Gremium zum Bundesschuldenwesen wird eingesetzt #Haushalt #Antrag #Bundestag Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Antrag "Einsetzung eines Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes" vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Gremium zum Bundesschuldenwesen wird eingesetzt
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Antrag 'Einsetzung eines Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes' (21/565) vorgelegt. Dem Gremium sollen...Deutscher Bundestag
Vertrauensgremium wird eingesetzt #Haushalt #Antrag #Bundestag Der Bundestag entscheidet am Donnerstag über die Einsetzung des Vertrauensgremiums und die Wahl seiner Mitglieder. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Vertrauensgremium wird eingesetzt
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Antrag zur 'Einsetzung des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung' (21/564) vorgelegt. Das...Deutscher Bundestag
Paus ist stellvertretende Vorsitzende im Haushaltsausschuss #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Paus ist stellvertretende Vorsitzende im Haushaltsausschuss
Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) zur stellvertretenden Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Der Grünen-Fraktion...Deutscher Bundestag
Twra Sun hat dies geteilt.
Weniger Stromsteuer nur für ausgewählte Branchen und nicht für alle - der Kabinettsbeschluss stößt auf breite Kritik. Auch innerhalb der Koalitionsparteien.
Ein Angriff israelischer Siedler auf einen palästinensische Ort im besetzten Westjordanland hat eine tödliche Konfrontation ausgelöst. Israels Armee spricht von drei toten Palästinensern nach Schusswechseln.
benedict16b mag das.
Crack überschwemmt die deutsche Drogenszene. Trotz Hilfsangeboten in Drogenkonsumräumen nimmt die Verwahrlosung zu. Warum deutsche Hotspot-Städte den Blick nach Zürich richten.
Neue Beschlussempfehlung:
Verlängerung der Mietpreisbremse
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Verlängerung der Mietpreisbremse
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
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Geschlossene Grenzübergänge, gelähmter Handel: Menschen in der Grenzregion beklagen Verdienstausfälle. Im Territorialstreit zwischen Thailand und Kambodscha driftet Bangkok in eine Regierungskrise.
Im Osten Deutschlands schrumpfen viele Städte und Gemeinden. Projekte zum günstigen Probewohnen sollen Menschen wieder in die Region locken.
Neue Beschlussempfehlung:
Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im BKA-Gesetz
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im BKA-Gesetz
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
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Rund 20.000 Menschen sollen in dem neuen Touristenort Wonsan Kalma in Nordkorea Urlaub machen können. Machthaber Kim Jong Un besichtigte zur Eröffnung die Wasserrutschen.
Angriffe auf Irans Atom- und Militäreinrichtungen könnten langfristige ökologische Schäden verursachen. Die Spätfolgen des letzten Krieges zwangen bereits Millionen Menschen zur Umsiedlung.
Neue Beschlussempfehlung:
Anpassungen im polizeilichen Informationsverbund im BKA-Gesetz
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Anpassungen im polizeilichen Informationsverbund im BKA-Gesetz
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Neue Beschlussempfehlung:
Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn
Urheber: B90/Grüne
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn
Urheber: B90/Grüne
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Angriffe auf Irans Atom- und Militäreinrichtungen könnten langfristige ökologische Schäden verursachen. Die Spätfolgen des letzten Krieges zwangen bereits Millionen Menschen zur Umsiedlung.
Neue Beschlussempfehlung:
6. Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
6. Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
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Der Bundestag wählt die neuen Mitglieder des Gremiums, das die Geheimdienste kontrolliert. Für die Linkspartei tritt Heidi Reichinnek an, in der Union hält man sie für ungeeignet.
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
Ich halte die fesamte CDU für ungeeignet. Also los Frau Reichinnek. Ihr Intellekt gegen das der CDU! Läuft!
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
kein Problem mit Abgeordneten die ohne Mandat mit Russland reden aber Besorgnis über "Ungeeignetheit" bei Linken.
Der ukrainische Präsident und der Europarat haben die Einrichtung eines Tribunals zu Russlands Angriffskrieg besiegelt. Eine Siedler-Attacke auf einen palästinensischen Ort endet tödlich. Das Wichtigste in Kürze.
Neue Beschlussempfehlung:
Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Neue Beschlussempfehlung:
Vertrag mit Frankreich und Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Vertrag mit Frankreich und Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Linke: Keine Atomtransporte aus Jülich nach Ahaus #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke wendet sich in einem Antrag gegen "unnötige Atomtransporte" mit hoch radioaktivem Abfall aus Jülich ins Zwischenlager Ahaus. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Linke: Keine Atomtransporte aus Jülich nach Ahaus
Berlin: (hib/SAS) Die Fraktion Die Linke wendet sich in einem Antrag (21/586), über den der Bundestag am Donnerstagabend erstmalig debattiert, gegen 'unnötige Atomtransporte mit hoch...Deutscher Bundestag
Breite Unterstützung für Beitritt Bulgariens in die Eurozone #Antrag #Bundestag Union, SPD und Grüne unterstützen den Beitritt Bulgariens zur Eurozone und die damit verbundene Einführung des Euro als Währung vom 1. Januar 2026. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Breite Unterstützung für Beitritt Bulgariens in die Eurozone
Berlin: (hib/JOH) Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen unterstützen den Beitritt Bulgariens zur Eurozone und die damit verbundene Einführung des Euro als Währung...Deutscher Bundestag
Neue Beschlussempfehlung:
Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Batterieverordnung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen überarbeiteten Gesetzentwurf zur Anpassung des Batterierechts an die EU-Batterieverordnung vorgelegt, der am heutigen Donnerstag im Bundestag beraten wird. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Batterieverordnung
Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung hat einen überarbeiteten Gesetzentwurf (21/570) zur Anpassung des Batterierechts an die EU-Batterieverordnung (EU) 2023/1542 vorgelegt, der am...Deutscher Bundestag
Dauerbrenner Migration, ungelöster Zollkonflikt, neue Russland-Sanktionen, unsichere Beziehungen zu Israel - an Themen mangelt es nicht auf dem EU-Gipfel.
Sachverständige beurteilen TKG-Novelle überwiegend positiv #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Koalition geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes ist in einer Sachverständigenanhörung bei der Mehrheit der Experten auf Zustimmung zu den Zielen und Kritik an Details gestoßen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Sachverständige beurteilen TKG-Novelle überwiegend positiv
Berlin: (hib/LBR) Die von der schwarz-roten Koalition geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes ist bei einer Mehrheit der Sachverständigen auf Zustimmung zu den Zielen und Kritik...Deutscher Bundestag
Sicherheitsbehörden sind in Sorge, weil sich in Deutschland immer mehr Jugendliche radikalisieren. In vielen ostdeutschen Regionen seien Hitler und Hakenkreuze längst keine Provokation mehr. Eine Spurensuche in Dessau.
Digitalminister Wildberger berichtet über Vorhaben des BMDS #Bundestag Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) ist zufrieden mit den Fortschritten beim Aufbau des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Das berichtete er dem Ausschuss am Mittwoch. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Digitalminister Wildberger berichtet über Vorhaben des BMDS
Berlin: (hib/LBR) Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) ist zufrieden mit den Fortschritten beim Aufbau des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS). Es gehe...Deutscher Bundestag
Tourismus-Unternehmen könnten entlastet werden #Tourismus #Bundestag Die deutsche Tourismuswirtschaft könnte entlastet werden, da der Reisesicherungsfonds die Beiträge senken könnte. Das wurde am Mittwoch in einer Sitzung des Ausschusses für Tourismus deutlich. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Tourismus-Unternehmen könnten entlastet werden
Berlin: (hib/HLE) Der deutsche Reisesicherungsfonds, der die Verbraucher bei Insolvenzen von Reiseveranstaltern entschädigt, könnte möglicherweise die Beiträge senken. Dadurch würden...Deutscher Bundestag
Die Auswirkungen des Nahhost-Konflikts treffen Afrika laut Experten eher indirekt: Die größte Gefahr droht am Horn von Afrika, falls sich Iran und Huthi-Rebellen noch stärker zusammenschließen.
AfD legt neues Steuermodell vor #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion verlangt in einem Antrag eine einheitliche Besteuerung von Einkommen und Gewinnen mit höchstens 25 Prozent. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD legt neues Steuermodell vor
Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion verlangt eine grundlegende Steuerreform zur Entlastung von Familien, Mittelstand und Unternehmen. In einem Antrag (21/589) mit dem Titel 'Programm...Deutscher Bundestag
AfD will steuerlichen Grundfreibetrag massiv anheben #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion will den steuerlichen Grundfreibetrag massiv anheben, um die Folgen der Inflation auszugleichen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD will steuerlichen Grundfreibetrag massiv anheben
Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion will den steuerlichen Grundfreibetrag massiv anheben, um die Folgen der Inflation auszugleichen und das sogenannte Lohnabstandsgebot wiederherzustellen....Deutscher Bundestag
Chancenkarte, Migrationsabkommen, Auslandsportal: Deutschland will Fachkräfte aus Afrika anwerben. Doch warum kommen so wenige? Und warum werden bis heute so viele Visa qualifizierter Kräfte abgelehnt?
AfD will Familien steuerlich entlasten #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD hat einen Antrag vorgelegt, um das bestehende Ehegattensplitting zu einer Familienförderung umzubauen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD will Familien steuerlich entlasten
Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion will Familien steuerlich stark entlasten und dafür das Ehegattensplitting zu einer umfassenden Familienförderung umbauen. In einem Antrag (21/590)...Deutscher Bundestag
Grüne wollen queerfeindliche Hasskriminalität bekämpfen #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und hat dazu einen Antrag vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne wollen queerfeindliche Hasskriminalität bekämpfen
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans-...Deutscher Bundestag
Plutonium ist einer der gefährlichsten Stoffe, den Menschen je entwickelt haben. Das silbrig glänzende Material kann in Kernkraftwerken als Brennstoff genutzt, aber auch für Atomwaffen verwendet werden.
benedict16b mag das.
Today in 1963, 62 years ago: Cold War: U.S. President John F. Kennedy gave his "Ich bin ein Berliner" speech, underlining the support of the United States for democratic West Germany shortly after Soviet-supported East Germany erected the Berlin Wall.
Today in 1948, 77 years ago: William Shockley presents the original patent for the developed junction transistor, the first bipolar junction transistor.
Today in 1987, 38 years ago: the United Nations Convention against Torture enters into force.
Bundesnavigationsminister a.D.
Als Antwort auf Deutsche Welle (inoffiziell) • • •