Grüne wollen russische Vermögen für Ukraine-Hilfen nutzen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Regierung soll sich dafür einsetzen, "die eingefrorenen russischen Staatsvermögen völkerrechtskonform vollumfänglich der Ukraine zur Verfügung zu stellen", fordern die Grünen in einem Antrag. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne wollen russische Vermögen für Ukraine-Hilfen nutzen
Berlin: (hib/BAL) Die Bundesregierung soll sich innerhalb der G7-Staaten dafür einsetzen, 'die eingefrorenen russischen Staatsvermögen völkerrechtskonform vollumfänglich der Ukraine...Deutscher Bundestag
Hilfsorganisationen warnen vor den Gefahren für Millionen Menschen in Zeiten zahlreicher Kriege und Konflikte. Während die Welt massiv aufrüstet, gibt es dramatisch weniger Geld für arme Länder.
Kein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn #Petition #Bundestag Der Petitionsausschuss lehnt die Forderung nach einem Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn mehrheitlich ab. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Kein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss lehnt die Forderung nach einem Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn mehrheitlich ab. In der Sitzung am Mittwoch verabschiedete der Ausschuss...Deutscher Bundestag
Sanierung des Helenesees #Finanzpolitik #Bundestag Um die Sanierung und Entwicklung des Helenesees bei Frankfurt (Oder) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Sanierung des Helenesees
Berlin: (hib/HLE) Um die Sanierung und Entwicklung des Helenesees bei Frankfurt (Oder) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (21/531). Die Abgeordneten wollen wissen,...Deutscher Bundestag
AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Sars-CoV-2-Pandemie #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion will, dass der Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Sars-CoV-2-Pandemie einsetzt. Ein entsprechender Antrag wird am Mittwoch im Plenum beraten. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Sars-CoV-2-Pandemie
Berlin: (hib/VOM) Die AfD-Fraktion hat einen Antrag (21/573) vorgelegt, der darauf abzielt, dass der Bundestag einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Sars-CoV-2-...Deutscher Bundestag
Düber stellvertretende Vorsitzende im Petitionsausschuss #Petition #Bundestag Der Petitionsausschuss hat Hülya Düber (CSU) zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie leitet künftig die Sitzungen,weil der AfD-Kandidat für den Vorsitz, Manfred Schiller, keine Mehrheit bekam. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Düber stellvertretende Vorsitzende im Petitionsausschuss
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss hat Hülya Düber (CDU/CSU) zu seiner stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Alle anwesenden Ausschussmitglieder votierten am Mittwochmorgen...Deutscher Bundestag
Ausschuss stimmt für Verlängerung der Mietpreisbremse #Bundestag Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat den Weg für die Verlängerung der sogenannten Mietpreisbremse freigemacht. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Ausschuss stimmt für Verlängerung der Mietpreisbremse
Berlin: (hib/SCR) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat den Weg für die Verlängerung der sogenannten Mietpreisbremse freigemacht. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch dem...Deutscher Bundestag
Neu im Bundestag:
Gesetz zur Änderung von Wasserhaushaltsgesetz, Windenergieflächenbedarfsgesetzes und andere
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Änderung von Wasserhaushaltsgesetz, Windenergieflächenbedarfsgesetzes und andere
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Finanzausschuss billigt Investitions-Booster mit Änderungen #Finanzpolitik #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwochmorgen den Gesetzentwurf für einen steuerlichen Investitions-Booster mit den Stimmen der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion gebilligt bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Finanzausschuss billigt Investitions-Booster mit Änderungen
Berlin: (hib/BAL) Der Finanzausschuss hat am Mittwochmorgen den Gesetzentwurf für einen steuerlichen Investitions-Booster (21/323) mit den Stimmen der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion...Deutscher Bundestag
Olympique Lyon muss aus der Ligue 1 in Frankreich absteigen. Der Fußballklub hat zu hohe Schulden. Dem ehemaligen Serienmeister bleibt allerdings die Möglichkeit, Berufung einzulegen.
Grüne fragen nach Förderung von E-Autos #Finanzpolitik #Bundestag bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne fragen nach Förderung von E-Autos
Berlin: (hib/HLE) Welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus wissenschaftlichen Einschätzungen zieht, nach denen die steuerliche Förderung und die Abschreibungsmöglichkeiten...Deutscher Bundestag
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Neu im Bundestag:
Gesetz zur Anpassung des Batterierechts
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Gesetz zur Anpassung des Batterierechts
Urheber: Regierungsfraktionen
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Grüne fragen nach Aufarbeitung von Cum-Cum-Geschäften #Finanzpolitik #Bundestag Der aktuelle Stand der Aufarbeitung und die Rückforderungen der Finanzbehörden aufgrund von Cum-Cum-Geschäften sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen . bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Grüne fragen nach Aufarbeitung von Cum-Cum-Geschäften
Berlin: (hib/HLE) Der aktuelle Stand der Aufarbeitung und die Rückforderungen der Finanzbehörden aufgrund von Cum-Cum-Geschäften sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis...Deutscher Bundestag
Verteidigungsminister Pistorius sieht das Fünf-Prozent-Ziel nicht als Zugeständnis an Trump. Es sei notwendige Investition in die Stabilitär der Nato und Europas.
Afghanische Staatsangehörige und Steuerrecht #Finanzpolitik #Bundestag Nach der Partizipation von afghanischen Staatsangehörigen am deutschen Steueraufkommen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Afghanische Staatsangehörige und Steuerrecht
Berlin: (hib/HLE) Nach der Partizipation von afghanischen Staatsangehörigen am deutschen Steueraufkommen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/535). Gefragt wird...Deutscher Bundestag
Aww, a plushy gal.
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AfD will Bauplanungsrecht für Asyl-Unterkünfte ändern #Baupolitik #Kommunales #Antrag #Bundestag Die AfD will das Bauplanungsrecht für Asyl-Unterkünfte ändern und bestehende Privilegierungen im Innen- und Außenbereich für den Bau solcher Unterkünfte abschaffen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD will Bauplanungsrecht für Asyl-Unterkünfte ändern
Berlin: (hib/HLE) Die planungsrechtliche Privilegierung für den Bau von Unterkünften für Geflüchtete soll aufgehoben werden. Entsprechende Änderungen und Streichungen von Vorschriften...Deutscher Bundestag
Rützel stellvertretener Vorsitzender im Sozialausschus #Arbeit #Soziales #Bundestag Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwoch den SPD-Abgeordneten Bernd Rützel zum stellvertretenen Vorsitzenden gewählt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Rützel stellvertretener Vorsitzender im Sozialausschus
Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwoch den SPD-Abgeordneten Bernd Rützel zum stellvertretenen Vorsitzenden gewählt. Er erhielt in geheimer Wahl 32 von...Deutscher Bundestag
Einsetzung eines Nachhaltigkeitsbeirats gefordert #Antrag #Bundestag Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern die Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Einsetzung eines Nachhaltigkeitsbeirats gefordert
Berlin: (hib/HAU) Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern die Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen....Deutscher Bundestag
Sicherheitsbehörden sind in Sorge, weil sich in Deutschland immer mehr Jugendliche radikalisieren. In vielen ostdeutschen Regionen seien Hitler und Hakenkreuze längst keine Provokation mehr. Eine Spurensuche in Dessau.
Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums #Antrag #Bundestag Die CDU/CSU- und die SPD-Fraktion haben einen Antrag auf Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums vorgelegt, der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Berlin: (hib/STO) Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Antrag auf 'Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes' (21/563)...Deutscher Bundestag
Im Prozess um die Finanzflüsse rund um die WM 2006 hat das Landgericht Frankfurt den DFB wegen Steuerhinterziehung schuldig gesprochen.
Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktionen von Union und SPD beantragen die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Berlin: (hib/PK) Die Fraktionen von Union und SPD beantragen die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur 'Aufarbeitung der Corona-Pandemie'. Die Pandemie habe Bürger, Zivilgesellschaft,...Deutscher Bundestag
Bundesrat will Einsatz von K.O.-Tropfen härter bestrafen #Gesetzentwurf #Bundestag Der Bundesrat hat den "Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten" vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Bundesrat will Einsatz von K.O.-Tropfen härter bestrafen
Berlin: (hib/SCR) Wer bei der Begehung einer Raub- oder Sexualstraftat K.O.-Tropfen einsetzt, soll künftig mindestens zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt werden. Das fordert der...Deutscher Bundestag
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Die Generalsanierung sollte den Bahnverkehr verlässlicher machen - jetzt droht sie sich um Jahre zu verzögern. Ein Ende der Baustellen bleibt für viele Pendler fern.
Carsten Müller zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt #Bundestag Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat Carsten Müller (CDU/CSU) am Mittwochmorgen zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Carsten Müller zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
Berlin: (hib/SCR) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat Carsten Müller (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Müller erhielt am Mittwochmorgen in geheimer Wahl...Deutscher Bundestag
Der Nato-Gipfel hat laut Sicherheitsexpertin Claudia Major ein Ziel: Zusammenhalt zu signalisieren. Wichtig sei, dass die Europäer geschlossen auftreten - auch gegenüber Trump.
Neu im Bundestag:
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h - Klimaschutzfolgenbereinigung)
Urheber: AfD
ACHTUNG: Diese Partei wurde als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Beim Nato-Gipfel wollen die Mitgliedstaaten höhere Verteidigungsausgaben beschließen. Die Höhe von fünf Prozent wurde von Trump gefordert, berichtet Isabelle Schaefers in Den Haag.
ZDF-Korrespondentin: "Ein Nato-Gipfel für Donald Trump"
Beim Nato-Gipfel wollen die Mitgliedstaaten höhere Verteidigungsausgaben beschließen. Das wurde von Trump gefordert, berichtet Isabelle Schaefers in Den Haag.ZDFheute
Neu im Bundestag:
Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz)
Urheber: AfD
ACHTUNG: Diese Partei wurde als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen.
bundestagszusammenfasser.de/de…
AfD fragt nach sexuellem Missbrauch in Bildungseinrichtungen #Bundestag Nach sexuellem Missbrauch und sonstigen Sexualstraftaten an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
AfD fragt nach sexuellem Missbrauch in Bildungseinrichtungen
Berlin: (hib/CHE) Nach sexuellem Missbrauch und sonstigen Sexualstraftaten an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/498). Sie...Deutscher Bundestag
Neue Beschlussempfehlung:
Änderung des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Änderung des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes
Urheber: Regierungsfraktionen
Die Ausschussberatung ist damit abgeschlossen und das Vorhaben ist bereit für die Abstimmung im Bundestag.
bundestagszusammenfasser.de/de…
Görke stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses #Finanzpolitik #Bundestag Stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses ist seit Mittwochmorgen Christian Görke, Fraktion Die Linke. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Görke stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses
Berlin: (hib/BAL) Stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses ist seit Mittwochmorgen Christian Görke (Die Linke). Seine Wahl fand auf Antrag der AfD-Fraktion unter Zustimmung...Deutscher Bundestag
Das iranische Atomprogramm könnte nach US-Geheimdiensteinschätzung nur ausgebremst sein. In Deutschland läuft eine Razzia gegen Online-Hetzer. Das Wichtigste in Kürze.
Gegen Hass und Hetze: Die Polizei geht in mit einer bundesweiten Aktion gegen Verfasser von Hassnachrichten im Internet vor.
“Growth for growth’s sake is the ideology of the cancer cell.”
— Edward Abbey
#Q4TD #Quote #Quotes q4td.blogspot.com/2025/06/grow…
Quote for the Day
“Growth for growth’s sake is the ideology of the cancer cell.” — Edward Abbeyq4td.blogspot.com
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CO2-neutraler Stahl soll deutsche Stahlstandorte retten. Dafür stellen Bund und Länder Milliardensummen bereit. Doch Anspruch und Wirklichkeit klaffen immer weiter auseinander.
maexchen1
Als Antwort auf Heute im Bundestag • • •Wurden #Raub- und #Sexualdelikte vorher nicht bestraft?
Wie sieht denn die höhere Bestrafung aus wenn die Sexualdelikte mit einem #Auto begangen wurden?
Vielleicht sollte man diese Delikte generell härter bestrafen.
Wie und womit diese #Delikte verübt werden ist doch völlig egal.