dem Ende des Ausnahmezustands will das Parlament Lehren aus dem Umgang mit Covid-19 ziehen. Ein umstrittenes Thema: Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn und die sogenannte Masken-Affäre.
Anbindung des Abstellbahnhofs Untertürkheim nur eingleisig #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Laut Deutscher Bahn ist die Anbindung des Bahnhofs Bad Cannstatt an den Abstellbahnhof Untertürkheim in der planfestgestellten zweigleisigen Form "nicht baubar". bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) ist die Anbindung des Bahnhofs Bad Cannstatt an den Abstellbahnhof Untertürkheim, die sogenannte Cannstatter Kurve, in...
Carolin mit dem stummen "e"💚
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •Das ihnen eine toughe Frau -den alten weißen Männern- mal die Meinung geigt?
Jim Clark
Als Antwort auf Carolin mit dem stummen "e"💚 • • •Weder #SPD noch die #Union haben Angst vor #Reichinnek. Erinnern Sie sich? Im Wahlkampf machte sie mit geballter Faust am Rednerpult des BT einem gewissen Kanzlerkandidaten #Merz die Hölle heiß, von wegen, mit welcher Energie sie gegen ihn und seine Politik agieren will? Nun hat sie den Salat, und obwohl ich ihre Auftritte genossen habe, zu Recht. Ein Kardinalfehler der @dielinke sie in die Bütt des Kontrollgremiums zu schicken.
@zdfheute