Neu im Bundestag: Vertrag mit Frankreich und Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel Urheber: BMV Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Neu im Bundestag: Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm Urheber: BMF Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Da der Luftraum gesperrt ist, fliegt das Auswärtige Amt deutsche Bürger aus Israel über dessen Nachbarland Jordanien aus. Ein erster Flug ist schon gelandet, weitere sind geplant.
Neu im Bundestag: Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau Urheber: BMBFSFJ Der Bundestag wird nun über den Gesetzentwurf debattieren und ihn zur Beratung in die Ausschüsse überweisen. bundestagszusammenfasser.de/de…
Grüne fragen nach antimuslimischen Straftaten #Bundestag "Antimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2025" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) 'Antimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2025' thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/499). Darin erkundigt sie sich unter...
Polizeieinsatz beim Spiel RB Leipzig gegen St. Pauli #Bundestag Um den "Polizeieinsatz beim Spiel RB Leipzig gegen St. Pauli am 9. Februar 2025" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Um den 'Polizeieinsatz beim Spiel RB Leipzig gegen St. Pauli am 9. Februar 2025' geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (21/503). Darin schreibt die...
"Lobbyarbeit" im Verteidigungsministerium #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Seit 2008 ist laut Bundesregierung keine "externe Person" im Bundesverteidigungsministerium beschäftigt gewesen. Das geht aus einer Antwort auf eine AfD-Anfrage hervor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/SCR) Seit Inkrafttreten der 'Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten (externen Personen) in der Bundesverwaltung'...
Längere Fristen für Investitionen in die Ganztagsbetreuung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will die Fristen für Investitionen in den Ausbau der Ganztagsbetreuung verlängern und hat dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung will die Fristen für Investitionen in den Ausbau der Ganztagsbetreuung verlängern und hat dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf (21/514) vorgelegt,...
Rund 4000 Deutsche halten sich derzeit in Israel auf. Da der Luftraum gesperrt ist, ist eine Ausreise nur über das Nachbarland Jordanien möglich. Von dort aus organisiert das Auswärtige Amt Flüge nach Deutschland.
Berlin: (hib/BAL) Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf für einen 'Investitions-Booster' hat den Bundestag erreicht (21/516). Die Koalitionsfraktionen hatten einen gleichlautende...
In Europe's cities so grand, Urban swimmers take a bold stand. From Berlin to Oslo they roam, Into the water they'll comb, Splashing through cities so bland.
Parts of the Seine are opening to bathers and Berliners are pushing authorities to permit river dips, while other hotspots continue to delight city dwellers
Betrieb und Ausbau der Stromnetze werden mit unseren Abgaben bezahlt. Damit die Rechnungen nicht explodieren, sucht die Bundesnetzagentur nach Lösungen. Die werden einigen weh tun.
Völkerrechtler - Israels Angriff auf Iran vom Völkerrecht nicht gedeckt
Israel beruft sich bei seinen Angriffen auf Iran auf das Selbstverteidigungsrecht des Völkerrechts. Jurist Kai Ambos widerspricht.#Völkerrecht #Israel #Iran #Präventivschlag
Es war ein Routinetest am Boden, der in einem Feuerball endete: In Texas ist schon wieder eine Rakete der neuesten Generation explodiert, mit der Elon Musks Unternehmen SpaxeX künftig Astronauten zum Mars bringen will.
Auch in Trumps zweiter Amtszeit reisen mehr Menschen zwischen Deutschland und den USA, als zwischen Deutschland und China. Seit der Corona-Pandemie hat das Land ein Image-Problem.
Die Vereinigung der professionellen Tennisspielerinnen (WTA) hat Online-Missbrauchsfälle gegen fast 500 Sportlerinnen aufgedeckt. French-Open-Siegerin Coco Gauff fordert deutlichere Maßnahmen, um gegen Täter vorzugehen.
Linken-Politiker Bodo Ramelow hadert mit der Entwicklung seiner Partei. In einem Beitrag auf seiner Website zeigte sich der Bundestagsvizepräsident irritiert.
Die US-Regierung nimmt die Social-Media-Konten von ausländischen Hochschülern verstärkt unter die Lupe. Gleichzeitig wurde zugesagt, dass es wieder Termine für eine Visumsvergabe geben werde.
Die USA stellt eine Krisenhotline für queere Jugendliche ein. Experten warnen angesichts der hohen Suizidrate und des erhöhten Risikos für LGBTQ-Jugendliche vor den Folgen.
Die gegenseitigen Luftangriffe zwischen Israel und dem Iran gehen unvermindert weiter. Gemeinsam mit Verbündeten macht Deutschlands Außenminister Johann Wadephul nun einen diplomatischen Vorstoß zur Deeskalation.
Multimilliardär Jeff Bezos und Freundin Lauren Sánchez heiraten in Venedig - mit Stars, Superjacht und Millionenbudget. In der Stadt sorgt das für Begeisterung, aber auch Kritik.
Gustav von Aschenbachs Motto ist "Durchhalten!". Der Schriftsteller lebt für sein Werk. Doch dann packt ihn das Fernweh - und für das "märchenhaft Abweichende" gibt’s nur ein Ziel: Venedig.
Nach einer Gerichtsverhandlung, bei der die Herkunft der Angeklagten nichtmal fest stand, eskaliert in Nordirland die Gewalt. Seit Tagen gibt es immer wieder rassistische Angriffe.
Nächster Rückschlag für Elon Musks Raumfahrtunternehmen SpaceX: Eine Test-Rakete ist bereits vor dem Start explodiert. Verletzt wurde niemand, wie das Unternehmen mitteilte.
Marktstruktur der deutschen Milchwirtschaft erfragt #Bundestag Die Marktstruktur der deutschen Milchwirtschaft ist das Thema ein er Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/MIS) Die Marktstruktur der deutschen Milchwirtschaft ist das Thema der Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/481). Unter anderem fordern die Abgeordneten Auskunft von der...
AfD fragt nach Lage der berufsständischen Versorgungswerke #Finanzpolitik #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Finanzlage der berufsständischen Versorgungswerke. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/HT) Die Finanzlage der berufsständischen Versorgungswerke ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/479) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung unter anderem,...
Schlachthöfe in Deutschland #Antwort #Bundestag Ein Großteil der Schlachthöfe in Deutschland schlachtet sowohl konventionell als auch ökologisch gehaltene Tiere. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/MIS) Ein Großteil der Schlachthöfe in Deutschland schlachtet sowohl konventionell als auch ökologisch gehaltene Tiere. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (21/453)...
Deutsches Engagement in internationalen Polizeimissionen #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der "Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2024" vor. bundestag.de/presse/hib/kurzme…
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (21/515) liegt der 'Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen...
Tausende Teilnehmer:innen aus aller Welt reisten nach Ägypten, um an der Grenze zu Gaza gegen den Genozid zu demonstrieren. Der geplante Marsch zur Grenze fand allerdings nicht statt. Nach mehreren Tagen voller Polizeigewalt, Schikane und Abschiebungen brechen die Organisator:innen die Aktion vorzeitig ab. … perspektive-online.net/2025/06…
Die humanitäre Lage in Gaza verschlechtert sich. Katja Storck ist Notfallpflegerin für Ärzte ohne Grenzen. Über ihre Erfahrungen und die medizinische Versorgungslage vor Ort.
Neuer Referentenentwurf: Haushaltsbegleitgesetz 2025 Urheber: BMF Die Bundesregierung wird nun Stellungnahmen von Verbänden und Ländern einholen. bundestagszusammenfasser.de/de…
In der Nacht haben sich Israel und Iran weiter angegriffen. In Iran soll ein Schwerwasserreaktor angegriffen worden sein. In Israel wurde ein Krankenhaus getroffen.
#ltwlsa #Wahlumfrage vom 19.06.2025 zur #Landtagswahl #Sachsen-Anhalt von INSA für NIUS: CDU: 34% (+2), AfD: 30% (−1), Linke: 11% (+7), BSW: 8% (−6), SPD: 7% (−1), Grüne: 3%, FDP: 2% (−2), Sonstige: 5% (+1).
- dawum.de/Sachsen-Anhalt/INSA/2…
hirsebirse
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