Neue Beschlussempfehlung: Anpassungen im polizeilichen Informationsverbund im BKA-Gesetz Urheber: Regierungsfraktionen Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag. bundestagszusammenfasser.de/de…
Neue Beschlussempfehlung: Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn Urheber: B90/Grüne Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag. bundestagszusammenfasser.de/de…
Angriffe auf Irans Atom- und Militäreinrichtungen könnten langfristige ökologische Schäden verursachen. Die Spätfolgen des letzten Krieges zwangen bereits Millionen Menschen zur Umsiedlung.
Neue Beschlussempfehlung: 6. Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Urheber: Regierungsfraktionen Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag. bundestagszusammenfasser.de/de…
Der Bundestag wählt die neuen Mitglieder des Gremiums, das die Geheimdienste kontrolliert. Für die Linkspartei tritt Heidi Reichinnek an, in der Union hält man sie für ungeeignet.
Der ukrainische Präsident und der Europarat haben die Einrichtung eines Tribunals zu Russlands Angriffskrieg besiegelt. Eine Siedler-Attacke auf einen palästinensischen Ort endet tödlich. Das Wichtigste in Kürze.
Neue Beschlussempfehlung: Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau Urheber: Regierungsfraktionen Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag. bundestagszusammenfasser.de/de…
Neue Beschlussempfehlung: Vertrag mit Frankreich und Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel Urheber: Regierungsfraktionen Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag. bundestagszusammenfasser.de/de…
Linke: Keine Atomtransporte aus Jülich nach Ahaus #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke wendet sich in einem Antrag gegen "unnötige Atomtransporte" mit hoch radioaktivem Abfall aus Jülich ins Zwischenlager Ahaus. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SAS) Die Fraktion Die Linke wendet sich in einem Antrag (21/586), über den der Bundestag am Donnerstagabend erstmalig debattiert, gegen 'unnötige Atomtransporte mit hoch...
Breite Unterstützung für Beitritt Bulgariens in die Eurozone #Antrag #Bundestag Union, SPD und Grüne unterstützen den Beitritt Bulgariens zur Eurozone und die damit verbundene Einführung des Euro als Währung vom 1. Januar 2026. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/JOH) Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen unterstützen den Beitritt Bulgariens zur Eurozone und die damit verbundene Einführung des Euro als Währung...
Neue Beschlussempfehlung: Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) Urheber: Regierungsfraktionen Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag. bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Batterieverordnung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen überarbeiteten Gesetzentwurf zur Anpassung des Batterierechts an die EU-Batterieverordnung vorgelegt, der am heutigen Donnerstag im Bundestag beraten wird. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung hat einen überarbeiteten Gesetzentwurf (21/570) zur Anpassung des Batterierechts an die EU-Batterieverordnung (EU) 2023/1542 vorgelegt, der am...
Dauerbrenner Migration, ungelöster Zollkonflikt, neue Russland-Sanktionen, unsichere Beziehungen zu Israel - an Themen mangelt es nicht auf dem EU-Gipfel.
Sachverständige beurteilen TKG-Novelle überwiegend positiv #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Koalition geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes ist in einer Sachverständigenanhörung bei der Mehrheit der Experten auf Zustimmung zu den Zielen und Kritik an Details gestoßen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/LBR) Die von der schwarz-roten Koalition geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes ist bei einer Mehrheit der Sachverständigen auf Zustimmung zu den Zielen und Kritik...
Sicherheitsbehörden sind in Sorge, weil sich in Deutschland immer mehr Jugendliche radikalisieren. In vielen ostdeutschen Regionen seien Hitler und Hakenkreuze längst keine Provokation mehr. Eine Spurensuche in Dessau.
Digitalminister Wildberger berichtet über Vorhaben des BMDS #Bundestag Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) ist zufrieden mit den Fortschritten beim Aufbau des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Das berichtete er dem Ausschuss am Mittwoch. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/LBR) Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) ist zufrieden mit den Fortschritten beim Aufbau des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS). Es gehe...
Tourismus-Unternehmen könnten entlastet werden #Tourismus #Bundestag Die deutsche Tourismuswirtschaft könnte entlastet werden, da der Reisesicherungsfonds die Beiträge senken könnte. Das wurde am Mittwoch in einer Sitzung des Ausschusses für Tourismus deutlich. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HLE) Der deutsche Reisesicherungsfonds, der die Verbraucher bei Insolvenzen von Reiseveranstaltern entschädigt, könnte möglicherweise die Beiträge senken. Dadurch würden...
Die Auswirkungen des Nahhost-Konflikts treffen Afrika laut Experten eher indirekt: Die größte Gefahr droht am Horn von Afrika, falls sich Iran und Huthi-Rebellen noch stärker zusammenschließen.
Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion verlangt eine grundlegende Steuerreform zur Entlastung von Familien, Mittelstand und Unternehmen. In einem Antrag (21/589) mit dem Titel 'Programm...
Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion will den steuerlichen Grundfreibetrag massiv anheben, um die Folgen der Inflation auszugleichen und das sogenannte Lohnabstandsgebot wiederherzustellen....
Chancenkarte, Migrationsabkommen, Auslandsportal: Deutschland will Fachkräfte aus Afrika anwerben. Doch warum kommen so wenige? Und warum werden bis heute so viele Visa qualifizierter Kräfte abgelehnt?
Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion will Familien steuerlich stark entlasten und dafür das Ehegattensplitting zu einer umfassenden Familienförderung umbauen. In einem Antrag (21/590)...
Grüne wollen queerfeindliche Hasskriminalität bekämpfen #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und hat dazu einen Antrag vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans-...
Plutonium ist einer der gefährlichsten Stoffe, den Menschen je entwickelt haben. Das silbrig glänzende Material kann in Kernkraftwerken als Brennstoff genutzt, aber auch für Atomwaffen verwendet werden.
Today in 1963, 62 years ago: Cold War: U.S. President John F. Kennedy gave his "Ich bin ein Berliner" speech, underlining the support of the United States for democratic West Germany shortly after Soviet-supported East Germany erected the Berlin Wall.
Today in 1948, 77 years ago: William Shockley presents the original patent for the developed junction transistor, the first bipolar junction transistor.
Today in 1974, 51 years ago: The Universal Product Code is scanned for the first time to sell a package of Wrigley's chewing gum at the Marsh Supermarket in Troy, Ohio.
Bei den aktuellen Fällen von Aktenzeichen XY ist die Polizei wieder auf ihre Mithilfe angewiesen. Ein erster Überblick über die vielversprechenden Zuschauerhinweise.
In der aktuellen Lage sei es entscheidend, sich immer wieder eindeutig zur Nato zu bekennen, sagt Verteidigungsminister Pistorius. Trump habe ein "klares Commitment" geliefert.
Die Nato habe versucht, beim Fünf-Prozent-Ziel alle Länder mitzunehmen, berichtet Isabelle Schaefers. Aktuell investierten etwa die baltischen Länder deutlich mehr als andere.
In weiten Teilen Deutschlands werden am Donnerstag Gewitter erwartet. Unwetter mit Sturm, Starkregen und Hagel können laut Deutschem Wetterdienst landesweit auftreten.
Ruhe, Natur und Abenteuer: Mit etwas Vorbereitung gelingt auch Einsteigern ein unvergesslicher Urlaub auf dem Hausboot. Welche Regelungen es dabei zu beachten gilt.
Souverän zieht die deutsche U21 ins EM-Finale ein. Beim 3:0 gegen Frankreich beeindruckt der DFB-Nachwuchs auch mit vielen Gesten, die viel über das Mannschaftsgefüge verraten.
US-Präsident Trump mischt sich in ein laufendes Verfahren gegen Israels Premier Netanjahu ein. Der Prozess sei eine "lächerliche Hexenjagd" und müsse sofort eingestellt werden.
Ausschlachten unter fragwürdigen Umständen: Das Recycling alter Schiffe schadet oft Mensch und Umwelt. Ein internationales Abkommen soll das nun ändern.
JackPearse
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