Anna Lührmann wird stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hat am Mittwochnachmittag die Grünen-Abgeordnete Anna Lührmann zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Anna Lührmann wird stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss
Berlin: (hib/LBR) Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hat am Mittwochnachmittag die Grünen-Abgeordnete Anna Lührmann zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie...Deutscher Bundestag
hahha, relatable.
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Grüne wollen Wissenschaftsfreiheit stärken #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll sich mit einem Bündel an Maßnahmen dafür einsetzen, dass die Wissenschaftsfreiheit weltweit gestärkt wird. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne wollen Wissenschaftsfreiheit stärken
Berlin: (hib/DES) Die Bundesregierung soll sich mit einem Bündel an Maßnahmen dafür einsetzen, dass die Wissenschaftsfreiheit weltweit gestärkt wird. Dies fordert die Fraktion Bündnis...Deutscher Bundestag
AfD will Landwirte beim Diesel fördern #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel "Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft - Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einführen" eingereicht bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD will Landwirte beim Diesel fördern
Berlin: (hib/BAL) Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel 'Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft - Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einführen' eingereicht...Deutscher Bundestag
Iran hat vor dem US-Angriff möglicherweise 400 Kilo hoch angereichertes Uran weggeschafft. Was ist dazu bekannt? Wie viel iranisches Atomprogramm ist übrig? Ein Überblick.
AfD legt "Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz" vor #Gesetzentwurf #Bundestag Fraktion der AfD bringt "Entwurf eines Gesetzes zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland" in den Bundestag ein bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD legt 'Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz' vor
Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion hat den 'Entwurf eines Gesetzes zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenberei...Deutscher Bundestag
Als Antwort auf Heute im Bundestag
Oder ist DAS in Verbindung mit social.bund.de/@hib_Nachrichte… social.bund.de/@hib_Nachrichte… ein ausreichender Grund für einen Verbotsantrag, da offensichtlich verfassungswidrig ❓🧐
AfD will Grundgesetzänderung zu Klimaneutralität #Gesetzentwurf #Bundestag Gesetzentwurf fordert Ende der bisherigen Klimaschutz-Maßnahmen, Vorschlag der AfD-Fraktion soll im Bundestag beraten werden bundestag.de/presse/hib/kurzme…AfD will Grundgesetzänderung zu Klimaneutralität
Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion fordert mit einem Gesetzentwurf (21/575) die Änderung des Artikel 143h im Grundgesetz (GG) und die Aufhebung des dort festgeschriebenen Ziels zur...Deutscher Bundestag
Schnellere Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien #Gesetzentwurf #Bundestag Union und SPD haben einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher und wasserrechtlicher Genehmigungsverfahren für Erneuerbare-Energien-Vorhaben im Bundestag eingebracht. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Schnellere Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien
Berlin: (hib/SAS) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben einen Entwurf (21/568) für ein Gesetz zur Umsetzung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III) im Bundes-Immi...Deutscher Bundestag
AfD will Grundgesetzänderung zu Klimaneutralität #Gesetzentwurf #Bundestag Gesetzentwurf fordert Ende der bisherigen Klimaschutz-Maßnahmen, Vorschlag der AfD-Fraktion soll im Bundestag beraten werden bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD will Grundgesetzänderung zu Klimaneutralität
Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion fordert mit einem Gesetzentwurf (21/575) die Änderung des Artikel 143h im Grundgesetz (GG) und die Aufhebung des dort festgeschriebenen Ziels zur...Deutscher Bundestag
Als Antwort auf Heute im Bundestag
da wird sich doch bestimmt die Klöckner aus Nestles Darm persönlich drum kümmern .
Als Antwort auf Heute im Bundestag
ist das schon ein Verstoß gegen Artikel 2 des Grundgesetzes und daher grundsätzlich Verfassungswidrig ❓
Auf Drängen des US-Präsidenten haben sich die NATO-Staaten verpflichtet, ihre Ausgaben für Verteidigung in bisher beispielloser Weise zu steigern. Ist der Zusammenhalt des Bündnisses nun gesichert?
Stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses #Verkehrspolitik #Bundestag Henning Rehbaum übernimmt den stellvertretenden Vorsitz im Verkehrsausschuss. Das Gremium wählte den Abgeordneten am Mittwoch ohne Gegenstimmen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses
Berlin: (hib/AW) Der CDU-Parlamentarier Henning Rehbaum ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des 30-köpfigen Verkehrsausschusses gewählt worden. Auf Rehbaum entfielen in geheimer...Deutscher Bundestag
Hess scheitert bei Stellvertreter-Wahl im Kulturausschuss #Kultur #Medien #Bundestag Die AfD-Abgeordnete Nicole Hess ist bei der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Kulturausschusses am Mittwoch gescheitert. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Hess scheitert bei Stellvertreter-Wahl im Kulturausschuss
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Abgeordnete Nicole Hess ist bei der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien gescheitert. Auf Hess entfielen in der geheimen...Deutscher Bundestag
China verfügt über enorme Mengen an Seltenen Erden - notwendig für Smartphones, E-Autos und Militärtechnologie. Solange China diesen Markt beherrscht, hat Peking großen Einfluss auf die wichtigen Industrien des Westens.
Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder beschließen auf ihrem Gipfel in Den Haag eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben.
Donald Trump hat per Machtwort eine Waffenruhe zwischen Israel und Iran verhängt. Mit dem begrenzten Militärschlag gegen Teheran ging er ein hohes Risiko ein - mit Erfolg. Wieviel Plan steckte in Trumps Vorgehen?
Die Nato-Mitglieder haben neue Militärausgaben über 5 Prozent des jeweiligen BIPs beschlossen. So soll US-Präsident Trump davon überzeugt werden, weiter zum Bündnis zu stehen.
Live: Trumps Pressekonferenz zum Nato-Gipfel
Die Nato-Mitglieder haben neue Militärausgaben über 5 Prozent beschlossen. So soll Trump überzeugt werden, weiter zum Bündnis zu stehen.ZDFheute
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
Und demnächst greift dann der Bündnisfall, wenn Trump aus einer Laune heraus beschließt den "Nahostkonflikt" zu eskalieren ?
Eine Klägerin in den USA wirft Shell, BP und anderen Ölkonzernen vor, mitschuldig am Tod ihrer Mutter durch extreme Hitze zu sein. Kann die weltweit erste Klage wegen Tod durch die Klimakatastrophe Erfolg haben?
Eigentlich hatte Schwarz-Rot im Koalitionsvertrag angekündigt, die Stromsteuer für alle zu senken. Doch im Haushaltsentwurf ist die Steuerentlastung nun nicht mehr vorgesehen.
Eine Jugendliche ermordet von ihrem Ex-Freund: Femizide wie dieser sind in Italien kein Einzelfall. Bald sollen Morde an Frauen in einem eigenen Straftatbestand geregelt werden.
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)
Wortwahl: "Bald sollen Morde an Frauen in einem eigenen Straftatbestand geregelt werden." Klingt weniger nach Ahndung und Strafe/Strafandohung, sondern eher bürokratisch. Besser: "... sollen als eigener Straftatbestand geahndet werden" - oder so.
Linke will Einbürgerungen unabhängig vom Einkommen #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke dringt in einem Antrag darauf, Einbürgerungen grundsätzlich unabhängig vom Einkommen der Betroffenen zu ermöglichen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Linke will Einbürgerungen unabhängig vom Einkommen
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke dringt darauf, Einbürgerungen grundsätzlich unabhängig vom Einkommen der Betroffenen zu ermöglichen. In einem Antrag (21/587), der am Freitag...Deutscher Bundestag
Reiche: Russisches Pipeline-Gas ist keine Option #Bundestag Im Ausschuss für Wirtschaft und Energie stellt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche ihre Pläne vor bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Reiche: Russisches Pipeline-Gas ist keine Option
Berlin: (hib/NKI) Für Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ist russisches Pipeline-Gas ein Auslaufmodell in der Energieversorgung. Vielmehr will sie die nächsten vier Jahre...Deutscher Bundestag
Umwidmung von Bahngrundstücken wird erleichtert #Verkehrspolitik #Bundestag Die Umwidmung von Bahngrundstücken soll erleichtert werden. Der Verkehrsausschuss nahm am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen mehrheitlich an bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Umwidmung von Bahngrundstücken wird erleichtert
Berlin: (hib/AW) Bahngrundstücke sollen zukünftig einfacher einem neuen Nutzungszweck - etwa zur Realisierung von Wohnungsbauprojekten - zugeführt werden können. Dies sieht der von...Deutscher Bundestag
Als Antwort auf Heute im Bundestag
Toll, so können noch schneller Fakten geschaffen werden mit denen Ausbau oder gar Wiederaufbau von Bahnstrecken sicher verhindert werden kann.
Linke: Aktionsplan für stärkere Tarifbindung #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag einen Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Linke: Aktionsplan für stärkere Tarifbindung
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (21/585) einen Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung. Bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne für alle müssten...Deutscher Bundestag
Karl Bär zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt #Bundestag Der Agrarausschuss hat am Mittwochvormittag den Abgeordneten Karl Bär (Bündnis 90/Die Grünen) zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Karl Bär zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
Berlin: (hib/NKI) Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat hat Karl Bär zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen wurde am...Deutscher Bundestag
Bau-Turbo soll schneller mehr Wohnraum bringen #Baupolitik #Kommunales #Bundestag Mit einem als Bau-Turbo bezeichneten Gesetzentwurf soll schnell mehr Wohnraum geschaffen werden. Der Entwurf wurde am Mittwoch im Bauausschuss diskutiert. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Bau-Turbo soll schneller mehr Wohnraum bringen
Berlin: (hib/HLE) Der vom Bundeskabinett am 18. Juni beschlossene Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo) soll in der am 7....Deutscher Bundestag
Eine Klägerin in den USA wirft Shell, BP und anderen Ölkonzernen vor, mitschuldig am Hitzetod ihrer Mutter in Seattle zu sein. Kann die weltweit erste Klage wegen Tod durch die Klimakatastrophe Erfolg haben?
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Ausschuss billigt Aussetzung des Familiennachzugs #Bundestag Der Innenausschuss hat den Weg für die von der Koalition geplante Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten freigemacht. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Ausschuss billigt Aussetzung des Familiennachzugs
Berlin: (hib/STO) Der Innenausschuss hat den Weg für die von der Koalition geplante Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten freigemacht. Neben der CDU/CSU und...Deutscher Bundestag
Minister Rainer will Tierhaltung weiter umbauen #Bundestag Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat seine Pläne im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat vorgestellt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Minister Rainer will Tierhaltung weiter umbauen
Berlin: (hib/NKI) - Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat sich für eine wettbewerbsfähige und vielfältige Landwirtschaft ausgesprochen. Dazu sollen Innovationen gezielt...Deutscher Bundestag
Die Minister Spahn und Lauterbach waren diejenigen, die die Pandemie managten. Beide versprachen Transparenz und später Aufarbeitung. Jetzt zeigen sie das genaue Gegenteil.
Forschungsministerin Bär stellt ihr Programm vor #Bundestag Bei ihrem Antrittsbesuch im Ausschuss hat Forschungsministerin Dorothee Bär ihr Programm vorgestellt. Besonders im Fokus stand hierbei die schnelle Umsetzung der Hightech-Agenda. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Forschungsministerin Bär stellt ihr Programm vor
Berlin: (hib/DES) Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) möchte die geplante Hightech-Agenda schnell auf den Weg bringen und dadurch Anreize schaffen, um rasch Innovationen in den...Deutscher Bundestag
Beim Nato-Gipfel in Den Haag hat sich US-Präsident Donald Trump zum Verteidigungsbündnis bekannt. Noch auf dem Hinflug hatte er sich zurückhaltender geäußert.
They look very polite.
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Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan verspricht der Impfallianz Gavi bis 2030 mehr als eine halbe Milliarde Euro. Angesichts des angekündigten US-Rückzugs sieht sie Deutschland in einer neuen Führungsrolle.
Ihre Mission war wegen technischer Probleme mehrmals verschoben worden. Nun hoben Astronauten mit einer SpaceX-Rakete in Florida ab. Ihre Kapsel soll morgen an der ISS andocken.
Im Herzen Berlins gibt es immer noch das "Russische Haus". Nach Kritikermeinung wird dort Propaganda für Putins Russland betrieben. Und Deutschland zahlt die Grundsteuer für das Grundstück.
Suche nach neuen Wegen in der Entwicklungsfinanzierung #Entwicklungspolitik #Bundestag Wie die gewaltigen Finanzierungslücken in den Ländern des globalen Südens geschlossen werden können, um die UN-Entwicklungsziele zu erreichen, war heute früh Thema im Entwicklungsausschuss. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Suche nach neuen Wegen in der Entwicklungsfinanzierung
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will sich aktiv in die Schaffung neuer globaler Rahmenbedingungen für die Entwicklungsfinanzierung einbringen. Das betonte die Parlamentarische...Deutscher Bundestag
Familienausschuss setzt Kinderkommission ein #Bundestag Der Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am Mittwoch einstimmig die Einsetzung einer Kinderkommission beschlossen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Familienausschuss setzt Kinderkommission ein
Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am Mittwoch einstimmig die Einsetzung einer 'Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder'...Deutscher Bundestag
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