Politische Zuordnung von Propagandadelikten thematisiert #Bundestag Die "politische Zuordnung von Propagandadelikten" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Politische Zuordnung von Propagandadelikten thematisiert
Berlin: (hib/STO) Die 'politische Zuordnung von Propagandadelikten' thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/542). Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem...Deutscher Bundestag
Der wieder gesunkene Ölpreis hat sich noch nicht an der Zapfsäule bemerkbar gemacht. Gerade beim Diesel gebe es Potenzial für weitere Preissenkungen, meint der ADAC.
Grüne fordern Reform des Trassenpreissystems der Bahn #Verkehrspolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern in einem Antrag eine Reform des Trassenpreissystems, die Beibehaltung der Mittelverteilung aus der Lkw-Maut sowie eine überjährige Finanzierung der Schieneninfrastruktur. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne fordern Reform des Trassenpreissystems der Bahn
Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Bahn zum Rückgrat klima- und familienfreundlicher Mobilität machen. Ein darauf abzielender Antrag (21/581) steht am Donnerstag...Deutscher Bundestag
teilten dies erneut
Johannes Schraps zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt #Bundestag Der SPD-Abgeordnete Johannes Schraps ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des Europaausschusses gewählt worden. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Johannes Schraps zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
Berlin: (hib/JOH) Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union hat am Mittwochnachmittag Johannes Schraps zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der SPD-Abgeordnete...Deutscher Bundestag
DOSB will Bundesmilliarde für den Sport, "und zwar jährlich" #Bundestag Unterstützung bei der Olympiabewerbung, eine Bundesmilliarde für den Sport und die Stärkung des Ehrenamtes fordern der Deutsche Olympische Sportbund und der Deutsche Behindertensportverband. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
DOSB will Bundesmilliarde für den Sport, 'und zwar jährlich'
Berlin: (hib/HAU) Unterstützung bei der Olympiabewerbung, eine Bundesmilliarde für den Sport, 'und zwar jährlich', und die Stärkung des Ehrenamtes: So lauten einige der Forderungen,...Deutscher Bundestag
Als Antwort auf Heute im Bundestag
Olympia in allen Ehren, aber wer hat noch Geld für solche Veranstaltungen? Ich nicht und unser Land schon gar nicht. Leider
Das Auswärtige Amt fördert keine zivilen Seenotrettungsorganisationen mehr. Während CDU-Politiker das begrüßen, warnen NGOs und Grünen-Abgeordnete vor einem gefährlichen Signal.
Rainer Rothfuß scheitert bei Stellvertreter-Wahl #Menschenrechte #Bundestag Der AfD-Abgeordnete Rainer Rothfuß ist bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch gescheitert. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Rainer Rothfuß scheitert bei Stellvertreter-Wahl
Berlin: (hib/SAS) Der AfD-Abgeordnete Rainer Rothfuß ist bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe gescheitert. Auf Rothfuss...Deutscher Bundestag
Twra Sun hat dies geteilt.
Die Nato hat sich auf eine massive Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben verständigt. Zuvor wurde US-Präsident Trump heftig umworben.
Arbeitsbelastung und der Einsatz von KI-Tools stressen deutsche Lehrer. Das sagten sie dem aktuellen Schulbarometer. Am meisten aber belastet sie das Verhalten der Schüler.
Digitalausschuss stimmt für TKG-Änderungsgesetz #Bundestag Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hat am Mittwochnachmittag den Weg für das TKG-Änderungsgesetz 2025 frei gemacht. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Digitalausschuss stimmt für TKG-Änderungsgesetz
Berlin: (hib/LBR) Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hat am Mittwochnachmittag den Weg für das TKG-Änderungsgesetz 2025 frei gemacht. Die Abgeordneten stimmten dem...Deutscher Bundestag
Die queere Gruppe der Bundestagsverwaltung darf nicht am Berliner Christopher Street Day teilnehmen – das hat Bundestagspräsidenten Klöckner entschieden. Grund dafür sei die „notwendige politische Neutralität der Verwaltung“.
heute in Deutschland – CSD-Verbot für queere Bundestagsmitarbeiter
SPD-Abgeordnete fordern Bundestagspräsidentin Klöckner auf, der queeren Gruppe der Bundestagsverwaltung die Teilnahme am Berliner CSD zu erlauben.ZDFheute
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
dann haben sie zwei Möglichkeiten
1. Sie gehen spazieren zu der Zeit des CSD
2. Sie gehen privat hin
1. Sie gehen spazieren zu der Zeit des CSD
2. Sie gehen privat hin
Grünes Licht für kleine Kulturgutschutzgesetz-Novelle #Kultur #Medien #Bundestag Der internationale Leihverkehr mit Kulturgütern zwischen Museen wird erleichtert. Den entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes billigte der Kulturausschuss am Mittwoch. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grünes Licht für kleine Kulturgutschutzgesetz-Novelle
Berlin: (hib/AW) Der internationale Leihverkehr mit Kulturgütern zwischen Museen zur Realisierung von Ausstellungs-, Forschungs- und Restaurierungsprojekten soll erleichtert werden....Deutscher Bundestag
AfD: Kein Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert, den Bürgergeld-Bezug für Ukraine-Kriegsflüchtlinge zu beenden. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD: Kein Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion will den Bürgergeld-Bezug für Ukraine-Kriegsflüchtlinge beenden. In einem entsprechenden Antrag (21/588) führt sie aus: 'Die Entscheidung der damaligen...Deutscher Bundestag
Anna Lührmann wird stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hat am Mittwochnachmittag die Grünen-Abgeordnete Anna Lührmann zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Anna Lührmann wird stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss
Berlin: (hib/LBR) Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hat am Mittwochnachmittag die Grünen-Abgeordnete Anna Lührmann zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie...Deutscher Bundestag
hahha, relatable.
"images\warmies\Warmies.de MINIS Baby-Pinguin 0.png"
Grüne wollen Wissenschaftsfreiheit stärken #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll sich mit einem Bündel an Maßnahmen dafür einsetzen, dass die Wissenschaftsfreiheit weltweit gestärkt wird. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne wollen Wissenschaftsfreiheit stärken
Berlin: (hib/DES) Die Bundesregierung soll sich mit einem Bündel an Maßnahmen dafür einsetzen, dass die Wissenschaftsfreiheit weltweit gestärkt wird. Dies fordert die Fraktion Bündnis...Deutscher Bundestag
AfD will Landwirte beim Diesel fördern #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel "Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft - Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einführen" eingereicht bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD will Landwirte beim Diesel fördern
Berlin: (hib/BAL) Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel 'Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft - Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einführen' eingereicht...Deutscher Bundestag
Als Antwort auf Heute im Bundestag
DAs passt doch , erst fordern sie ein Ende der bisherigen Klimaschutz-Maßnahmen,, dann legen sie ein Klimaschutzfolgenbeseitigungdgesetz vor, damit auch weiterhin intensiv an der Erderwärmung gearbeitet werden kann❓Bleibt die Frage: „Was bringt uns zuerst um, der Klimawandel oder der Faschismus❓“🙄🤦
Iran hat vor dem US-Angriff möglicherweise 400 Kilo hoch angereichertes Uran weggeschafft. Was ist dazu bekannt? Wie viel iranisches Atomprogramm ist übrig? Ein Überblick.
AfD legt "Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz" vor #Gesetzentwurf #Bundestag Fraktion der AfD bringt "Entwurf eines Gesetzes zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland" in den Bundestag ein bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD legt 'Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz' vor
Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion hat den 'Entwurf eines Gesetzes zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenberei...Deutscher Bundestag
Als Antwort auf Heute im Bundestag
Oder ist DAS in Verbindung mit social.bund.de/@hib_Nachrichte… social.bund.de/@hib_Nachrichte… ein ausreichender Grund für einen Verbotsantrag, da offensichtlich verfassungswidrig ❓🧐
AfD will Grundgesetzänderung zu Klimaneutralität #Gesetzentwurf #Bundestag Gesetzentwurf fordert Ende der bisherigen Klimaschutz-Maßnahmen, Vorschlag der AfD-Fraktion soll im Bundestag beraten werden bundestag.de/presse/hib/kurzme…AfD will Grundgesetzänderung zu Klimaneutralität
Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion fordert mit einem Gesetzentwurf (21/575) die Änderung des Artikel 143h im Grundgesetz (GG) und die Aufhebung des dort festgeschriebenen Ziels zur...Deutscher Bundestag
Schnellere Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien #Gesetzentwurf #Bundestag Union und SPD haben einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher und wasserrechtlicher Genehmigungsverfahren für Erneuerbare-Energien-Vorhaben im Bundestag eingebracht. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Schnellere Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien
Berlin: (hib/SAS) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben einen Entwurf (21/568) für ein Gesetz zur Umsetzung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III) im Bundes-Immi...Deutscher Bundestag
AfD will Grundgesetzänderung zu Klimaneutralität #Gesetzentwurf #Bundestag Gesetzentwurf fordert Ende der bisherigen Klimaschutz-Maßnahmen, Vorschlag der AfD-Fraktion soll im Bundestag beraten werden bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD will Grundgesetzänderung zu Klimaneutralität
Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion fordert mit einem Gesetzentwurf (21/575) die Änderung des Artikel 143h im Grundgesetz (GG) und die Aufhebung des dort festgeschriebenen Ziels zur...Deutscher Bundestag
Als Antwort auf Heute im Bundestag
da wird sich doch bestimmt die Klöckner aus Nestles Darm persönlich drum kümmern .
Als Antwort auf Heute im Bundestag
ist das schon ein Verstoß gegen Artikel 2 des Grundgesetzes und daher grundsätzlich Verfassungswidrig ❓
Auf Drängen des US-Präsidenten haben sich die NATO-Staaten verpflichtet, ihre Ausgaben für Verteidigung in bisher beispielloser Weise zu steigern. Ist der Zusammenhalt des Bündnisses nun gesichert?
Stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses #Verkehrspolitik #Bundestag Henning Rehbaum übernimmt den stellvertretenden Vorsitz im Verkehrsausschuss. Das Gremium wählte den Abgeordneten am Mittwoch ohne Gegenstimmen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses
Berlin: (hib/AW) Der CDU-Parlamentarier Henning Rehbaum ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des 30-köpfigen Verkehrsausschusses gewählt worden. Auf Rehbaum entfielen in geheimer...Deutscher Bundestag
Hess scheitert bei Stellvertreter-Wahl im Kulturausschuss #Kultur #Medien #Bundestag Die AfD-Abgeordnete Nicole Hess ist bei der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Kulturausschusses am Mittwoch gescheitert. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Hess scheitert bei Stellvertreter-Wahl im Kulturausschuss
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Abgeordnete Nicole Hess ist bei der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien gescheitert. Auf Hess entfielen in der geheimen...Deutscher Bundestag
China verfügt über enorme Mengen an Seltenen Erden - notwendig für Smartphones, E-Autos und Militärtechnologie. Solange China diesen Markt beherrscht, hat Peking großen Einfluss auf die wichtigen Industrien des Westens.
Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder beschließen auf ihrem Gipfel in Den Haag eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben.
Donald Trump hat per Machtwort eine Waffenruhe zwischen Israel und Iran verhängt. Mit dem begrenzten Militärschlag gegen Teheran ging er ein hohes Risiko ein - mit Erfolg. Wieviel Plan steckte in Trumps Vorgehen?
Die Nato-Mitglieder haben neue Militärausgaben über 5 Prozent des jeweiligen BIPs beschlossen. So soll US-Präsident Trump davon überzeugt werden, weiter zum Bündnis zu stehen.
Live: Trumps Pressekonferenz zum Nato-Gipfel
Die Nato-Mitglieder haben neue Militärausgaben über 5 Prozent beschlossen. So soll Trump überzeugt werden, weiter zum Bündnis zu stehen.ZDFheute
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
Und demnächst greift dann der Bündnisfall, wenn Trump aus einer Laune heraus beschließt den "Nahostkonflikt" zu eskalieren ?
Eine Klägerin in den USA wirft Shell, BP und anderen Ölkonzernen vor, mitschuldig am Tod ihrer Mutter durch extreme Hitze zu sein. Kann die weltweit erste Klage wegen Tod durch die Klimakatastrophe Erfolg haben?
Eigentlich hatte Schwarz-Rot im Koalitionsvertrag angekündigt, die Stromsteuer für alle zu senken. Doch im Haushaltsentwurf ist die Steuerentlastung nun nicht mehr vorgesehen.
Eine Jugendliche ermordet von ihrem Ex-Freund: Femizide wie dieser sind in Italien kein Einzelfall. Bald sollen Morde an Frauen in einem eigenen Straftatbestand geregelt werden.
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
Wortwahl: "Bald sollen Morde an Frauen in einem eigenen Straftatbestand geregelt werden." Klingt weniger nach Ahndung und Strafe/Strafandohung, sondern eher bürokratisch. Besser: "... sollen als eigener Straftatbestand geahndet werden" - oder so.
Linke will Einbürgerungen unabhängig vom Einkommen #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke dringt in einem Antrag darauf, Einbürgerungen grundsätzlich unabhängig vom Einkommen der Betroffenen zu ermöglichen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Linke will Einbürgerungen unabhängig vom Einkommen
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke dringt darauf, Einbürgerungen grundsätzlich unabhängig vom Einkommen der Betroffenen zu ermöglichen. In einem Antrag (21/587), der am Freitag...Deutscher Bundestag
Reiche: Russisches Pipeline-Gas ist keine Option #Bundestag Im Ausschuss für Wirtschaft und Energie stellt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche ihre Pläne vor bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Reiche: Russisches Pipeline-Gas ist keine Option
Berlin: (hib/NKI) Für Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ist russisches Pipeline-Gas ein Auslaufmodell in der Energieversorgung. Vielmehr will sie die nächsten vier Jahre...Deutscher Bundestag
Umwidmung von Bahngrundstücken wird erleichtert #Verkehrspolitik #Bundestag Die Umwidmung von Bahngrundstücken soll erleichtert werden. Der Verkehrsausschuss nahm am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen mehrheitlich an bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Umwidmung von Bahngrundstücken wird erleichtert
Berlin: (hib/AW) Bahngrundstücke sollen zukünftig einfacher einem neuen Nutzungszweck - etwa zur Realisierung von Wohnungsbauprojekten - zugeführt werden können. Dies sieht der von...Deutscher Bundestag
Als Antwort auf Heute im Bundestag
Toll, so können noch schneller Fakten geschaffen werden mit denen Ausbau oder gar Wiederaufbau von Bahnstrecken sicher verhindert werden kann.
Linke: Aktionsplan für stärkere Tarifbindung #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag einen Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Linke: Aktionsplan für stärkere Tarifbindung
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (21/585) einen Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung. Bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne für alle müssten...Deutscher Bundestag
Karl Bär zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt #Bundestag Der Agrarausschuss hat am Mittwochvormittag den Abgeordneten Karl Bär (Bündnis 90/Die Grünen) zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Karl Bär zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
Berlin: (hib/NKI) Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat hat Karl Bär zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen wurde am...Deutscher Bundestag
Bau-Turbo soll schneller mehr Wohnraum bringen #Baupolitik #Kommunales #Bundestag Mit einem als Bau-Turbo bezeichneten Gesetzentwurf soll schnell mehr Wohnraum geschaffen werden. Der Entwurf wurde am Mittwoch im Bauausschuss diskutiert. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Bau-Turbo soll schneller mehr Wohnraum bringen
Berlin: (hib/HLE) Der vom Bundeskabinett am 18. Juni beschlossene Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo) soll in der am 7....Deutscher Bundestag
Eine Klägerin in den USA wirft Shell, BP und anderen Ölkonzernen vor, mitschuldig am Hitzetod ihrer Mutter in Seattle zu sein. Kann die weltweit erste Klage wegen Tod durch die Klimakatastrophe Erfolg haben?
AndyGER
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell) • • •